In seiner Sitzung am 8. September befasste sich der Gemeinderat auch mit den laufenden Bemühungen zu einer leistungsfähigen Breitbandversorgung und den Fördermöglichkeiten des Staates. Dazu hatte Bürgermeisterin Angelika Leitermann den Technischen Fachwirt Franz Niedermaier der Corwese Gmbh eingeladen, der das Ratskollegium umfassend informierte. Zuvor veranschaulichte der Geschäftsführer der Euregio, Kaspar Sammer aus Freyung, die Fördermöglichkeiten für grenzüberschreitende Projekte. Im Rahmen des „Höfeprogramms“ der Bayerischen Staatsregierung war eine Fachfirma schon letztes Jahr im gesamten Gemeindegebiet zugange, um leistungsfähige Glasfaserleitungen zu legen. Auch bei den derzeit laufenden Baumaßnahmen, wie die Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen im Ort Arnbruck, werden Leerrohre für Breitbandkabel verlegt.
Wie Franz Niedermaier, Technischer Leiter der Cowese GmbH bei seiner Präsentation betonte, geht es jetzt um den Ausbau des Netzes und die Hausanschlüsse. Erstmals wird auch in „grauen Flecken“, das heißt unter bestimmten Voraussetzungen, auch wenn bereits ein Netz mit mehr als 30 Mbit/s vorhanden ist, gefördert. Die erhöhten Aufgreifschwellen liegen für Privatanschlüsse bei 100 Mbit/s und für Gewerbebetriebe bei 200 Mbit/s. In der „Gigabitrichtlinie Bayern“, welche eine maximale Förderhöchstsumme von acht Millionen Euro und einen Fördersatz von 90 Prozent, aber je Hausanschluss maximal 6000 Euro zuzüglich eines berechneten Anteils durch die Härtefallregelung bietet, geht man für die Gemeinde Arnbruck von maximal 600 förderfähigen Adressen aus, die bei einer Kostensumme von sechs Millionen Euro einen Zehn-Prozent-Eigenanteil von 600 000 Euro erfordern. Zur Veranschaulichung rechnet Niedermaier mit 150 Adressen, die bei einer Investitionssumme von rund 1,5 Millionen Euro einen Eigenanteil von 330 000 Euro erfordern. Niedermaier stellt auch die „Gigabitrichtlinie Bund“, welche eine maximale Förderhöchstsumme von 150 Millionen Euro und einen Fördersatz von 50 Prozent zuzüglich Cofinanzierung Bayern 40 Prozent bietet, vor, bei welcher gesamte Ortsteile erschlossen werden müssen. Ab 2023 soll die Aufgreifschwelle für Privatanschlüsse fallen, weshalb er dazu rät, erst 2023 in die Förderung einzusteigen. Es werden bei der „Gigabitrichtlinie Bund“ auch Beraterleistungen gefördert. Bei einem Berechnungsbeispiel mit 400 Hausanschlüssen ergeben sich Gesamtkosten von 4 000 000 Euro, wobei der Gemeinde ein Eigenanteil von 400 000 Euro verbleibt, bei 150 Hausanschlüssen würde ein Eigenanteil von 150 000 Euro bei der Gemeinde verbleiben.
Kaspar Sammer ist seit vielen Jahren Geschäftsführer der in Freyung ansässigen „Euregio“, die grenzüberschreitende Projekte mit EU-Geldern fördert, wie zum Beispiel 2009 das Festspiel der Arnbrucker Theatergruppe zum 800-jährigen Jubiläum von Arnbruck. Weil die Theatergruppe die Partnerschaft der Volksschule Arnbruck mit der Masarykschule in Susice bei Bühnenbild und Inszenierung integrieren konnte, waren rund 20 000 Euro Fördergelder geflossen.
Kaspar Sammer: „Für die sieben Jahre von 2021 bis 2027 offeriert die EU, grenzüberschreitende Projekte von Vereinen, Schulen, Kultureinrichtungen sowie kleinere Tourismusmaßnahmen zu fördern und bietet nachhaltige Unterstützung bei Projektentwicklungen und Suche nach Projektpartnern, sowie bei der Antragstellung an. Dieses Angebot richtet sich auch an die Wirtschaft der Region. Wir bieten Übersetzungshilfen und bieten bei Antragsstellungen beim Deutsch-Tschechischen Zukunftsfond die entsprechende Unterstützung.“
Kaspar Sammer stellte auch eine Reihe von Projekten der vergangenen Jahre vor und verwies auf die ausgelobte Fördersumme von gut 50 Millionen Euro in den sieben Jahren bis 2027, die zur Verfügung stehen. (kll)
