Gemeinderat Arnbruck beschließt seinen Haushalt

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Arnbruck.Nachdem sich der Gemeinderat rund zwei Stunden mit der Lösung des Kindergartenproblems beschäftigt hatte, stand mit dem Beschluss des Haushalts 2022 ein weiterer schwerer Brocken an.

In Einnahmen und Ausgaben firmiert der Verwaltungshaushalt mit 4.755.000 Euro. Im Vermögenshaushalt sind für dieses Jahr 3.777.500 Euro eingeplant. Die Zustimmung nach den detaillierten Erläuterungen von Kämmerer Hans Graßl erfolgte einmütig. Bürgermeisterin Angelika Leitermann sprach ihm große Anerkennung für seine Arbeit aus. Das umfangreiche Zahlenwerk war jedem Gemeinderatsmitglied rechtzeitig zugegangen.

Vor den Haushaltsberatungen legte Graßl die Haushaltsrechnung 2021 vor, in der sich aus der Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt 557.187 Euro minus Tilgungsleistungen von 183.641 Euro eine freie Finanzspanne von 373.546 Euro ergibt. Das Jahr 2021 wurde mit einem Fehlbetrag von 185 000 abgeschlossen. Das Zahlenwerk geht nun an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Auf der Einnahmeseite stehen die Realsteuern: Grundsteuer A: 24.000 Euro, Grundsteuer B: 244.000 Euro und Gewerbesteuer: 750.000 Euro, bei Hebesätzen, die sich leicht über dem Landesdurchschnitt bewegen. Wesentlich stärker zu Buche schlagen die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.024.200 Euro, die Umsatzsteuerbeteiligung mit 83.500 und die Schlüsselzuweisung von 598.100 Euro. Davon abzuführen sind die Kreisumlage von 1.053.200 Euro und die Gewerbesteuerumlage von 77.300 Euro.

Für die drei gemeindlichen Feuerwehren Arnbruck, Niederndorf und Thalersdorf sind 733.000 Euro für die Erweiterungen von Feuerwehrgerätehäusern sowie die Beschaffungen von Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen vorgesehen. Den laufenden Bedarf gibt Graßl mit 49.600 Euro an. Sehr kompliziert wurde die Berechnung der Aufwendungen für die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen, ein unaufschiebbares Millionenprojekt, das die Versorgung der Bevölkerung für die nächsten Jahrzehnte sichert. Weil der Staat die zugesagten Fördermittel versetzt, erstmals ab 2023 auszahlt, musste die Gemeinde diese zwischenfinanzieren, zu einmalig günstigen Zinskonditionen. Dem hatte der Gemeinderat einmütig zugestimmt, aber die Verschuldung ging dadurch in die Höhe.

Sehr positiv, so Graßl, hat sich der Bezug von Trinkwasser von der Wasserversorgung Bayerischer Wald entwickelt: Vom einstigen Spitzenwert von fast 89.000 Kubikmeter konnte die Gemeinde dank der Fassung eigener Quellen und des neuen Hochbehälters diese Weise auf 7875 Kubikmeter reduzieren. Dennoch muss sowohl der Wasserpreis wie auch der Preis für die Abwassermenge neu kalkuliert werden, weil es hier eine Unterdeckung von 72.900 und 32.700 Euro gibt. Das Bestattungswesen ist defizitär: Bei Ausgaben von 40.000 Euro zahlt die Gemeinde rund 17.000 Euro drauf, ebenso beim Tourismus: 113.000 Euro Einnahmen, 149.400 Euro Ausgaben. Ein „ewiges Kapitel“ ist das Panoramabad, bei dem das Defizit von früheren Beträgen über 200.000 Euro auf 122.200 gesenkt werden konnte.

Graßl: „In einzelnen Bereichen der Technik waren bereits in den letzten Haushaltsjahren immer wieder Reparaturen und Erneuerungen notwendig und das wird sich auch in den kommenden Haushaltsjahren fortsetzen.“ Den von den Gemeinden Arrach und Stadt Viechtach vorgelegten Änderungen von Flächennutzungsplänen stimmte der Gemeinderat zu, ebenso der Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Arnbruck. Die Gemeindeverbindungsstraße Trautmannsried-Poschingerhütte soll im ELER-Programm des Amts für Ländliche Entwicklung gefördert werden. Der Baubeginn ist noch offen. (kll)