Kommune
Der Haushalt 2021 steht

Gemeinderat Arrach verabschiedet 6,9-Millionen-Euro-Etat. Bürgermeister Mühlbauer: „Alle Maßnahmen gut durchdenken.“

10.09.2021 | Stand 16.09.2023, 0:25 Uhr
Ein Posten im Haushalt: Die Instandsetzung der Riedlsteinstraße kostet mindestens 125 000 Euro. −Foto: Regina Pfeffer

Der Haushalt 2021 der Gemeinde Arrach umfasst 6,99 Millionen Euro. Entschieden hat darüber der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Somit sinkt der Etat gegenüber dem Vorjahr (7,1 Millionen) nur leicht.

Einen großen Anteil am Volumen haben die Finanzierung der Dorferneuerung Ottenzell, die Einzelhoferschließung in Kummersdorf und der Breitbandausbau. Geschäftsleiter Michael Weiß stand zu dem umfangreichen Finanzbericht Rede und Antwort. Der Haushaltsplan mit Investitionsprogramm, Kreditaufnahme und Stellenplan wurde einstimmig beschlossen.

Laut Verwaltungsentwurf hat der Gesamthaushalt ein Volumen von 6992 144 Euro (Vorjahr: 7 122 283 Euro) – ein Minus von 1,83 Prozent. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 4578 649 Euro (2020: 4 273 551 Euro) – gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 7,14 Prozent. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 2 413 495 (2019: 2848 732 Euro) – ein Minus von 15,28 Prozent. Die voraussichtliche Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 306 401 Euro. Hinsichtlich der Ausfälle ab 2020 bei Gewerbesteuereinnahmen, Fremdenverkehrsabgabe und Kurbeitrag sowie höherer Personalkosten kann die Mindestzuführung knapp, jedoch in den Folgejahren nicht mehr erreicht werden. 2020 betrug die tatsächliche Zuführung 998 282 Euro.

Die Umlagekraft steigt 2021 auf 2600 098 Euro (2020: 2 259 349 Euro) – ein Plus von 15 Prozent. Eine Erhöhung der Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr von 139 666 Euro und eine Senkung der Schlüsselzuweisung von 191 996 Euro sind die Folge. Die Steuerkraft der Gemeinde beträgt 1 526 633 Euro (2020: 1 258 885 Euro), was eine Mehrung von 21,27 Prozent bedeutet und auf die niedrigen Gewerbesteuereinnahmen von 183 026 Euro im Jahr 2018 zurückzuführen ist.

Kosten für Personal

An Personalkosten sind 1 126 490 Euro ausgewiesen. Für die Bundestagswahl am 26. September werden 3000 Euro (Erstattung des Bundes 2500 Euro) veranschlagt. Angepasst wurden die Ausgaben beim Brandschutz der Feuerwehren Arrach und Haibühl aufgrund des Bedarfsplanes. Das Investitionsprogramm hat ein Gesamtvolumen von 1 707 300 Euro. Demgegenüber stehen Einnahmen von 617 490 Euro. Insgesamt erfordert die Finanzierung des Vermögenshaushalts eine Kreditaufnahme von 482 809 Euro. Eine allgemeine Rücklage bleibt in Höhe der Mindestrücklage (47 665 Euro) vorhanden. Schuldenstand: 1884 760 Euro; die Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 779 Euro über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Belassen bei 310 v. H. wurden die Hebesätze für die Grundsteuer A und B; unverändert auch die Gewerbesteuer mit 320 v. H. „Fakt ist, dass wir alle Maßnahmen, die wir weiterhin planen, gut durchdenken müssen. Aber wir werden nicht stehenbleiben“, so Bürgermeister Gerhard Mühlbauer. Wenn man aufhöre zu investieren, bleibe die Gemeinde stehen und dafür seien er und der Gemeinderat nicht angetreten. Das Bestmögliche erreiche man nur durch den Zusammenhalt aller.

Einige Investitionen

Investitionen (Einnahmen in Klammern): Brandschutz Feuerwehren 66 100 Euro (750 Euro); digitale Ausstattung der Grundschule 60 200 Euro (38 720 Euro); Standardansatz Kindergärten für Unvorhergesehenes/raumlufttechnische Anlagen 22500 Euro (2120 Euro); Seepark, Erneuerung Brückenbelag und Pavillon, Leasing Holder 25 800 Euro; Gemeindestraßen allgemein/Fußgängerampel 30000 Euro; Erneuerung Oberdecke samt Stützmauer Riedlsteinstraße 125000 Euro; DE-Verfahren Haibühl-Ottenzell Tiefbaumaßnahmen 700 000 Euro (183 000 Euro); Einzelhoferschließung Tiefbaumaßnahmen Kummersdorf 122 000 (165 000 Euro); Bauhof Leasing Holder/Anschaffung Fahrzeugteile/Umbau 99 400 Euro; Anschaffung Wegepflegegeräte für Fremdenverkehr 147 100 Euro (102 000 Euro); Wasserversorgung 57 700 Euro (9 400 Euro). (krp)