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Gemeinsam? Vorerst nicht!

Ein Kommentar von Martin Hladik

Miteinander oder gegeneinander, diese Frage beschäftigt jedes politische Gremium. Bei Stadt- und Gemeinderäten rät der Gesetzgeber zum Miteinander. Allerdings sind gerade am Anfang einer Legislaturperiode Posten zu verteilen. Und da wird aus dem geplanten Miteinander schnell ein Gegeneinander.

So geschehen bei der ersten Stadtratssitzung in Rötz. Die Landunion möchte den Zweiten Bürgermeister, die Freien Wähler auch. Die Landunion argumentiert mit dem Vertrauen, das zwischen erste, und zweitem Bürgermeister herrschen soll. Die Freien Wähler wiederum haben die Argumente größte Fraktion, Stimmergebnisse und die Rötzer Eigenheit für sich, dass die beiden Bürgermeister aus Stadt und Umland kommen sollten. Weil CSU, Wählergemeinschaft Süd und Landunion gemeinsam eine klare Mehrheit haben, wurde die größte Fraktion mit einem durchaus berechtigten Anliegen im Stadtrat überstimmt. Die Freien Wähler allerdings zeigten sich als schlechte Verlierer. Der mehrfach angebotene Posten des dritten Bürgermeisters wird abgelehnt. Auch das ist keine Form des Miteinanders.

Wie stark an der Schraube gedreht wird, um Interessen innerhalb eines Stadtrates zu befriedigen, zeigt sich beim Bauausschuss. Hier wird gegen den Widerstand von Stadtrat Franz Gazinski (FW) die Zahl der Sitze von sechs auf sieben nach oben geschraubt, um der Wählergemeinschaft Süd einen Platz im Ausschuss einzuräumen. Der Vertreter der WGS erhält dafür im Ausschuss doppelt soviel Bedeutung, als ihm nach Wählerstimmen zusteht. Auch keine Ideallösung.

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