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Sitzung

Energieeinsparung rückt in den Fokus

Gemeinderat Chamerau will mit professioneller Hilfe mögliche Maßnahmen und deren Förderung eruieren.
Von Martin Schönhuber

Das Rathaus in Chamerau   Foto: BE-Archiv
Das Rathaus in Chamerau Foto: BE-Archiv

Chamerau.Eine recht umfangreiche Tagesordnung hatte der Gemeinderat in Chamerau abzuarbeiten. Im Anschluss stellte Bürgermeister Stefan Baumgartner Helmut Rischka von der Veit Energie Consult GmbH vor. Helmut Rischka machte deutlich, dass man sich als Partner von Liegenschaftsbesitzern über den gesamten Lebenszyklus von Gebäuden und technischen Anlagen betrachte. Dabei unterstütze man seine Partner mit Energieberatung, Planung und arbeite Optimierungsmöglichkeiten heraus. Ein wichtiger Teil dieser Arbeit sei auch die Fördermittelakquise.

Im Team würden Energiefachleute mit Gebäudetechnikern und IT-Spezialisten eng zusammenarbeiten. Rischka stellte verschiedene Bundesförderprogramme vor, informierte über die nationale Klimaschutzinitiative und die neue Kommunalrichtlinie. Er informierte den Rat, dass es möglich sei, bis zu 40 Prozent der Kosten bei der Optimierung von Gebäuden, Anlagen oder Prozessen max. 700 Euro pro jährlich eingesparter Tonne CO2 und bis zu 80 Prozent der Beraterkosten gefördert zu bekommen. Der Gemeinderat ermächtigte die Verwaltung zu eruieren, welche Maßnahmen momentan anstehen und in welcher Höhe diese gefördert werden könnten. Die Veit-Ingenieure werden die Maßnahmen unterstützen.

Zum Thema Gemeinde- und Landkreiswahlen wurde mitgeteilt, das die Gemeinden für die bei der Wahl ehrenamtlich Tätigen eine angemessene Entschädigung (sog. Erfrischungsgeld) vorsehen können. Die Entscheidung, ob und in welcher Höhe eine Entschädigung gewährt wird, trifft der Gemeinderat als zuständiges Organ in Abstimmung mit dem Landkreis, der die Hälfte der Kosten trägt. Es wurden 40 Euro pro Wahlhelfer beschlossen. Die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Roßbach soll „Regentalblick“ heißen.

Ein umfangreicher Tagesordnungspunkt betraf die Jahresrechnung 2018. Für die Jahre 2015 bis einschließlich 2018 fanden örtliche Prüfungen statt, deren Ergebnisse dem Gremium bekanntgegeben wurden. Ohne die Stimme des Bürgermeisters wurde dieser für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 entlastet. Es wurde beschlossen, 2020 Neukalkulationen für Gebühren vorzunehmen. Rückwirkend in Kraft tretende Gebührensatzungen werden vermieden. Bezüglich der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer wurde beschlossen, dies für das Jahr 2010 unverändert zu belassen. Auf Nachfrage von Christian Janker erläuterte Stefan Baumgartner, dass der Asphalt auf der Bundesstraße in Höhe Urleiten durch ein neues Verfahren, mittels einer sogenannten Schleuderwalze leicht aufgeraut würde, da es in dem Bereich vermehrt zu Unfällen gekommen sei.

Die Durchführung der Verkehrsüberwachung ist gesetzeskonform. Vom Gerichtsurteil seien nur private Firmen betroffen, wie im Gemeinderat bekannt gegeben wurde. Beim Zweckverband handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer kommunaler Gebietskörperschaften nach deutschem Recht. Grundlage sei ein Gesetz und/oder ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur gemeinsamen Erledigung einer bestimmten öffentlichen Aufgabe.

Die Tafel Bad Kötzting bedankt sich für den Zuschuss in Höhe von 500 Euro für die Anschaffung des neuen Kühlwagens. Die nächste Sitzung (Jahresabschlusssitzung) findet am 17. Dezember um 19 Uhr im Schwalbenhof Chamerau statt. Am 18. Dezember, 19 Uhr, ist Bürgerversammlung im Bürgersaal in Chamerau. Am 5. Dezember findet im Gemeinschaftshaus in Lederdorn eine Straßenbaukonferenz statt.

Bauangelegenheiten

  • Anträge:

    Ausnahmsweise waren nur drei Baugesuche dabei, denen, wie auch fast allen anderen Beschlussvorlagen, einhellig zugestimmt wurde.

  • Flurnummer 1121:

    Gemarkung Chamerau – Neubau eines Geräteschuppens als Ersatzbau; Thomas und Anita Fischer

  • Flurnummer 629:

    Gemarkung Lederdorn – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage (Antrag auf Vorbescheid); Lisa Pongratz

  • Flurnummer 1080:

    Gemarkung Chamerau – Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern mit je einer Einliegerwohnung (Verlängerung Vorbescheid) (kmi)

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