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Kommune

Die Atemschutzausrüstung ist marode

Hohenwarths Gemeinderat investiert knapp 12 000 Euro in Sicherheit der FFW. Brandschutz für Schule und Rathaus wird erneuert.

Die alte und marode Atemschutzausrüstung der Feuerwehr Hohenwarth ist nicht mehr zu reparieren und muss erneuert werden. Foto: kha
Die alte und marode Atemschutzausrüstung der Feuerwehr Hohenwarth ist nicht mehr zu reparieren und muss erneuert werden. Foto: kha

Hohenwarth.Am Donnerstag fand im Rathaus eine Gemeinderatsitzung mit Bürgermeister Xaver Gmach statt. Zum Bauantrag der Gemeinde Hohenwarth auf Nutzungsänderung von Schulgebäude/Rathaus wurde vom Landratsamt Cham ein neuer Brandschutznachweis gefordert. Die Auflage lautet: Die Betriebsangehörigen müssen bei einem Brand alarmiert werden können. Hierzu ist der Einbau einer Hausalarmanlage erforderlich. Diese Anlage muss sich von verschiedenen Stellen auslösen lassen. Die Kostenschätzung und Planung wurde vom Ingenieur Büro Schmid aus Blaibach mit 34000 Euro beziffert, in der Schule und für den künftigen Rathausbereich belaufen sie sich auf 20 000 Euro.

Bürgermeister Gmach und die Gemeinderäte waren sich einig, dass die Brandmeldeanlage auf den technisch sichersten Stand gebracht werden muss. Die Sicherheit der Schüler spiele eine entscheidende Rolle.

Als nächster Punkt wurde der Antrag der FFW Hohenwarth auf Erneuerung der Atemschutzausrüstung behandelt. Die Zulassung der derzeitigen Geräte läuft im Juni 2018 ab, Reparaturen sind nicht mehr möglich. Es wurden verschiedene Angebote angefordert und in Zusammenarbeit mit den FFW-Führungskräften ausgewertet. Die anwesenden Feuerwehrleute Alfred Pritzl und Patrick Hemmert erläuterten die Unterschiede der Systeme.

Lebensversicherung im Einsatz

Die Atemschutzausrüstung sei im Einsatz die Lebensversicherung für die Kameraden, wie auch Gemeinderat und KBM Pritzl Josef feststellte. Das Gremium beschloss die Vergabe der Atemschutz-Ausrüstung für die FFW Hohenwarth an die Firma Killian aus Zwiesel für 11768,89 Euro.

Bei den Bauanträgen wurden der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Bgm.-Vogl-Str. und der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Oberzettling einstimmig befürwortet. Dem Antrag zum Bau einer Stützmauer im Baugebiet Scheiberfelder wurde mit Auflagen zugestimmt: 1. Zustimmung zur Errichtung der Trockenmauer als Grenzbebauung zur gemeindlichen Grundstücksgrenze ohne die Einhaltung des im Bebauungsplan geforderten Mindestabstandes von einem Meter; maximale Höhe der Mauer im gesamten Verlauf 1 Meter; an den nördlich und südlich angrenzenden Grundstücken hat sich die Mauer dem Urgelände anzupassen; keine Zustimmung zur Errichtung einer zweiten Mauer hinter der beantragten Stützmauer. Der Gemeinderat bewilligte den Antrag der Eheleute Daniela und Stefan Breu auf 800 Euro Förderung (Förderprogramm für junge Familien).

Datenschutz

  • Punkt neun

    der Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung war die Benennung eines Datenschutzbeauftragten für die Gemeinde.

  • Die Datenschutzgrundverordnung

    tritt am 25. Mai in Kraft.

  • Das Hohenwarther Gremium

    beschloss die Benennung von Josef Kirschbauer zum Datenschutzbeauftragten.

Einig waren sich die Räte auch beim Neuerlass der Hundehaltungsverordnung. Die Geltungsdauer der Verordnung beträgt 20 Jahre. Für die Wahl zum Schöffen beim Amtsgericht Cham von 2019 bis 2023 wurden Dieter Schuster und Petra Sabine Schieß gemeldet. Als weiteres wurde die Verlängerung des Vertragsverhältnisses mit der Vereinigten Sparkasse im Landkreis Cham mit Blick auf den Vertriebsauftrag zur Vermarktung der freien Bauparzellen im Baugebiet Pointäcker bis 31. März 2019 beschlossen.

Thema DSL-Ausbau

Unter „Wünsche und Anträge“ erkundigte sich Gemeinderat Multerer über den DSL-Ausbau im Gemeindebereich. Bürgermeister Gmach räumte ein, dass er derzeit über keinen aktuellen Sachstand berichten könne. Vize-Bürgermeister Reinhard Heitzer berichtete, er wurde schon öfter angesprochen auf die Bedienung des Signalhorns der Regentalbahn, die von den Lokführern unterschiedlich gehandhabt werde.

Zum Schluss wurde noch bekannt gegeben, dass ein Bauhofmitarbeiter zum 30. April gekündigt hat. Aus diesem Grund werde die Stelle neu ausgeschrieben. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an. (kha)

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