Unterstützung
1,28 Millionen Euro für drei Kommunen
Hohenburg, Kastl und Hirschbach profitieren von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern.
Hohenburg.Mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,28 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern Kommunen in Amberg-Sulzbach in diesem Jahr. Das hat MdL Dr. Harald Schwartz (CSU) nach einer entsprechenden Information von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder mitgeteilt. Die Gelder teilen sich dabei auf in 530 000 Euro für den Markt Hohenburg, 500 000 Euro für den Markt Kastl und 250 000 Euro für die Gemeinde Hirschbach.
Die Gründe für die Bedarfszuweisungen sind laut Schwartz in ganz Bayern verschieden: Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder länger andauernde Schwierigkeiten könnten darüber ausgeglichen werden. Immer wieder kämen auch Ausfälle von Gewerbesteuer oder etwa freiwillige Gemeindezuschüsse vor, erklärte Schwartz weiter. Stabilisierungshilfen seien demgegenüber Bedarfszuweisungen für strukturelle Härten, die ihren Ursprung in der Bevölkerungsentwicklung haben.
In diesem Jahr habe der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 30 Millionen Euro auf landesweit 150 Millionen Euro erhöht. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.
Die Bedeutung der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Kommunen in besonderen Situationen unterstrich auch MdL Reinhold Strobl (SPD), Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. Wie er in seiner Mitteilung betonte, trete die SPD-Landtagsfraktion in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Strobl nannte dafür drei zentrale Bereiche: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“
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