An der jüngsten Sitzung nahmen zwei Vertreter der mks Architekten-Ingenieure aus Ascha teil, die mit der Fortführung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Gemeinde Blaibach beauftragt sind.
Sie stellen den Gemeinderäten um Bürgermeister Wolfgang Eckl den Entwurf der Fortschreibung des Konzeptes vor, welches auf dem bisherigen Städtebaulichen Entwicklungskonzept aus dem Jahr 2010 aufbaut.
Die Fortschreibung befasst sich in erster Linie mit der Demographischen Entwicklung Blaibachs und einem dadurch resultierenden Bedarf an Baugrund, der laut Berechnungen des Ingenieurbüros nicht durch die Flächen, auf denen derzeit Baurecht besteht, gedeckt werden kann.
Die Architekten führten aus, dass die Innenentwicklung Blaibachs durch die Ausweisung von zusätzlichem Bauland nicht gestört werde.
Ein weiterer Aspekt der Fortschreibung seien die geplanten Maßnahmen beispielsweise des ehemaligen Schulhauses, der Regeninsel und die Vernetzung der Blaibacher Einrichtungen durch Fußwege.
Aus dem Gemeinderat kamen Vorschläge, das Gebiet des Spielplatzes Bachwiesen auch in die Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts mit aufzunehmen (Wassertretbecken, Spielplatz für Kinder, Rückzugsgebiet für Familien). Das Ingenieurbüro werde diese Vorschläge mit in die Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts mit aufnehmen.
Im Anschluss soll das Städtebauliche Entwicklungskonzept dann mit der Regierung der Oberpfalz besprochen werden, um in das Städtebauförderungsprogramm „Innen statt Außen“ aufgenommen werden zu können, so das Resümee am Ende dieses Tagesordnungspunktes. Um hohe Zuweisungen, beispielsweise für die Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes sowie weitere Projekte erhalten zu können, sei die Aufnahme in dieses Städtebauförderungsprogramm notwendig hieß es.
Glasfaserausbau großes Thema
Da auch die Gemeinde Blaibach Teil des durch den Landkreis im Aufbau befindlichen Glasfaser-Breitbandnetzes werden soll, beschloss der Gemeinderat im Rahmen der Sitzung die Betrauung des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur Landkreis Cham mit der Erfüllung der Aufgaben im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse. Bürgermeister Eckl legt dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzung zudem die Ergänzungsvereinbarung für den Ausbau weiterer Adressen im Rahmen der aktuellen Förderrichtlinien vor und informierte die Mitglieder des Gemeinderats anhand einer Liste über die für den Ausbau geplanten Anwesen.
| Annahme | Bauantrag: |
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| Im weiteren Sitzungsverlauf beschloss das Gremium, ein Nachtragsangebot für die Elektroinstallation anzunehmen. | Auch dem Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung im Baugebiet „Drei Föhren“ wurde stattgegeben, hier musste das Gremium jedoch mehreren Befreiungen zu den Festsetzungen gemäß dem Bebauungsplan die Zustimmung geben. |
Graue und weiße Flecken
Aus den Reihen der Anwesenden kam jedoch hierzu der Hinweis, dass das „Graue Flecken-Programm“ zeitlich erst nach den Baumaßnahmen des „Weißen Flecken-Programms“ in Blaibach stattfinden könne. Der Gemeinderat äußerte daher den Wunsch, dass zusammen mit dem Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur im Landkreis Cham sowie weiteren Anbietern Gespräche geführt werden sollen, um eine zeitnähere Lösung bezüglich der „Grauen Flecken“ in Blaibach zu finden.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt umfasste die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von rund 15 000 Euro für die Verbandsumlage 2021 im Schulverband Miltach sowie die überplanmäßigen Ausgaben für die Sachaufwandsbeteiligung 2021 für die Grundschule Bad Kötzting in der Höhe von knapp 3000 Euro. Die jeweiligen Posten können jedoch durch Mittelbereitstellungen aus anderen Haushaltsstellen gedeckt werden.