Gemeinderatssitzung Finanzplanung einstimmig beschlossen

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Drachselsried.In der letzten Sitzung des Gemeinderates Drachselsried waren die Haushaltsrechnung 2021, der Haushalt für das laufende Jahr und die Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025 zu behandeln. Sowohl Bürgermeister Johannes Vogl als auch Kämmerin Julia Neumaier sprachen von einem guten Jahr. Der Verwaltungshaushalt (VwHH) 2021 wurde in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.657.400 Euro geplant, das Rechnungsergebnis erbrachte 6.410.203 Euro. Der Vermögenshaushalt (VmHH) mit 5.853.677 Euro geplant und mit 6.964.314 Euro abgeschlossen. Der Sollüberschuss wurde mit 4.535.913 Euro verbucht. Neben der ordentlichen Tilgung von 203.933 Euro blieb noch eine freie Finanzspanne von 1.719.433 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde betrug zum Jahresende 2.083.064 Euro, die einer „Pro-Kopf-Verschuldung“ von 849,54 Euro entspricht. Besonders hingewiesen hat Kämmerin Neumaier auf die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 310.855 und beim Fremdenverkehrsbeitrag von 90.853 Euro. Zu dem Sollüberschuss trugen aber auch einige Maßnahmen, die nicht ganz abgeschlossen oder nicht begonnen wurden, bei. Die Planüberschreitungen wurden erläutert und die Mehrausgaben und Mindereinnahmen waren jederzeit gedeckt.

Der Gemeinderat nahm die Haushaltsrechnung 2021 zur Kenntnis und verwies sie an den Rechnungsprüfungsausschuss. Der Finanzausschuss hat im April einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss für den Haushalt 2022 abgegeben. Die Unterlagen wurden den Gemeinderäten zugesandt und die nachträglichen Änderungen in der Sitzung nicht beanstandet. Der gesamte Haushalt beläuft sich auf 8.765.900 Euro, wovon 5.922.900 auf den VwHH und 2.843.000 Euro auf den VmHH entfallen. Beim VmHH bedeutet dies eine erhebliche Minderung gegenüber dem Vorjahr, was daraus resultiert, dass der Sollüberschuss aus 2021 nur mehr in der Höhe entnommen wird, um die Ausgaben zu decken. Es sind eine ordentliche Tilgung von 178.000 und eine Sondertilgung von 91.000 Euro vorgesehen, wodurch sich der Schuldenstand auf 1.814.046 Euro verringert. Die Mindestzuführung kann im Haushaltsjahr und in den Finanzplanungsjahren problemlos erwirtschaftet werden. Eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich. Bei den wichtigsten Einnahmen rechnet die Gemeinde im VwHH mit 22.000 Euro bei der Grundsteuer A, 243.000 Euro Grundsteuer B, 800.000 Euro Gewerbesteuer. Einkommenssteuerbeteiligung 1.100.000, Schlüsselzuweisung 1.025.000 Euro, Kur-, Fremdenverkehrsbeitrag und Zweitwohnungssteuer 424.000 Euro und Konzessionsabgabe 73.000 Euro.

Demgegenüber schlagen die Ausgaben mit 1.320.000 Euro bei der Kreisumlage zu Buche, bei der Gewerbesteuerumlage 80.000, Schulverbandsumlage 75.000, Zweckverbandsumlage 270.000, Schuldendienst 178.000 und die Personalkosten mit 1.947.300 Euro. Im VmHH sieht der Investitionsplan 2.367.000 Euro an Ausgaben und 807.000 an Einnahmen vor. Davon werden 276.500 Euro für das Feuerlöschwesen, 316.000 Euro für Schule und Kindergarten, 135.000 Dorferneuerung, 160.000 Ersatzbeschaffung Boki, 450.000 Baugebiet Schlossbräuwiese, 285.000 Euro Greilbühlsiedlung, 110.000 Breitbandausbau und 170.000 Einbau Ultrafiltration ausgeben. Wasser- und Abwassergebühren sind defizitär und müssen neu kalkuliert werden. Der Kassenkredit wird bei 500.000 Euro belassen.

Gemeinderat Hans Hutter spricht ein Lob an Kämmerin Neumaier aus für die Zusendung der Unterlagen aus, dem sich mehrere Gemeinderäte anschließen. Er appelliert jedoch auch ans Gremium, dass man auf Grund der vielen geplanten Maßnahmen einige Investitionen überdenken und die Instandhaltungskosten im Auge behalten sollte. In diesem Zusammenhang fragte Gemeinderat Alois Köppl nach der Baumaßnahme Mast in Asbach, der im Investitionsprogramm noch mit 200.000 Euro veranschlagt sei. Bürgermeister Vogl erläuterte, dass man letztes Jahr in ein Förderverfahren eingestiegen sei, dass die Gemeinde den Bau tätigt. Einstimmig wurden vom Gemeinderat die Finanzplanung 2023 bis 2025 und der Haushaltsplan 2022 mit den entsprechenden Anlagen beschlossen. (ket)