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Pläne

Findet das Projekt 2019 ein gutes Ende?

Klappt alles, könnten in Waffenbrunn im Baugebiet Weideweg bis ins nächste Jahr hinein zwölf Parzellen entstehen.
Von Hans Schmelber

Nach gut einer Stunde war am Mittwochabend bei der Gemeinderatssitzung, die dieses Mal im Berggasthof Hastreiter stattfand, schon wieder alles, was für die Waffenbrunner Öffentlichkeit gedacht war, vorbei. Foto: fsh

Waffenbrunn.Nach gut einer Stunde war am Mittwochabend bei der Gemeinderatssitzung, die dieses Mal im Berggasthof Hastreiter stattfand, schon wieder alles, was für die Öffentlichkeit gedacht war, vorbei. Von den in 2018 bisher eingereichten 13 Bauanträgen wurden an diesem Abend vier durchgewunken. Der Sachstandsbericht zum Baugebiet Weideweg war für das Gremium anscheinend ausreichend, denn als Bürgermeister Roland Saurer nachfragte, ob jemand dazu das Wort ergreifen möchte, kam keine Meldung.

Dieses Projekt zieht sich jetzt gut drei Jahre hin. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sind geklärt und von der Bürgerinitiative war nichts mehr zu hören. Saurer hatte zuvor noch ausgeführt, dass man im Gespräch mit den Grundstückseigentümern ist, und Geschäftsleiter Jens Uwe Bock erklärte, dass es jetzt um die Frage geht, wer als Erschließungsträger an Stelle der Eigentümer oder der Gemeinde einsteigt.

Die Gespräche laufen

„Dazu laufen im Moment Gespräche“, sagte Bock und ergänzte: „Falls sich jemand findet und alles gut geht, haben wir bis Juni das Bauplanungsrecht und die erschließungstechnischen Fragen geklärt. Wenn das so wäre, hätte man die Möglichkeit, bis ins nächste Jahr hinein zwölf Bauparzellen zu schaffen“.

Im Moment seien nach wie vor Nachfragen nach Grundstücken da. „Und wenn man jetzt noch was mitnehmen kann für die Siedlung, dann sollte man das machen“, erläuterte Bock.

Die Erweiterung der Ortsabrundungssatzung Obernried wurde schon in der letzten Sitzung beraten. lm Bereich des Ortsteils wurde 2012/13 ein Planungsverfahren für die Erweiterung der Ortsabrundungssatzung in Bezug auf zwei Flurstücke zur Schaffung von maximal sieben Bauparzellen eingeleitet. Nach der letzten Trägerbeteiligung im Dezember 2013 wurde das Planungsverfahren nicht weitergeführt. Aufgrund einer Bauvoranfrage wurde jetzt erneut diskutiert.

Ein gesondertes Verfahren

Da nach Rücksprache mit den Eigentümern der Grundstücke wegen erheblicher zu erwartender Erschließungskosten das „große“ Verfahren so nicht weitergeführt werden sollte, hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28. Februar beschlossen, für das betroffene Flurstück ein gesondertes Verfahren zur Erweiterung der Ortsabrundungssatzung Obernried durchzuführen. Für das restliche Plangebiet wird das Verfahren erst bei entsprechender Bauplatznachfrage weitergeführt. Solange ist es ruhend gestellt.

Das Gremium beschloss auch, dass der Grundstückseigentümer die anfallenden Planungskosten bezahlen muss und zwar in Vorleistung. Roland Saurer versicherte auf Nachfrage von Gemeinderat Anton Seigner, dass das Geld dafür in der Gemeinde einbezahlt wurde und sogar mehr als gefordert. Das Gremium stimmte deshalb der Änderung der OAS zu. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 48/1 der Gemarkung Obernried mit einer Größe von 1109 Quadratmetern.

Roland Saurer informierte auch über den Stand der Rathaussanierung. Mittlerweile sind die ersten Rechnungen in Höhe von gut 223 366 Euro bezahlt und dazu bekam man eine Zuweisung über 190 000 Euro. Den Rest muss die Gemeinde tragen. Die Bauarbeiten gehen zügig voran.

Gemeinderat Alois Platzer kam auf das Dauerthema „Geruchsbelästigung Maiberg“ zu sprechen und meinte dazu, dass unbedingt nächste Woche das Problem angegangen werden müsse. Roland Saurer bemerkte dazu, dass man im Moment überhaupt keine Firmen für so etwas bekommen könne, anscheinend seien alle überlastet.

„Wir rätseln seit zwei Jahren“

Anton Seigner verwies verärgert auf die letzte Sitzung. Damals sagte Albert Seidl zu dem Problem: „Wir rätseln jetzt seit über zwei Jahren über den Geruch aus dem Kanal. Das Ingenieur-Büro Posel hat seinerzeit diesen Kanal geplant. Jetzt muss man eine vernünftige Lösung finden, eine Fachkraft oder ein Fachbüro beauftragen.“ Roland Saurer forderte dazu den Beschussvorschlag, dass man in Abstimmung mit dem Büro Posel und der Wasserwirtschaft die Verwaltung beauftragt, ein Fachbüro zu finden. Seigner forderte dazu, auch gleich einen Termin festzulegen. „Diese Leute müssen innerhalb von vier Wochen an einen Tisch und Lösungsalternativen vorlegen“, sagte er damals. „Bis jetzt ist wieder nicht passiert“, bemängelte Anton Seigner und wies auf diese Vier-Wochen-Frist hin. Dazu bemerkte der Bürgermeister, dass die vier Wochen noch nicht vorbei seien und beendete die öffentliche Sitzung. (fsh)

Eine Reihe von Spielplatz-Mängeln

  • TÜV:

    Die Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze durch den TÜV hat diverse Mängel ergeben. Speziell Balbersdorf wurde vom TÜV nicht freigeben.

  • Pläne:

    Auch in Rhanwalting wurden Mängel festgestellt, die waren aber schon vom Dorfverein notiert. Die Rhanwaltinger wollten nur den TÜV abwarten, um dann den Spielplatz auf Vordermann zu bringen.

  • Ausblick:

    Roland Saurer sagte, dass alle Spielplätze in der Gemeinde den Bestimmungen entsprechend hergerichtet werden. (fsh)

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