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Eine Sitzung im Zeichen des Abschieds

Zum letzten Mal tagte der Gemeinderat unter Bürgermeister Ludwig Klement. Zum Schluss wartete noch eine lange Tagesordnung.

Bürgermeister Ludwig Klement bei seiner Rede.  Foto: Rosi Stelzl
Bürgermeister Ludwig Klement bei seiner Rede. Foto: Rosi Stelzl

Zandt.In der letzten Gemeinderatssitzung unter Leitung des nach 36 Bürgermeisterjahren ausscheidenden 1. Bürgermeisters Ludwig Klement war noch eine umfangreiche Tagesordnung zu behandeln.

Dem Bauantrag von Lisa Schnitzbauer Lisa, Zandt auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport in Flammried wurde zugestimmt. Dem Antrag lag ein genehmigter Bauvorbescheid zugrunde.

Zugestimmt wurde auch dem Bauantrag von Alois Weiß, Flammried, auf Nutzungsänderung, Einbau einer Hackschnitzelheizung in die bestehende Maschinenhalle in Flammried.

Ohne Einwendungen wurde dem Bauantrag von Veronika und Tobias Holzapfel auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Schuppen in Harrling, im Baugebiet Am Meierberg das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Den notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde, wie beantragt, ebenfalls zugestimmt.

Kinderhausneubau zugestimmt

Dem Bauantrag der Gemeinde Zandt auf Erweiterung des bestehenden Kinderhauses in Zandt wurde ebenfalls ohne Einwendungen zugestimmt. Das Neubauvorhaben ist dem Gemeinderat durch die Erläuterungen im Rahmen der Planung hinreichend bekannt. Mit dem vorliegenden Antrag werden auch die Nutzungsänderung in einem Teilbereich des bestehenden Dachgeschosses zu einem Gruppenraum für eine Übergangsgruppe und die Neuerrichtung des bestehenden Geräteschuppens an einem neuen Standort beantragt. Hier handelt es sich um das letzte große (Kostenumfang über drei Millionen Euro) von Bürgermeister Ludwig Klement in die Wege gebrachte Projekt der Gemeinde.

Dem Antrag auf Bauvorbescheid von Thomas Schollerer auf Erstellung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Harrling konnte das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden, da das geplante Bauvorhaben auf bzw. direkt an einem gemeindlichen Oberflächenwasserkanal errichtet werden soll. Die Gemeinde verfügt über eine Grunddienstbarkeit, in der geregelt ist, dass eine Überbauung des Kanals nicht und ein Anbau an die Leitungs-trasse nur in einem Abstand von drei Metern zulässig ist. Bei Verlegung des Kanals durch den Antragsteller wird eine Zustimmung in Aussicht gestellt.

Ohne Einwendungen wurde dem Bauantrag von Agnes Haimerl und Josef, Kühberg auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Abstellraum in Kühberg zugestimmt.

Im nächsten Punkt ging es um das Baugebiet „Stockerfeld“ und die Entscheidung über Fortführung der beschlossenen Änderung des Bebauungsplans. Der Gemeinderat Zandt hat bereits 2019 beschlossen, den Bebauungsplan „Stockerfeld“ in Zandt zur Neuregelung der Zulässigkeit von Dachaufbauten zu ändern. Das formelle Verfahren wurde eingeleitet. Da aber keine Regelung im Gemeinderat festgelegt werden konnte und fast alle Bauparzellen verkauft sind, wurde nun per Beschluss das Änderungsverfahren eingestellt.

Im Baugebiet „Stockerfeld“ in Zandt wurde der Widmung der Erschließungsstraßen „Stockerfeld“ und „Langfeld“ zu Ortsstraßen zugestimmt.

Die Jahresrechnung 2019 wurde vorab vom Finanzausschuss in der Finanzausschusssitzung am 22. April geprüft. Hier konnten die Ausschussmitglieder alle das Rechnungswesen betreffenden Unterlagen digital einsehen und prüfen. Auch waren ein Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 sowie finanzielle Aufstellungen und Übersichten vorgelegt worden.

Dem Gremium wurden vom geschäftsleitenden Beamten Ludwig Holzapfel die aussagekräftigsten Positionen des abgewickelten Haushalts 2019 aufgezeigt und erläutert: Das Rechnungsergebnis 2019 beträgt demnach im Verwaltungshaushalt 5 728 542 Euro und im Vermögenshaushalt 6 922 597 Euro, was einen Gesamthaushalt von 12 938 688 Euro bedeutet. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 742 365 Euro. Der Rücklagenbestand konnte um 1 446 118 Euro erhöht werden und betrug zum 31.12.2019 5 068 256 Euro. Die Gemeinde Zandt hat keine Schulden. Die Zuführung in den Vermögenshaushalt stand aufgrund der Schuldenfreiheit voll als freie Finanzspanne für Investitionen zur Verfügung.

Aus den vielen Einnahmen im Vermögenshaushalt (Veräußerung von Bauparzellen zzgl. Erschließungskosteneinnahmen) resultiert die Erhöhung des Rücklagenbestandes. Die im Zusammenhang stehenden Investitionen in den Erwerb und Erschließung von Bauparzellen tätigte die Kommune schon in der Vergangenheit (2018 und früher). Wie Holzapfel feststellte, müsse es Ziel sein, dass bei den kostenrechnenden Einrichtungen, Kanalisation (Defizit 2019: 57 461 Euro) und Wasserversorgung (Defizit 2019: 12 419 Euro), wieder Kostendeckungen erreicht werden. Der erfreulich hohe Rücklagenbestand wird zur Verwirklichung anstehender Projekte, wie Kinderhausanbau, größtenteils benötigt werden. Auch habe die Gemeinde zum Ausgleich der auftretenden Steuerschwankungen mit einem gewissen Rücklagenbestand zu operieren.

Keine Beanstandungen

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Konrad Kouba informierte das Gremium über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 2019. Aus Sicht des Finanzausschusses wurden gegen die Haushaltsrechnung keine Beanstandungen erhoben. Der Verwaltung wird eine einwandfreie korrekte Kassenführung bestätigt. Schließlich wurde vom Gemeinderat beschlussmäßig die Jahresrechnung 2019 mit den dargelegten Ergebnissen festgestellt. Ebenso wurde der Jahresrechnung 2019 Entlastung erteilt.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Auftrag für die neu zu kaufenden Feuerwehrfahrzeuge TFL 3000 und eines Mehrzweckfahrzeuges an das Fachbüro Dittlmann, Passau vergeben. Ferner wurde dem Kauf eines Löschcontainers für die Feuerwehr Zandt zu einem Preis von 8 744 Euro von der Fa. Kilian, Zwiesel zugestimmt.

Bürgermeister Ludwig Klement dankte schließlich Thomas Weiß für zwölf Jahre als Mitglied im Gemeinderat Zandt und Rudolf Kastl für zwei Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat. Ludwig Klement hob die angenehme und vertrauensvolle Zusammenarbeit hervor; beide seien eine Bereicherung im Gemeinderat gewesen. Als Dank überreichte Klement Urkunde und Gutschein. Der Bürgermeister dankte allen Mitgliedern des Gemeinderats und der Verwaltung für die angenehme und fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Zandt in den vergangenen 36 Jahren.

Er stellte fest, dass er eine gut dastehende Gemeinde Zandt mit hervorragendem Personal übergeben könne. Für die Zukunft wünschte er der Gemeinde Zandt alles Gute.

Anschließend bedankte sich 2. Bürgermeister Heinrich Schweiger namens des Gemeinderats bei Bürgermeister Ludwig Klement für die angenehme Zusammenarbeit und für das in der „Bürgermeister-Ära Klement“ in der Gemeinde Geschaffene. U.a. ging er auf die Entwicklung der Fa. Zollner ein; 13 Bebauungspläne für Wohnbebauung und Gewerbegebietsausweisung wurden aufgestellt. Wichtige Hochbaumaßnahmen, wie Feuerwehrhäuser, Kindergarten- und Kinderkrippe sowie Rathaus, Turnhalle, neuer Gemeindebauhof wurden errichtet. Nahezu alle Gemeindestraßen wurden saniert bzw. erneuert. Die Fernwasserversorgung wurde nahezu für 98 Prozent der Bürger gesichert. Kanalbaumaßnahmen in allen Ortsteilen und auch zu Einzelanwesen wurden durchgeführt, sowie eine neue Kläranlage und Regenrückhaltebecken wurden gebaut. Gesamthaushalte von über 200 Millionen Euro wurden abgewickelt. (kts)

Dankesworte

  • Ludwig Holzapfel:

    Schließlich bedankte sich der geschäftsleitende Beamte beim Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Insbesondere bedankte er sich, auch im Namen der gesamten Gemeindeverwaltung, bei Bürgermeister Ludwig Klement für die harmonische und gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen über all die Jahre.

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