Zuschuss
200 000 Euro für die Gemeinde Hirschbach
Der Freistaat unterstützt die Gemeinde als einzige im Landkreis Amberg-Sulzbach mit einer umfangreichen Stabilisierungshilfe.
Hirschbach. Hirschbach erhält – als einzige Gemeinde im Landkreis Amberg-Sulzbach – Stabilisierungshilfen in Höhe von 200 000 Euro. Dies teilte der Haushaltspolitiker MdL Reinhold Strobl (SPD) mit. Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen seien Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag habe dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt.
Die Stärkung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sei eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können, so Strobl. Wie der Abgeordnete erklärt, gehe er davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen werde. Davon würden auch die Kommunen der Region im kommenden Jahr profitieren.
Die Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen seien, wie Strobl erklärt, dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden im Einzelfall Rechnung zu tragen. Sie könnten auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben. Außerdem solle der besonderen Ausgabenbelastung der strukturschwachen Landkreise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus seien Stabilisierungshilfen für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.
Laut Strobl tritt die SPD-Landtagsfraktion in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft zu stärken. „Wir wollen, dass Städte, Gemeinden und Landkreise bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder nachhaltig durch den Freistaat unterstützt werden, um so die erforderlichen Investitionen für die Erhaltung ihrer Infrastruktur leisten zu können.“