MyMz
Anzeige

Gericht

Letzte Chance für eine Mutter

Die 32-Jährige war bereits mehrfach wegen Betrugs vor dem Richter – sie bekam in Cham jetzt nochmals eine Bewährungsstrafe.

Das Gericht appellierte an die Vorbildfunktion als Mutter. Foto: Armin Weigel/dpa
Das Gericht appellierte an die Vorbildfunktion als Mutter. Foto: Armin Weigel/dpa

Cham.Bereits mehrfach musste sich eine Mutter aus dem östlichen Landkreis vor dem Chamer Amtsgericht verantworten. Der Tatvorwurf war jedes Mal der gleiche – so auch diesmal: Betrug.

Die 32-Jährige war wegen unterschiedlicher, unberechtigter Leistungen vom Jobcenter zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Nun folgte eine weitere Verhandlung gegen sie. Der Sachverhalt war ähnlich, jedoch ging es diesmal um die Aufnahme einer Arbeitsstelle, die sie dem Jobcenter entgegen ihrer Pflicht wissentlich nicht meldete. Auch dadurch summierten sich die zu Unrecht erhalten Leistungen zu einer knapp vierstelligen Summe im Zeitraum weniger Monate von Ende 2016 bis in den März 2017 hinein. Ein zwischenzeitliches Rechtsgespräch zwischen Verteidiger, Staatsanwaltschaft und Richter Andreas Lecker führte zu keinem Ergebnis, so dass die Verhandlung fortgesetzt wurde. Laut Stellungnahme des Verteidigers räumte die Angeklagte den Sachverhalt vollumfänglich ein.

Die Sachbearbeiterin des Jobcenters erklärte im Zeugenstand, dass man nach einem Datenabgleich auf die Fährte der Beschäftigung kam. Ein Einstellungsbescheid der Leistungen sei umgehend ergangen, die Überzahlungen zurückgefordert worden. Tatsächlich habe die Mutter einiges der Schuld in Raten beglichen. Die Staatsanwaltschaft nahm in ihrem Plädoyer kein Blatt vor den Mund.

Die einschlägig wegen nahezu identischer Delikte vorbestrafte Frau könne in Zukunft nicht mehr mit der Milde des Gerichts rechnen. Nur dieses Mal würde sie noch eine letzte Chance zur Bewährung erhalten. Die „Gewerbsmäßigkeit“ ihres Handelns sei unverkennbar, Geständnis und Schadenswiedergutmachung im konkreten Fall jedoch zu ihren Gunsten zu werten. Mit der letzten Bewährungsstrafe könne eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr gebildet werden. Besonders schwer wiege die schnelle Rückfallgeschwindigkeit.

Auch die Verteidigung beschönigt wenig, forderte lediglich die Reduzierung auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten zur Bewährung. Richter Andreas Lecker blieb bei einem Jahr und folgte den Ausführungen der Staatsanwaltschaft. Aus Sicht des Richters habe lediglich die Tatsache, dass die verhandelte Tat vor der letzten Verurteilung begangen wurde, dazu geführt, dass die Mutter nicht ins Gefängnis müsse. Ihr müsse klar sein, dass das Gericht im Falle eines Wiedersehens vor Gericht keinen Spielraum mehr habe, und er appellierte auch an die Vorbildfunktion als Mutter.

Aktuell gebe es eine günstige Sozialprognose, so dass von einer Wiederholung nicht ausgegangen werden könne. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre. Zusätzlich ist eine Geldauflage von 900 Euro zugunsten der Bergwacht Furth im Wald zu zahlen. (cya)

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht