Finanzen
Gemeinde muss Kredit aufnehmen

Zugesagte Zuschüsse für die zahlreichen Investitionen wurden verzögert. Gemeinderat Arnbruck stellt Nachtragshaushalt auf.

10.11.2021 | Stand 15.09.2023, 23:13 Uhr
Die Asphaltierungsarbeiten (wie hier am Beginn der Riedelsteinstraße) der vergangenen zwei Wochen konnten weitgehend abgeschlossen werden. −Foto: Hans Weiß 170/286/50035

Was angesichts der vielen laufenden Baumaßnahmen bereits im Frühjahr, als der Gemeinderat den Haushalt 2021 beschloss, absehbar wurde, traf nun ein. Bedingt durch den verzögerten Eingang der zugesagten Zuschüsse muss die Gemeinde den Zeitraum von der Fälligkeit bis zur Auszahlung der Zuschüsse zwischenfinanzieren. Dabei war stets höchste Eile geboten, wie Kämmerer Hans Graßl ausführte, weil es die hohen Zuschüsse beispielsweise in der Wasserversorgung nur gibt, wenn die Maßnahmen bis 31. Dezember abgerechnet und kassenwirksam auch bezahlt worden sind. Graßl: „Bei der Breitbandförderung konnten wir von einem Million Zuschuss ausgehen, ausbezahlt wurden bis dato aber nur 659.800 Euro, so dass wir zu einer Kreditaufnahme gezwungen sind.“ Auch die Bezuschussung der Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen kommt nur verzögert. 259.000 Euro sind bis jetzt ausbezahlt, veranschlagt waren 695.000 Euro.

Weitere zwingende Investitionen bedingen aber auch die Nachtragshaushaltssatzung: die Kosten eines Grunderwerbs und die zusätzlichen Baukosten für den Vollausbau der oberen Waldschmidtstraße. Der Stellenplan der Gemeinde, der sich durch die Reinigungsarbeiten in Eigenregie änderte, sind ebenso abzuändern. Wie Bürgermeisterin Angelika Leitermann betonte, ist Hans Graßl bereits bei der Nachkalkulation und wird bis zur nächsten Sitzung am 24. November den Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorlegen. Nach der Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 6. und 13. Oktober lagen zwei Bauanträge für einen Ersatzbau auf Flurnummer 161/1 und Erweiterung der bestehenden Scheune und landwirtschaftlichen Unterstellräume auf den Flurnummern 870 und 872 vor, die einstimmig gebilligt wurden. Eine Formsache war die Beteiligung am Auslegungsverfahren des Flächennutzungsplans der Stadt Viechtach für den Bereich Zießelsberg, des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans der Stadt Bad Kötzting für den Bereich „Hotelprojekt Kaitersbach“ sowie des Bebauungsplans „Schinderbuckel – Erweiterung West“.

Allen Vorlagen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Zustimmung gab es auch für das vom Schulverband Bodenmais geführte Ausschreibungsverfahren für die Schülerbeförderung. Die Ausschreibung erfolgt in zwei Losen für den Schulverband und für die Grundschule Arnbruck. Den Zuschlag für das Schuljahr 2022 und folgende erhält der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot für beide Lose, aber abgerechnet wird getrennt. Damit sind künftig Doppelfahrten ausgeschlossen. Bürgermeisterin Angelika Leitermann informierte über die laufenden Asphaltierungen im Ortsbereich Arnbruck, wobei es viel Lob für die Firma H und T und Strabag gab. Seit dem 2. November ist ein neuer Bademeister eingestellt, der von Karl-Heinz Schedlbauer sorgfältig eingewiesen wird. Klärwärter Andreas Brückl und Thomas Wiesner hatten die neue Klärschlammpresse in Betrieb genommen, die beträchtliche Kosteneinsparungen ermöglichen wird. „Der Spielplatz an der Schmiedauer Straße ist wieder offen!“ sagte sie. Zu Wort meldeten sich Andreas Menacher, Andreas Brückl und Konrad Weiß. (kll)