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Justizbetrieb im Corona-Modus

Im Amtsgericht Cham gelten verstärkte Schutzmaßnahmen. Direktor Johann Kopp lobt die Vernunft aller Betroffenen.

  • Im Amtsgericht Cham herrscht Maskenpflicht. Archivfoto: ck

Cham.In den ersten Wochen der Corona-Krise erfolgte bei den bayerischen Gerichten eine Konzentration auf die Kernbereiche und die Reduzierung der Verhandlungen auf eilbedürftige und dringende Fälle. Das Coronavirus wird den Justizbetrieb sowie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche noch länger prägen. Nun geht es um eine schrittweise Erweiterung des Dienstbetriebs unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen. Welche Verhandlungen wann und unter welchen Bedingungen stattfinden, entscheiden die Richter im Zuge ihrer Unabhängigkeit ebenso wie die Frage der Priorisierung.

Der Direktor des Amtsgerichts Cham, Johann Kopp, betont: „Wir nehmen die Pflicht, sowohl eine funktionierende Justiz zu gewährleisten, als auch alle Personen im Gebäude bestmöglich zu schützen, sehr ernst. Das ist keine leichte Aufgabe. Mit den getroffenen Maßnahmen setzen wir die in der bayerischen Justiz entwickelten Vorschläge für Schutzmaßnahmen um.“ Die folgenden – jetzt noch einmal verstärkten – Maßnahmen sollen den Schutz vor Infektionen gewährleisten, aber auch dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen:

1. Besucher und Beteiligte müssen vor Einlass eine Selbstauskunft ausfüllen, um eventuell erkennbar kranke Personen zurückweisen zu können. Wenn mit einem kontaktlosen Gerät Fieber festgestellt wird, darf diese Person das Gebäude nicht betreten. 2. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich an den Hygienespendern die Hände zu desinfizieren. 3. Beim Betreten des Gebäudes und in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Flure, Wartebereiche, Toiletten usw.) haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche mitzubringen ist. Besucher und Verfahrensbeteiligte müssen beim Betreten von Dienstzimmern und Sitzungssälen eine Maske tragen. Dienstzimmer können grundsätzlich nur nach vorheriger Anmeldung betreten werden. Die Mitarbeiter werden dann ebenfalls eine Maske tragen.

4. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 5. Der Aufzug sollte möglichst immer nur von einer Person benutzt werden und ist vorrangig Personen vorbehalten, die auf diesen zwingend angewiesen sind. 6. Hinweisschilder weisen auf die Regeln hin. 7. Entscheidungen, welche die Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, treffen die Vorsitzenden Richter/innen.

In den Sitzungssälen werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Die Vorsitzenden entscheiden, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen, liegt in deren Entscheidungskompetenz. 8. Die Bürger/innen werden weiter gebeten, ihre Anliegen nach Möglichkeit schriftlich oder telefonisch vorzutragen.

Die Chamer Justiz hat auch in den ersten Wochen der Corona-Krise in jedem Fall ihre Kernaufgaben erfüllt. Direktor Kopp ist vom Verhalten aller sehr angetan: „Die Einsatzbereitschaft aller Justizangehörigen sowie die gezeigte Flexibilität in dieser schwierigen Zeit haben mich nachhaltig beeindruckt. Ebenso darf ich auch das äußerst vernünftige Verhalten aller Beteiligten und Besucher hervorheben.“

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