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Damit’s um den Urlaub keinen Streit gibt

Die „schönste Zeit des Jahres“ kann im Arbeitsleben auch zum heftigen Zwist führen. Das müssen Arbeitnehmer wissen.
Von Christoph Treml

Abschalten und durchschnaufen: Der definierte Zweck des Erholungsurlaubs ist es, sich zu erholen und über einen bestimmten Zeitraum für Entspannung und Freizeit zu verfügen. Foto: Benno Schwinghammer/dpa
Abschalten und durchschnaufen: Der definierte Zweck des Erholungsurlaubs ist es, sich zu erholen und über einen bestimmten Zeitraum für Entspannung und Freizeit zu verfügen. Foto: Benno Schwinghammer/dpa

Cham.Eine der wichtigsten Errungenschaften im Arbeitsrecht ist der gesetzliche Erholungsurlaub. Der definierte Zweck des Erholungsurlaubs ist es, sich zu erholen und über einen bestimmten Zeitraum für Entspannung und Freizeit zu verfügen. Nahezu jeder Arbeitnehmer hat hierauf einen gesetzlichen Anspruch. Häufig kommt es jedoch zu Streitigkeiten um die Ausgestaltung, die Höhe und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses um die Abgeltung des Urlaubsanspruchs.

Die gesetzlichen Regelungen zum Erholungsurlaub finden ihren Niederschlag im Bundesurlaubsgesetz (BurlG). Es ist ein wichtiges Regelungswerk, da damit unter anderem der Mindest-Urlaubsanspruch gesetzlich normiert wurde. Generell spricht das Bundesurlaubsgesetz von einem Anspruch auf mindestens 24 Urlaubstage pro Kalenderjahr bei Zugrundelegung von sechs Arbeitstagen pro Woche.

Der gesetzliche Anspruch

Unser Experte Christoph Treml
Unser Experte Christoph Treml

Vermindern oder erhöhen sich die Arbeitstage pro Woche, so vermindert beziehungsweise erhöht sich auch der kalenderjährliche Urlaubsanspruch. Dies bedeutet, dass bei einer Arbeitswoche von fünf Tagen ein gesetzlicher Urlaubsanspruch von 20 Urlaubstagen im Kalenderjahr besteht, bei drei Arbeitstagen pro Woche wären es zwölf Urlaubstage. Dieser gesetzliche Urlaubsanspruch darf nicht unterschritten werden. Zu diesem gesetzlichen Mindesturlaub kann in besonderen Fällen noch Sonderurlaub hinzukommen, beispielsweise für schwerbehinderte Arbeitnehmer.

Einen Anspruch auf den vollen Jahresurlaub hat der Arbeitnehmer erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Der Urlaub ist auf das Kalenderjahr bezogen. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer den Erholungsurlaub auch jeweils in dem entsprechenden Kalenderjahr einbringen sollte. Generell gilt, dass Urlaub, der nicht bis zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres eingebracht wurde, verfällt. Eine Ausnahme besteht dann, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe eine Übertragung rechtfertigen oder der Arbeitgeber mit der Übertragung einverstanden ist.

Unser Experte

  • Autor

    Rechtsanwalt Christoph Treml ist Partner der Kanzlei T & P Treml und Partner mbB aus Cham.

  • Fachgebiet

    Christoph Treml ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Bank- und Kapitalmarktrecht. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Beratung zu arbeitsrechtlichen sowie insolvenzrechtlichen Fragestellungen.

  • Kontakt

    T & P Treml und Partner mbB, Rosenstraße 8, Cham, (0 99 71) 99 69 90, Mail cham@tp-partner.com , www.tp-partner.com

Sonderfall Langzeiterkrankung

Dann kann der Urlaub auf das nächste Kalenderjahr übertragen werden. Dort muss dieser Urlaub jedoch in den ersten drei Monaten, also bis zum 31. März, eingebracht werden, sonst verfällt er. Generell ist jedem Arbeitnehmer zu raten, seinen Urlaub im jeweiligen Kalenderjahr vollständig einzubringen. Ein Sonderfall besteht bei Langzeiterkrankten. Hier gilt seit der neueren Rechtsprechung, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch während der Krankheitsdauer weiter entsteht. Spätestens nach Ablauf eines Übertragungszeitraums von 15 Monaten nach dem Ende des Urlaubsjahres verfällt der Anspruch, auch wenn die Arbeitsunfähigkeit über diesen Zeitraum hinaus ununterbrochen andauert.

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Zu Nachweiszwecken, wie viele Urlaubstage bereits genommen wurden, ist es anzuraten, Urlaub immer schriftlich zu beantragen und auf einer schriftlichen Genehmigung zu bestehen. Im Fall einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaub in manchen Fällen nicht mehr ganz eingebracht werden. Für diesen Fall besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung. Dies bedeutet, dass der Urlaub dem Arbeitnehmer auszuzahlen ist. Oft bestehen hier Streitigkeiten über die genaue Höhe. Beispielsweise hätte der Arbeitnehmer nach Erfüllung der Wartezeit von sechs Monaten und Ausscheiden aus dem Betrieb in der zweiten Jahreshälfte sogar Anspruch auf Abgeltung des gesamten Jahresurlaubs. Bei Streitigkeiten wegen des Urlaubs sollte man sich daher frühzeitig fachkundig beraten lassen, um notwendige Fristen einzuhalten und Ansprüche zu wahren.

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