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Bauzwang in der Thenrieder „Lehmgrube“

Der Rimbacher Gemeinderat beugt Grundstücksspekulationen vor. Geschäftsleiter Christian Wingenfeld ist jetzt Standesbeamter.
Siegfried Volkner

Erstmals wurde eine Gemeinderatssitzung wegen Corona in der Mehrzweckhalle veranstaltet.
Erstmals wurde eine Gemeinderatssitzung wegen Corona in der Mehrzweckhalle veranstaltet. Foto: Siegfried Volkner

Rimbach.Der Gemeinderat Rimbach traf sich erstmals in der Mehrzweckhalle zu einer Sitzung, um die Corona-Regelungen einzuhalten. Geschäftsleiter Christian Wingenfeld gab die Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28. Mai 2020 bekannt. Bürgermeister Heinz Niedermayer hatte dabei angeregt, die Zuwendungen der Gemeinde zu Geburtstagsjubiläen neu zu regeln. Bisher wurde ab dem 70. Geburtstag alle fünf Jahre und ab dem 90. Geburtstag jedes Jahr ein Gutschein in Höhe von 25 Euro verschenkt worden. Zukünftig wird ab dem 75. Geburtstag ein Gutschein verschenkt. Die Regelung alle fünf Jahre und ab dem 90. Geburtstag jedes Jahr wird beibehalten. Außerdem wird der Wert des Gutscheins auf 40 Euro angehoben.

Für das neue Baugebiet „Lehmgrube“ in Thenried wurde angeregt, Fördermöglichkeiten für Familien zu gewähren und außerdem einen Bauzwang zu erlassen. Um für junge Familien den Grunderwerb im Baugebiet attraktiv zu machen, solle eine Förderung, insbesondere von Familien mit Kindern eingerichtet werden. Die Gemeinderäte sprachen sich dafür aus, in solchen Fällen den Quadratmeterpreis zu senken. Dementsprechend wurde beschlossen, den Verkaufspreis von 48 Euro pro Quadratmeter, zuzüglich der Kosten für Erschließung, Wasser/Kanal um zwei Euro pro Kind, maximal für drei Kinder im Alter bis zu zwölf Jahren, zu vermindern. Als Stichtag gilt die Unterzeichnung des Kaufvertrages. Für Kinder, die innerhalb von vier Jahren nach dem Stichtag geboren werden, kann die Förderung nachträglich beantragt werden. Um Grundstücksspekulationen zu verhindern und um eine zügige Bebauung zu realisieren, wird ein Bauzwang innerhalb vier Jahren festgelegt.

Fördermittel für Grundschule

Gemäß dem neuen Etat des Bundes für Digitale Entwicklung stehen der Hohenbogen-Grundschule Rimbach Fördermittel für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zu. Die Gemeinde als Schulaufwandsträger ist für die Antragstellung zur Umsetzung zuständig. So wurde beschlossen dass die Gemeinde Rimbach den Antrag zur Umsetzung des DigitalPakts Schule stellt, um Investitionsmaßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur in der Hohenbogen-Grundschule durchführen zu können. Um die Sportvereine SV Thenried und SV Rimbach, die trotz der Schließung der Sportanlagen insbesondere für die Pflege der Rasenflächen aufkommen müssen, finanziell unterstützen zu können, wurde vorgeschlagen, die jährliche Rasenpflegepauschale zu erhöhen. So wurde der Beschluss gefasst, dass die Gemeine die jährliche Rasenpflegepauschale für die beiden Sportvereine von bisher 1000 Euro auf 2000 Euro erhöht.

Nachdem Geschäftsleiter Christian Wingenfeld kürzlich das Grundseminar für Personenstands- und Familienrecht erfolgreich absolviert hat, sind die noch fehlenden Voraussetzungen erfüllt um zum Standesbeamten bestellt zu werden. Der Gemeinderat sprach sich geschlossen für die Bestellung von Christian Wingenfeld zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Rimbach aus.

Dank gilt Ehrenamtlichen

Noch weitere Bestellungen gab es in der Gemeinderatssitzung. So wurden aus dem Gemeinderat Thomas Aschenbrenner als neuer Jugendbeauftragter und Margarete Kollmer als neue ehrenamtliche Familienbeauftragte bestellt. Als Seniorenbeauftragte wurden wie bisher Rita Amberger und Gerlinde Rackl bestellt. Allen dieser Ehrenamtlichen sagte Bürgermeister Heinz Niedermayer die Unterstützung durch die Gemeinde zu.

Abschließend gab der Bürgermeister bekannt, dass die Sportgeräte in der Mehrzweckhalle auf ihre Sicherheit und Gebrauchsfähigkeit überprüft werden müssen. Er schlug zudem vor, demnächst die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte zu planen, die wegen der Corona-Krise aufgeschoben wurde. Gemeinderat Michael Kroner wies darauf hin, dass in der Ortsdurchfahrt Rimbach Kanaldeckel in der Kreisstraße locker liegen und dadurch einen hohen Geräuschpegel beim Überfahren verursachen.

Margarete Kollmer regte an, sich Gedanken über den neuen Straßennamen im Siedlungsgebiet Lehmgrube zu machen. (kvo)

Bauanträge

  • Zustimmung:

    Josef Heinrichmeyer, Dorfstraße in Rimbach, darf eine Hackschnitzelheizung errichten.

  • Ablehnung:

    Der geplante Neubau einer Unterstell- und Maschinenhalle sowie Mitarbeiterappartements beim Ulrichshof in Zettisch überschreitet die Grenze des Bebauungsplanes und würde somit in das Landschaftsschutzgebiet hineinragen. (kvo)

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