Gemeinderat Corona zwingt zum Schuldenmachen
Bürgermeisterin Haimerl äußert sich zur Lage der Gemeindekasse in Wald.
Wald.In nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung hat jetzt Bürgermeisterin Barbara Haimerl über die schwierige finanzielle Situation der Gemeinde – bedingt durch Corona – informiert. Eine Zusammenfassung der Sitzungsinhalte hat sie selbst übermittelt, wobei sich ein Gutteil davon mit der finanzielle Situation der Gemeinde beschäftigte.
Die Gemeinde finanziere sich vor allem über die Gewerbesteuereinnahmen, führte Haimerl in der Sitzung aus. Da diese in den vergangenen Jahren immer hoch gewesen seien, habe die Gemeinde Wald entsprechend hohe Umlagen zu leisten. „So beträgt der Anteil der Gemeinde Wald an der Kreisumlage über 2,5 Millionen Euro“, schreibt Barbara Haimerl. Bereits im Jahr 2020 habe sich die Corona-Pandemie spürbar auf den Haushalt der Gemeinde ausgewirkt. Lediglich bereits begonnene Maßnahmen hätten daher weitergeführt werden können, andere notwendigen, sonstigen Maßnahmen hätten geschoben werden müssen.
„2021 stellt sich die Situation jedoch noch schlimmer dar“, so Haimerl. Die zu prognostizierten Steuereinnahmen deckten demnach nicht einmal die Umlagen, die die Gemeinde Wald zu leisten habe. Bereits hierbei komme es zu einem Defizit von rund 456000 Euro. Hinzu kämen die laufenden Kosten für den Unterhalt der Gemeindegebäude, die Wartungsverträge, die Mieten, Löhne und Gehälter. „Investitionen werden auf absehbare Zeit wohl nur durch Neuverschuldung zu finanzieren sein“, schildert die Bürgermeisterin. Das belaste die künftigen Generationen.
Die Gemeinde habe jedoch ihre Haushaltswirtschaft so zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde sei sicherzustellen, eine Überschuldung sei zu vermeiden. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns werden sich wohl auch künftig auf die finanzielle Situation der Gemeinde auswirken“, vermutet Barbara Haimerl. Gehe es dem Einzelhandel schlecht, so wirkt sich das auf die größten Firmen in der Gemeinde ebenfalls negativ aus. Die Gemeinde müsse aus diesem Grund mit dauerhaft sinkenden Gewerbesteuereinnahmen kalkulieren.
Das bestimme aus ihrer Sicht auch das Handeln der Gemeinde bei der nun diskutierten Brücke an der Wutzldorfer Straße. Denn eine Sanierung bedeute, dass immer wieder für die Sanierung Geld aufgewendet werden müsse, die dann für andere Maßnahmen nicht zur Verfügung ständen. (ck)
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