Die Sitzung des Gemeinderats fand coronabedingt in der Mehrzweckhalle statt. Die Teilnehmer trugen Schutzmasken und waren negativ getestet. Geschäftsleiter Christian Wingenfeld gab bekannt, dass auch heuer Gemeindestraßen saniert werden. Wo und in welchem Umfang legen Bürgermeister Heinz Niedermayer und der Bauhofleiter fest. Mit den Arbeiten werden die Firmen Luley Asphalt und Rädlinger Asphaltbau beauftragt.
Zwei Baugesuche wurden bewilligt: Rudolf Fischer, Antrag auf Abbruch und Neubau eines Teils des Wohnhauses in Schafhof; Christopher Mühlbauer, Einbau einer Wohnung mit Schleppgaube im Dachgeschoss des Wohnhauses und Errichtung zweier Stellplätze in Rimbach, wurde das gemeindliche Einvernehmen. Die Gemeinde Rimbach, Nachbarkommune und damit Beteiligte als Träger öffentlicher Belange, hatte die Möglichkeit zur Stellungnahme für die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „ Gewerbegebiet Furth-Ost Teil 1 und 30“ sowie für die Änderung des Flächennutzungsplans und im Parallelverfahren für den Bebauungsplan „Warmleiten III“ der Gemeinde Arnschwang. Es wurden dazu keine Bedenken angemeldet.
Anschließend informierte Geschäftsleiter Wingenfeld über den aktuellen Stand zur geplanten Innenbereichssatzung des Ortsteils Lichteneck. Hierzu seien die betreffenden Grundstücksbesitzer kontaktiert worden, und teilweise sei auch schon Einverständnis signalisiert worden, dass Grundstücke in die Ortsabrundung mit einbezogen werden sollen. Es sollen aber noch weitere Gespräche geführt werden. Die Planung werde etwa 4500 bis 5000 Euro kosten, schätzte der Geschäftsleiter.
Weiter ging es mit der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde und mit die 3. Änderung des Bebauungsplans Ulrichshof. In beiden Punkten wurden die eingegangenen Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erörtert und besprochen. Alle von den betreffenden Behörden und Fachbereichen erteilten Stellungnahmen und Forderungen wurden in die Planung mit einbezogen und berücksichtigt.
Gemeinderat Georg Mühlbauer regte an, dass die Parkplatzsituation an der Kreisstraße beim Ulrichshof nach wie vor zu Verkehrsbehinderungen führe und mit dem geplanten Neubau auch die Parkmöglichkeiten erweitert werden sollten. Damit wurden sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch des Bebauungsplans beschlossen. (kvo)
