Finanzen
Gemeinde Arnbruck muss Kredite aufnehmen

Zugesagte Zuschüsse für zahlreiche Investitionen lassen auf sich warten. Gemeinderat stellt Nachtragshaushalt auf.

12.11.2021 | Stand 15.09.2023, 23:08 Uhr
Die Asphaltierungsarbeiten in den vergangenen zwei Wochen wie hier am Beginn der Riedelsteinstraße konnten weitgehend abgeschlossen werden. −Foto: Hans Weiß 170/286/50035

Was angesichts der vielen laufenden Baumaßnahmen bereits im Frühjahr, als der Gemeinderat den Haushalt 2021 beschloss, absehbar war, ist nun eingetroffen. Bedingt durch den verzögerten Eingang der zugesagten Zuschüsse muss die Gemeinde den Zeitraum von der Fälligkeit bis zur Auszahlung der Zuschüsse zwischenfinanzieren. Dabei war stets höchste Eile geboten, wie Kämmerer Hans Graßl ausführte, weil es die hohen Zuschüsse beispielsweise in der Wasserversorgung nur gibt, wenn die Maßnahmen bis 31. Dezember abgerechnet und kassenwirksam auch bezahlt würden. Graßl: „Bei der Breitbandförderung konnten wir von einer Million Zuschuss ausgehen, ausbezahlt wurden bis dato aber nur 659 800 Euro, so dass wir zu einer Kreditaufnahme gezwungen sind.“ Auch die Bezuschussung der Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen kommt nur verzögert. 259 000 Euro sind bis jetzt ausbezahlt, veranschlagt waren 695 000 Euro.

Weitere zwingende Investitionen bedingen aber auch die Nachtragshaushaltssatzung: die Kosten des Grunderwerbs und die zusätzlichen Baukosten für den Vollausbau der oberen Waldschmidtstraße. Der Stellenplan der Gemeinde, der sich durch die Reinigungsarbeiten in Eigenregie änderte, sind ebenso abzuändern. Wie Bürgermeisterin Angelika Leitermann betonte, ist Hans Graßl bereits bei der Nachkalkulation und legt bis zur nächsten Sitzung am 24. November den Entwurf für einen Nachtragshaushalt vor.

Nach der Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 6. und 13. Oktober lagen zwei Anträge für einen Ersatzbau auf der Flurnummer 161/1 und die Erweiterung einer Scheune und landwirtschaftlicher Unterstellräume auf den Flurnummern 870 und 872 vor, die einstimmig gebilligt wurden. Formsache war die Beteiligung am Auslegungsverfahren des Flächennutzungsplans der Stadt Viechtach für den Bereich Zießelsberg, des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans der Stadt Bad Kötzting für den Bereich „Hotelprojekt Kaitersbach“ sowie des Bebauungsplans „Schinderbuckel – Erweiterung West“.

Allen Vorlagen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Zustimmung gab es auch für das vom Schulverband Bodenmais geführte Ausschreibungsverfahren für die Schülerbeförderung. Die Ausschreibung erfolgt in zwei Losen für den Schulverband und für die Grundschule Arnbruck. Den Zuschlag für das Schuljahr 2022 und folgende erhält der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot für beide Lose, abgerechnet wird aber getrennt. Damit sind künftig Doppelfahrten ausgeschlossen.

Bürgermeisterin Leitermann informierte über die laufenden Asphaltierungen im Ortsbereich Arnbruck, wobei es viel Lob für die Firma H und T und Strabag gab. Seit 2. November ist ein neuer Bademeister eingestellt, der von Karl-Heinz Schedlbauer eingewiesen wird. Klärwärter Andreas Brückl und Thomas Wiesner nahmen die neue Klärschlammpresse in Betrieb, die beträchtliche Kosteneinsparungen ermöglicht. „Der Spielplatz an der Schmiedauer Straße ist wieder offen“, teilte Leitermann mit. Zu Wort meldeten sich Andreas Menacher, Andreas Brückl und Konrad Weiß. (kll)