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Kommune

Solarpark Köfering nimmt erste Hürde

Zahlreiche Bürger kamen zur Sitzung des Gemeinderats. Über den geplanten Solarpark in Köfering wird derzeit viel diskutiert.
Von Klaus Högl

Wie hier in Rheinland-Pfalz stellen sich Investoren und Grundstücksbesitzer wohl die Zukunft auch in Köfering vor: Solarpark mit Schafbeweidung, eingegrünt und mit Blühwiesen. Foto: Harald Tittel/dpa
Wie hier in Rheinland-Pfalz stellen sich Investoren und Grundstücksbesitzer wohl die Zukunft auch in Köfering vor: Solarpark mit Schafbeweidung, eingegrünt und mit Blühwiesen. Foto: Harald Tittel/dpa

Kümmersbruck.Das war so zu erwarten: Die Gemeinderatsitzung stieß auf großes Interesse insbesondere der Köferinger Bürger, die sozusagen in eigener Sache den Saal füllten. Es ging schließlich um das Bauvorhaben „Solarpark Köfering“, das bereits vor Ort 80 Minuten lang Gegenstand von differenzierten Diskussionen war. Diesmal hat sich der Gemeinderat 70 Minuten lang mit dem Thema auseinandergesetzt, inklusive eines Sachvortrages von Seniorchef Sepp Bichler, der die seit 15 Jahren auf Solaranlagen spezialisierte Firma Energiebauern GmbH aus Sielenhofen vertrat.

Rückblende: In Köfering soll eine rund 10 Hektar große Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Leistung von circa 7,5 Mega-Watt entstehen, durch die sich jährlich rund 5000 Tonnen CO2 einsparen lässt. Die Anlage soll CO2- Emissionen von mehr als 430 Durchschnittsbürgern kompensieren können. Jeder Einzelne stoße im Jahr rund 11,6 Tonnen CO2 aus, sagt Sepp Bichler, Ein wegweisendes Bauvorhaben in Sachen Klimaschutz also, in zwei bis drei Jahren könnte mit dem Bau begonnen werden. Vier Jahre danach wäre die Anlage „blühend“ und eingegrünt. Im Rathaussaal ging es nun um die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens mit Vorhaben- und Erschließungsplan für die sieben in Frage kommenden Grundstücke in der Gemarkung Köfering.

Bauplanrechtliche Voraussetzungen sind geschaffen

Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan werden laut Bauamtsleiter Alexander Greiner die bauplanrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Vorhabens „Solarpark Köfering“ geschaffen – mehr aber auch noch nicht. Unter dem Strich und dem Stichwort Klimawandel wurde letztlich der Beschluss (gegen eine Gegenstimme der Köferingerin Karola Hirsch, CSU) mit klarer Mehrheit auch pro Solarpark Köfering gefasst. Es ist der erste Schritt, die bauplanrechtlichen Voraussetzungen sind geschaffen.

Mögliche Probleme

  • Plan:

    Das Bauamt hat klar gemacht, dass der Gemeinderat den Bebauungsplan nicht als Satzung beschließen kann, falls im weiteren Planverfahren schwerwiegende Probleme auftreten sollten, die nicht in der Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange zu bewältigen sind.

  • Fristen:

    Die Gemeinde hat das Recht, den Bebauungsplan mit Vorhaben und Erschließungsplan aufzuheben, wenn Vorhaben und Erschließungsplan nicht innerhalb der vereinbarten Frist durchgeführt wird, der Träger des Bauvorhabens wechselt oder Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Durchführung des Vorhaben- und Erschließungsplanes innerhalb der vereinbarten Frist gefährdet ist.

Das ging nicht ohne längere Diskussionen ab, wobei Erster Bürgermeister Roland Strehl gleich zu Beginn die Marschroute absteckte: „Man muss den Solarpark in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext sehen und der heißt Klimawandel.“ Man könne da „hin und her diskutieren, das Leitbild des Landkreises heißt Energieeinsparen“, ließ Strehl wissen. Den Fortgang des Vorhabens will Strehl aber „so offen gestalten wie es nur geht, die Bürger sollen bei einem neuerlichen Ortstermin wieder miteinbezogen werden, wenn man etwas mehr weiß“. Man sei überzeugt, sagte Firmenchef Sepp Bichler „dass die unbegründet befürchtete Beeinträchtigung der Köferinger Bürger überschaubau und kompensierbar ist“. Vier Jahre nach Eingrünung und Schafbeweidung („Schafe sind die besten Landschaftspfleger.“) werde von der Anlage nicht mehr viel zu sehen sein, so Bichler.

„Die Frage ja oder nein, die stellt sich doch gar nicht angesichts des Klimawandels, es geht darum, wie wird der Solarpark gebaut und wie sieht er aus.“

CSU-Fraktionssprecher Markus Graf

Die Köferinger Gemeinderätin Karola Hirsch (CSU) ist da anderer Ansicht. Köfering habe bereits viele Dächer mit Solaranlagen, für Köferinger sei der Solarpark ein Schock. „Ich stehe da für die Köferinger, die das nicht wollen.“ Sie machte sie sich zum Sprecher der Neinsager, stand aber im Plenum ziemlich alleine da. Die Klimabeauftragte Veronika Frenzel (SPD) will festgestellt haben, „dass sich in gewisser Weise eine Eigendynamik bis zur Hysterie entwickelt“. Sie appellierte an die Köferinger Bürger, „mit vernünftigen Gedanken an den Solarpark heranzugehen“. Auch Werner Cermak (SPD) mahnte zur Sachlichkeit: „Dass wir heute den Bebauungsplan beschließen, heißt ja noch nicht, dass auch unbedingt gebaut wird.“ CSU-Fraktionssprecher Markus Graf fasste zusammen: „Die Frage ja oder nein, die stellt sich doch gar nicht angesichts des Klimawandels, es geht darum, wie wird der Solarpark gebaut und wie sieht er aus.“

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