MyMz
Anzeige

Politik

Bernhard Lindner führt nun die Kreis-KPV

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CSU im Landkreis Amberg-Sulzbach zog Bilanz und wählte sich einen neuen Vorstand.

MdL Dr. Schwartz, stv. KPV-Kreisvorsitzender Sepp Reindl, KPV-Bezirksvorsitzender Scherer, KPV-Kreisvorsitzender Bernhard Lindner, stv. KPV-Kreisvorsitzender Stefan Braun, Bürgermeister Roman Berr
MdL Dr. Schwartz, stv. KPV-Kreisvorsitzender Sepp Reindl, KPV-Bezirksvorsitzender Scherer, KPV-Kreisvorsitzender Bernhard Lindner, stv. KPV-Kreisvorsitzender Stefan Braun, Bürgermeister Roman Berr Foto: KPV

Etzelwang.Bezirksräte, Landräte, Kreisräte, Bürgermeister, Stadt-, Markt- und Gemeinderäte der CSU, sie alle sind in der „KPV“ = Kommunalpolitische Vereinigung vertreten. Es sind dies die Mandatsträger „vor Ort“, und Sinn dieser KPV ist es nach der Geschäftsordnung, die Anliegen der Städte, Landkreise und Bezirke sowie der Planungsregionen innerhalb der CSU zu vertreten und den Erfahrungsaustausch zwischen den kommunalen Körperschaften zu pflegen.

Dass in dieser Hinsicht die KPV einiges bewirkt hat, wurde bei der Mitgliederversammlung im neuen „Gmoistodl“ Etzelwang deutlich. Wussten doch dort als prominente Gäste sowohl der Bezirksvorsitzende der KPV, Deinings 1. Bürgermeister Alois Scherer, und Landtagsabgeordneter, CSU-Kreisvorsitzender und stv. Bezirksvorsitzender Dr. Harald Schwartz, darüber zu berichten, wie Entscheidungen der Ministerialbürokratie durch die KPV in praxisnahe Regelungen korrigiert werden konnten.

Als Beispiel nannte Scherer die Breitbandförderung. Die bürokratischen Hemmnisse bei der Beantragung, die ursprünglich 19 Verfahrensschritte umfasste, konnten auch durch Intervention seitens der KPV „praxisgerecht“ vereinfacht werden. Scherer wies auf ein sehr kompliziertes Verfahren bei den Fördergeldern hin. So müssten die Kommunen zunächst umfangreiche Vorarbeiten zur Vorstellung ihrer Konzepte leisten. Von einer anonymen Jury würde dann entschieden, ob gefördert würde oder nicht. Das sei keine verlässliche Förderpolitik, wandte sich der KPV-Bezirksvorsitzende an MdL Dr. Harald Schwartz. Hier werde die KPV „am Ball bleiben“, um Transparenz und Verbesserungen zu erreichen.

Dr. Harald Schwartz nahm das Beispiel „Breitbandförderung“ gern auf. „Dies ist eine Erfolgsgeschichte für unseren Landkreis“, so der MdL. „Wir haben 27 Kommunen, und alle sind im Förderprogramm für das schnelle Internet aufgeführt“. Er erinnerte daran, dass der Freistaat allein 1.500 Millionen Euro für die Breitbandförderung ausgebe. Die anderen Bundesländer wenden dafür insgesamt nur 500 Millionen auf. Schwartz ging auf einen aktuellen Beschluss der Staatsregierung ein. „Das Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine öffentliche Betreuungseinrichtung geben, wird ohne Unterbrechung vom Freistaat weiter gezahlt.“ so Schwartz. In einem gerafften Schnelldurchlauf ließ er hinter die Arbeit des Parlaments blicken mit seinen Aufgaben in Ausschüssen, den Plenarsitzungen. „In den fast drei Jahren meiner Abgeordnetentätigkeit habe ich mehr als 20 Anträge gestellt, es gibt Kollegen, die noch nie einen Antrag gestellt haben“ so der CSU-Kreisvorsitzende.Er leitete dann auch als Wahlvorstand die anstehenden Neuwahlen.

Jeweils einstimmig wurden Hahnbachs Bürgermeister Bernhard Lindner zum Vorsitzenden und die Bürgermeister Stefan Braun (Kastl) und Sepp Reindl (Schnaittenbach) zu seinen Stellvertretern gewählt. Als Beisitzer komplettieren, ebenfalls alle ohne Gegenstimme gewählt, Hermann Falk, Erwin Geitner, Dieter Dehling, Evi Höllerer, Markus Dollacker, Andreas Otterbein, Roland Strehl und Helmut Zerreis die Vorstandschaft.

Delegierte in den Bezirkstag sind Bernhard Lindner, Roman Berr, Stefan Braun, Sepp Reindl, Lydia Zahner, Hans Kummert, Andreas Otterbein, Hermann Falk, Hans Seitz und Helmut Zerreis. Als Ersatzdelegierte haben sich Franz Birkl, Evi Höllerer, Brigitte Trummer, Markus Rösch, Erwin Geitner, Roland Strehl, Manfred Braun, Dr. Patrick Fröhlich, Sebastian Schärl und Alfred Weiss zur Verfügung gestellt.

Nach erfolgter Wahl dankten Kreisvorsitzender Dr. Schwartz, Bezirksvorsitzender Scherer und der neue KPV-Kreisvorsitzende Bernhard Linder dem nicht mehr zur Verfügung stehenden bisherigen Kreisvorsitzenden und Altbürgermeister von Hahnbach, Hans Kummert, für seine langjährige Arbeit an der Spitze des Kreisverbandes.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht