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Bürgermeisterin vereidigt neue Räte

Joachim Eberl wurde zum Vizebürgermeister gewählt. Eberhard Semmelmann bleibt 3. Bürgermeister.
Anton Feigl

  • Der neu gewählte Falkensteiner Marktgemeinderat mit Bürgermeisterin und Stefan Jobst – nicht auf dem Bild ist Martin Eigenstetter. Fotos: Anton Feigl
  • Nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag für die Bürgermeisterin. Heike Fries selbst hatte für jedes Ratsmitglied eine kleinen Aufmerksamkeit parat.

Falkenstein.Nahezu dreieinhalb Stunden dauerte die konstituierende Sitzung des neuen Ratsgremiums, bei der insbesondere die Festlegungen zur Geschäftsordnung zu zähen Diskussionen führten. Vor Eintritt in die Tagesordnung gab es aber zunächst eine angenehme Überraschung für Bürgermeisterin Heike Fries, der 3. Bürgermeister Eberhard Semmelmann und Joschi Eberl nachträglich zum Geburtstag einen prächtigen Blumenstrauß überreichten.

Ehe das Gemeindeoberhaupt die feierliche Vereidigung der zwölf neuen Ratskollegen vornahm, bat sie, „dass wir stets ehrlich miteinander umgehen.“ Neu im Gremium sind Dr. Matthias Dobmeier, Daniel Eigenstetter, Anita Ferstl, Andreas Fuchs, Markus Groß, Reinhard Hecht, Michael Himmelstoß, Andrea Schmidbauer, Patrick Schwarz, Karl Semmelmann, Michael Steibl und Jan Winter. Das Gremium sprach sich anschließend einstimmig dafür aus, wie bisher einen 2. und einen 3. Bürgermeister zu bestimmen. Als Wahlausschuss fungierten sodann Bürgermeisterin Fries, der geschäftsleitende Beamte der VG, Stefan Jobst, sowie Marktrat Hans Stangl. Das Votum für den von Fries vorgeschlagenen Joachim Eberl lautete 12 : 4, wobei Martin Eigenstetter krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte. 14 Voten entfielen auf den von Hans Stangl empfohlenen Eberhard Semmelmann bei einer Enthaltung und einer Stimme für Hans Stangl.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgte per Zuruf die Bestellung der Ausschüsse und deren Mitglieder. Zum Jugendbeauftragten wurde Jan Winter gewählt, zum Stellvertreter Patrick Schwarz. Familienbeauftragte wurde Anita Ferstl, Seniorenbeauftragte An-drea Schmidbauer.

Bei der Bestellung der Ausschüsse beschloss das Gremium unisono, dass diese mit Ausnahme des siebenköpfigen Sozialausschusses fünf Sitze erhalten sollen, besetzt mit zwei Vertretern der Falkensteiner Liste und je einem Vertreter der WG Arrach, der WG Au-Gfäll und der WG Völling. Beim Sozialausschuss stellt die Falkensteiner Liste drei, die WG Arrach zwei sowie die WG Au-Gfäll und Völling je einen Sitz.

Als Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der VG wurden gewählt: Joachim Eberl, Daniel Eigenstetter, Martin Eigenstetter und Hans Stangl.

Anschließend wurde die Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts erlassen. Geschäftsleiter Jobst erörterte hier die Neuerungen in der Geschäftsordnung. So sind die Ausschüsse beschlussfähig, bislang war dies nur der Bauausschuss, der nun bis zu einem Betrag von 25 000 Euro (vorher: 20 000 Euro) selbst entscheiden darf. Auch die Bürgermeisterin ist berechtigt, bis zu einer Obergrenze von 15 000 Euro selbst zu entscheiden.

Bei den Festlegungen zur Geschäftsordnung gab es zahlreiche, langwierige Debatten. Letztendlich wurde die neue Geschäftsordnung einstimmig erlassen. (rto)

Ausschüsse

  • Kulturausschuss:

    Jan Winter, Patrick Schwarz, Karl Semmelmann, Andrea Schmidbauer, Markus Groß

  • Sozialausschuss:

    Andrea Schmidbauer, Jan Winter, Dr. Matthias Dobmeier, Anita Ferstl, Daniel Eigenstetter, Andreas Fuchs, Martin Eigenstetter

  • Rechnungsprüfung: Reinhard Hecht, Patrick Schwarz, Andreas Fuchs, Hans Stangl, Michael Steibl; Vorsitzender: Andreas Fuchs (rto)

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