Ohne Gegenstimme genehmigte der Traitschinger Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für 2021, der in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ein Volumen von knapp zehn Millionen Euro ausweist. Bei den umfangreichen Diskussionen war erkennbar, dass sich das Gremium in nächster Zukunft vor allem mit der Sanierung von Kanälen und der Kläranlage in Loifling zu befassen hat, aber auch damit, wie es mit dem Sattelbogener Freibad weitergehen soll. Weitere große Punkte im Investitionsprogramm sind die Dorferneuerung in Sattelbogen sowie der Straßenbau.
Bürgermeister Sepp Marchl führte in seiner Haushaltsrede aus, dass man mit diesen Vorgaben für 2021 weiter an der Zukunft der Gemeinde bauen werde. Obwohl Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit das von Kämmerer Christian Baumeister erstellte Werk prägten, könne man mit verhaltenem Optimismus in die Zukunft schauen. „Vernünftiger und nachvollziehbarer Einsatz der Mittel hatte oberste Priorität“, so Marchl. Die Tatsache, dass seit 2012 das Haushaltsdarlehen nicht oder nur teilweise (2013) in Anspruch genommen wurde, zeuge davon, dass umsichtig und gut gewirtschaftet wurde.
430 000 Euro neue Schulden
Zum Ausgleich des Haushaltes ist ein Darlehen von 750 000 Euro notwendig, was für 2021 einer Neuverschuldung von 430 000 Euro entspricht. Trotzdem will man aber auch weiterhin ein besonderes Augenmerk auf den Schuldenstand legen. Die demografische Entwicklung ist positiv. Im Gegensatz zu anderen Teilen des Landkreises ist die Einwohnerzahl mit 4203 Bürgern gleich geblieben. „Wir sind bestrebt, neben der Ausweisung von Wohngebieten auch die allgemeine Infrastruktur ständig zu verbessern. Nur so können wir attraktiv und reizvoll für Familien bleiben“, so die Schlussworte des Bürgermeisters zum Haushalt 2021.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 6 637300 Euro. Die größten Einnahmeposten sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 2 211 900 Euro und die Schlüsselzuweisung mit 1 499 000 Euro. Aus der Gewerbesteuer erwartet man 750 000 Euro, aus der Grundsteuer B 260 000 Euro und der Grundsteuer A 40 100 Euro. Weitere größere Einnahmeposten sind die Umsatzsteuerbeteiligung (104 800 Euro), FAG-Mittel (77 200 Euro), Einkommensteuerersatz (165 000 Euro), Grunderwerbsteueranteil (19 000 Euro), Pauschale Investitionszuweisung (126 500 Euro) und der unveränderte Straßenunterhaltszuschuss (142 800 Euro).
Die Gewerbesteuerumlage beträgt für 2021 voraussichtlich 79 500 Euro. Für Personalausgaben hat der Kämmerer in diesem Jahr 1 543 000 Euro angesetzt. Hier kann die Übernahme der Auszubildenden in ein festes Arbeitsverhältnis zum Teil die im Jahr 2022 ausscheidenden Mitarbeiterinnen kompensieren.
Im Bereich der Verwaltung wird es in den nächsten Jahren einige Veränderungen geben. Durch die günstige Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer hat die die Umlagekraft der Gemeinde erhöht. Dies führt aber auch dazu, dass eine höhere Kreisumlage abzuführen ist. Diese wird auf 1 833 074 Euro geschätzt. Trotzdem plant man 1 066 300 Euro Zuführung zum Vermögensetat.
„Zum Glück konnten wir in den letzten Jahren durch die gute Konjunktur erheblich an Schulden abbauen“, so Marchl. Die Corona-Pandemie werde sich in den nächsten Jahren auch merklich auf die Gemeinde auswirken und man werde seiner Ansicht nach alle Investitionen auf einen genauen Prüfstand stellen müssen.
Im Kindergarten werden derzeit 126 Kinder betreut. Diese Betreuung erfolgt in vier (davon eine überlange) Vormittagsgruppen und zwei Nachmittagsgruppen. Durch die 100 Euro Zuschuss pro Kind ist der Kindergarten für die Eltern derzeit gebührenfrei. Die aufkommende Diskussion, ob bei überlanger Nutzung Gebühren erhoben werden, wurde in eine spätere Sitzung vertagt.
Dazu merkte der Bürgermeister an, dass die stellvertretende Kindergartenleiterin zum 1. Oktober in den Ruhestand geht. Eine geplante Azubi-Übernahme (ganztags) würde den Personalstand um 0,31 erhöhen.
Im Rathaus werde der Server für circa 10 000 Euro erneuert, wodurch die Bürger auch Formular online ausfüllen und gleich versenden können. Im Bauhof seien der Lkw und auch der Streuautomat auszutauschen. Auch eine Holztreppe sei im Bauhof zu erneuern. Bei der Turnhalle in Wilting müssten Trockenlegungsarbeiten für circa 20 000 Euro durchgeführt werden.
„Das Freibad in Sattelbogen konnte 2020 nur auf Sparflamme betrieben werden, und auch für 2021 sieht es nicht besser aus“, prognostizierte der Bürgermeister. Die Anfrage, ob es dann nicht sinnvoll wäre, eine umfangreiche Sanierung durchzuführen, wurde in eine eigene Sitzung vertagt. Allerdings brauche man dazu erst eine Planung und eine grundsätzliche Entscheidung, wie es mit dem Freibad weitergehen soll, so dass es hier 2021 keine große Renovierung geben werde.
Die Kläranlage in Loifling sei inzwischen auch schon ins Alter gekommen und sanierungsbedürftig. Auch Kanäle im Bereich Traitsching/Wilting würden bald saniert werden müssen. Allerdings werde man hier nur reagieren, wenn Schäden auftreten, erklärte Marchl. Außerdem schaue man alle Kanäle an, wenn an der Straße etwas gemacht wird.
Neue Satzung für die Friedhöfe
Ein Ziel der Verwaltung sei es auch, die Satzungen für die Friedhöfe in Wilting und Sattelpeilnstein in eine Satzung zusammenzuführen. Hier sollen die Gebühren einheitlich und angepasst werden. Es seien auch immer mehr Urnenwände und -gräber erforderlich.
Nicht verwirklicht werden konnte ein vom Amt für Ländliche Entwicklung zugesagter Straßenbau. Diese Maßnahmen wurden auf 2024 verschoben, teilte der Bürgermeister mit. Zugesichert habe man eine Förderung von 44 Prozent für den Straßenzug von Loifling zum Gewerbegebiet. Die Auszahlung erfolge allerdings erst 2022.
Zu Diskussionen führte auch eine Anregung, dass die Gemeinde Mäharbeiten bei den Sportplätzen übernimmt. Dazu meinte der Bürgermeister: „Wenn wir das machen, brauchen wir einen zusätzlichen Mann, und dann müsst ihr mir sagen, wie wir den bezahlen sollen.“ Weiter merkte er dazu an, dass die Vereine einen Zuschuss zur Sportplatzpflege erhalten und Maschinen zu Arbeitseinsätzen jederzeit ausgeliehen werden können.
Unumgänglich wird laut Marchl eine Erweiterung der Kinderkrippe sein. Hier solle dieses Jahr geplant und 2022 umgesetzt werden.
Am Ende der öffentlichen Sitzung wurden der Haushaltsplan 2021 mit Stellenplan, die Haushaltssatzung 2021 sowie der Finanz- und Investitionsplan einstimmig genehmigt. (ceh)
In den Friedhöfen in Wilting und Sattelpeilnstein (im Bild) wird die Nachfrage nach Urnengräbern immer größer. -Foto: Hans Eckmann/Hans Eckmann
