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Arnschwangs Seniorenhaus nimmt Form an

Der Architekt stellte die Pläne für die Pflege-WG Bärenhöhle vor. Die Gemeinde Arnschwang will sich das etwas kosten lassen.
Von Peter Hartl

  • Der Gemeinderat tagte in der Aula der Volksschule. Fotos: Peter Hartl Foto: Peter Hartl/Peter Hartl
  • Bürgermeister Michael Multerer (links) überreichte dem Zweiten Bürgermeister Matthias Weichs die Urkunde zum Eheschließungsstandesbeamten. Foto: Peter Hartl/Peter Hartl

Arnschwang.Der neu gewählte Gemeinderat traf sich am Donnerstag in der Aula der Grundschule zur Sitzung. Er hatte ein sehr umfangreiches Programm abzuarbeiten. Zunächst stellte Christoph Bayer vom Architekturbüro Carl Schnabel + Partner Bad Kötzting den derzeitigen Planungsstand zur Pflege-WG Bärenhöhle vor.

Er zeigte per Beamer-Präsentation zwei unterschiedliche Varianten. Variante zwei sei die großzügigere. Auf dem Neubau würde noch ein Überbau aufgebaut und eine Dachterrasse sei möglich. So sei ein noch größeres Raumangebot zu erreichen. Die geplanten Zimmer hätten durchschnittlich eine Größe von 17-19 Quadratmetern, einen circa drei Quadratmeter großen Vorraum und ein vier Quadratmeter großes Bad.

Die Kostenschätzung bei Variante eins liege bei 3375000 Euro, Variante zwei käme noch um circa 300000 Euro teurer. Bürgermeister Multerer tendiere trotzdem zu Variante zwei. Auf Fragen konnte Christoph Bayer kompetent eingehen, der Rat brachte zudem weitere Verbesserungsvorschläge an, die Bayer in die Pläne mit einarbeiten wird.

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Grünes Licht für Gewerbegebiet

Die nächsten Tagesordnungspunkte waren der Finanz- und Haushaltsplan. Am 19. Mai 2020 war den Gemeinderäten ein Entwurf des Finanzplanes 2019 bis 2023 sowie des Investitionsprogrammes 2019 bis 2023 vorgelegt worden. Der Fortschreibung der Finanzplanung und des Investitionsprogrammes für die Jahre 2019 bis 2023 stimmten sie in der Sitzung zu.

Zudem war dem Rat ein Entwurf der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes übersandt worden. Ebenso wurde ihnen ein Entwurf der Haushaltssatzung 2020 mit Vorbericht und Stellenplan zur Kenntnis gegeben. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wurde festgesetzt, er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3699700 Euro und im Vermögenshaushalt mit 4048000 Euro ab.

Dann widmete sich der Gemeinderat der Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes für Arnschwang im Bereich Warmleiten. Der Gemeinderat hatte mit Beschluss vom 30. März den Feststellungsbeschluss vom 1. Juli 2019 aufgehoben und die Billigung und Auslegung beschlossen. Die öffentliche Auslegung hat in der Zeit vom 8. April bis 11. Mai stattgefunden. Gleichzeitig wurden mit Schreiben vom 1. April die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt.

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Seitens der Bürger sind keine Äußerungen eingegangen. Das Landratsamt Cham wies in einem Schreiben auf den Immissionsschutz hin: Für die Industrieflächen sei eine Lärmkontingentierung vorgesehen. Aus Sicht des Immissionsschutzes solle bei der Aufstellung des Bebauungsplanes die Lärmkontingentierung konkretisiert werden. Bei Beachtung dieses Punktes bestehen aus Sicht des Immissionsschutzes keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes.

Das sah der Gemeinderat genauso. Der Hinweis im Bebauungsplanverfahren, die Naturschutzbeschränkungen durch eine Lärmkontingentierung zu konkretisieren, sollte Beachtung finden. Der vom Ingenieurbüro Brandl & Preischl aus Cham erstellte Planentwurf zum Gewerbegebiet wurde festgestellt.

Dann wurde das Amt des Eheschließungsbeamten besetzt. Zweiter Bürgermeister Weichs hatte seine Bereitschaft bekundet, für die Gemeinde Arnschwang und ihre Bürger als Eheschließungsstandesbeamter tätig zu sein. Dem stimmte der Gemeinderat zu. Nach der Abstimmung überreichte Bürgermeister Michael Multerer Matthias Weichs die Urkunde zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Arnschwang.

Spielplatz soll erweitert werden

Im Anschluss bat Multerer die Räte, sich noch vor der nächsten Sitzung bei Besichtigungen ein Bild über kommende Projekte zu machen. Sie sollen den Friedhof, das Wasserschloss (Parkplatzgestaltung), den Dorfplatz, die Betzengasse, die Baustelle bei den Brücken sowie die Bärenhöhle anschauen.

Bauanträge

  • Carina Bindl:

    Umbau und Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Arnschwang

  • Martin Bindl:

    Neubau eines Lagerschuppens in Arnschwang

  • Hartwig und Bianca Höpfl:

    Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Pools mit zusätzlicher Sicherung des Brandschutzes (Löschwasserentnahmestelle) in Zenching,

  • Mathias Wolf:

    Neubau einer Holzlege

  • Karl-Heinz Hofmann:

    Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Einliegerwohnung

  • Zustimmung:

    Alle Bauanträge wurden genehmigt.

  • Alfred Kempinger:

    Der Antrag auf Neubau einer Fertigungshalle in Leichtbauweise für die Firma Wasserkraft Kempinger im Gewerbegebiet Warmleiten wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren genehmigt.

Beim Tagesordnungspunkt „Anfragen“ kam Gemeinderätin Andrea Zoglmann zu Wort. Sie erläuterte die Spielplatzsituation der Gemeinde. Die Spielplätze bei der Schule und am Hilm stünden nicht mehr zur Verfügung. Der Spielplatz im Jubiläumspark sei wunderbar gelungen, leider gebe es aber für Kleinkinder zu wenig Spielmöglichkeiten. Eltern mit Kleinkindern würden deswegen sogar in benachbarte Gemeinden ausweichen. Der Jubiläumspark-Kinderspielplatz solle daher erweitert werden. Multerer bat die Räte um Vorschläge für Verbesserungsmöglichkeiten.

Dritter Bürgermeister Xaver Vogl fragte bezüglich des Radwegs über die Chambbrücken, über die Wärmedämmung bei der Schule und Mängel bei der Fassadengestaltung der Schule nach. Multerer ging auf die Anfragen ein. Eine gewünschte WhatsApp-Gruppe für Gemeinderäte wurde mehrheitlich abgelehnt. (fgr)

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