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Grenzöffnung: Freie Fahrt ab Mitte Juni?

Nach den Plänen der Innenminister soll die Grenze nach Tschechien bald wieder für alle offen sein – unter einer Bedingung.
Von Michael Gruber

Der freie Grenzverkehr wie in Zeiten vor Corona könnte in wenigen Wochen wieder möglich sein. Foto: Robert Michael/dpa
Der freie Grenzverkehr wie in Zeiten vor Corona könnte in wenigen Wochen wieder möglich sein. Foto: Robert Michael/dpa

Furth im Wald.Im Tauziehen um eine Lockerung der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Tschechien zeichnen sich weitere Fortschritte ab. Die Innenminister Bayerns und der Tschechischen Republik, Joachim Herrmann und Jan Hamácek, stellten nach einem Treffen am Autobahnübergang Rozvadov eine baldige Rückkehr zu einem freien Grenzverkehr im Sinne des Schengen-Abkommens in Aussicht.

Als Wunschdatum wird dafür der 15. Juni genannt, wie aus einer Presseerklärung der Koordinierungsstelle für die Europaregion Donau-Moldau hervorgeht. Bedingung dafür sei allerdings ein positiver Verlauf des Covid-19-Infektionsgeschehens auf beiden Seiten der Grenze. „Wenn sich die Infektionszahlen weiterhin positiv entwickeln, sollen die Kontrollen an der bayerisch-tschechischen Grenze nach Möglichkeit bereits ab dem 15. Juni ganz entfallen“, teilt Sprecher Markus Meinke mit. Möglicherweise werden Pendler bereits ab Anfang nächster Woche nicht mehr so intensiv kontrolliert.

Stichprobenartige Kontrolle ab 26. Mai

Die Tschechische Regierung werde voraussichtlich am kommenden Dienstag beschließen, den Grenzverkehr mit Deutschland ab dem 26. Mai nur noch stichprobenartig zu kontrollieren. „Da hierdurch Kontrollkapazitäten frei werden, soll es auch zur Wiedereröffnung weiterer Grenzübergänge kommen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie seitens der tschechischen Regierung vorübergehend geschlossen worden waren.“

Landrat Franz Löffler begrüßt die Nachricht als positives Signal für die gemeinsame Region. Angesichts einer sinkenden Zahl von Neuinfektionen beiderseits der Grenze sei dies nun der richtige Schritt, um wieder zu einer seit 30 Jahren gelebten Normalität an der Grenze zurückzukehren.

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Nach einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt Premier Babiš eine schrittweise Grenzöffnung in Aussicht.

Hoffnung für Menschen an der Grenze

Die Ankündigung der beiden Minister bedeute nicht nur für die tschechischen Berufspendler und für die heimische Wirtschaft eine enorme Erleichterung, sondern gebe auch den Menschen an der Grenze Hoffnung, endlich wieder zueinander zu finden.

Löffler richtet seinen Dank an die tschechischen Berufspendler, die trotz aller Erschwernisse und der mitunter wochenlangen Trennung von ihren Familien ihren Oberpfälzer Arbeitgebern treu geblieben seien. „Das ist für mich ein deutliches Zeichen, wie eng wir inzwischen schon zusammengewachsen und wie freundschaftlich wir miteinander verbunden sind.“

Für die Zukunft äußerte er den Wunsch, die grenzüberschreitenden Beziehungen noch weiter auszubauen. Zudem freue er sich schon auf die erste Wanderung auf den tschechischen Grenzberg Cerchov, von dem man einen herrlichen Ausblick auf die Regionen Oberpfalz und Pilsen genießen könne.

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Schlagzeilen nach Aussage des tschechischen Premiers

Anfang der Woche hatte der tschechische Premier und Multimilliardär, Andrej Babiš (Partei Ano), für Schlagzeilen gesorgt, nachdem er sich gegenüber tschechischen Medien sehr zurückhaltend über eine mögliche Grenzöffnung nach Deutschland geäußert hatte. Die Situation in der Coronavirus-Pandemie in Deutschland, insbesondere in Bayern, bezeichnete Babiš als „nicht ideal“. Gespräche über eine mögliche Grenzöffnung wolle man daher vorerst nur mit Österreich und der Slowakei führen.

In einer Video-Konferenz zwischen den Vetretern der Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei und der Bundeskanzlerin Angela Merkel einigten sich die Länder am Dienstag darauf, die Grenzkontrollen schrittweise abzubauen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse.

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