Kommune
Kita-Bau schon im Herbst?

Förderantrag für das Projekt in Eschlkam liegt bei der Regierung. Diskussion um geplanten Solarpark in Warzenried

08.03.2021 | Stand 16.09.2023, 4:10 Uhr

Nach der Feststellung des Bürgermeisters Florian Adam, dass zur März-Sitzung des Gemeinderats ordnungsgemäß geladen war, ging es zur Tagesordnung über. Auffallend war erneut die rege Bautätigkeit in der Marktgemeinde Eschlkam.

Die vorgelegten Bauanträge und Vorbescheide wurden von den Ratsmitgliedern bewilligt, am Bauen solle niemand gehindert werden. Man sei froh, wenn in der Gemeinde etwas vorwärtsgehe. Dazu steht in diesem Jahr, vor allem die Erschließung von Baugrundstücken und Gewerbeflächen ganz oben auf der Agenda von Bürgermeister Florian Adam. Im vergangenen Jahr bereits wurden Grundstücke angekauft.

Waren es in der Februar-Sitzung acht Bauanträge und Vorbescheide (darunter ein Vorhaben zum Bau eines Bürogebäudes in Neuaign), lagen nun in der März-Sitzung dem Gremium sechs Bauprojekte vor. Der Gemeinderat befürwortete den Neubau einer Maschinenhalle mit Lagerplatz und Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Büro und Garage in Schwarzenberg, den Bau eines Carports in der Neumarker-Straße und den Vorbescheid für den Bau eines Einfamilienwohnhauses in Gaishof. Bewilligt wurde darüber hinaus der Bau eines Hackschnitzelbunkers in Schachten und der Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen in Großaign.

Ein schwieriges Thema, so Geschäftsleiterin Maria Lommer, sei die neue Erschließungsbeitragssatzung. Sie erläuterte die Gegebenheiten seitens der Rechtsprechung nach der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags. Die Erschließungsbeitragssatzung stamme aus dem Jahr 1961 und sei total veraltet. Nun müsse eine neue Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen verabschiedet werden. Die Beschlussfassung darüber erfolgte einstimmig.

Skeptische Stimmen

Christian Schütz aus Warzenried teilte mit, dass die Umsetzung seiner geplanten Freiflächen-Fotovoltaikanlage auf der Fläche mit den Flurnummern 233 und 234 in der Gemarkung Warzenried nicht einfach sei. In Warzenried gebe es skeptische Stimmen, aber im Gegenzug der Energiewende sei der Solarpark begrüßt worden. Es sei eine Doppelnutzung gegeben, wenn der Betreiber auf Biolandwirtschaft umstelle. Dann könnten unter dem vier Meter hohen Solarpark Kühe weiden und das Gras fressen, lautete eine weitere Wortmeldung. Die Voranfrage für den Solarpark in Warzenried habe das Landratsamt abgelehnt, denn die Fläche sei Landschaftsschutzgebiet.

Bürgermeister Adam unterbreitete den Vorschlag, die Entscheidung für vier Wochen zu vertagen. Er wolle zunächst Rücksprache mit dem Bayerischen Gemeindetag halten, dann werde man vielleicht schlauer, um eine vernünftige Lösung zu finden.

Nachdem die Marktgemeinde Eschlkam bereits 2019 zweitstärkste Gemeinde mit 42 Geburten pro 1000 Einwohner und 2020 erneut zweitstärkste Gemeinde bei der Aktion „Kinderreich“ mit 37 Geburten war und von der Sparkasse mit einem Geldpreis von 750 Euro ausgezeichnet wurde, steht nun fest: Die Kinderkrippe ist einfach zu klein.

Befragung der Eltern

Im Vorfeld wurde eine Elternbefragung durchgeführt. Dafür war 320 Fragebogen verschickt worden; mehr als 230 Antworten gingen zurück an die Gemeinde. In der Befragung konnten die Eltern beantworten, ob sie ihre Kinder in die Kita oder in den Kindergarten und in die Mittagsbetreuung schicken möchte.

Das Ergebnis belegte, dass die Gemeinde dringend Platz für eine größere Kita-Gruppe benötige, die Größe des bestehenden Kindergartens aber ausreiche. Derzeit gebe es ein Sonderförderprogramm mit einem Höchstfördersatz von 85 Prozent.

In der nächsten Gemeinderatssitzung wird der Eingabeplan vorliegen. Die Erweiterung und der Antrag auf Kita-Förderung liegen derzeit bei der Regierung der Oberpfalz. Die Gemeinde rechnet mit einer positiven Antwort bis Mai. Dann könnte im Herbst mit dem Bau begonnen werden. (kbi)