Mit einer Gedenkminute für den verstorbenen Bürgermeister Wolfgang Eckl begann die Sitzung des Gemeinderats. Anschließend trugen sich die Mitglieder in das Kondolenzbuch ein.
Nach dem Ausscheiden von Matthias Knobloch aus dem Gremium galt es, den Nachfolger Ludwig Meier zu vereidigen. Nachdem der amtierende Bürgermeister Josef Speckner dem neuen Gemeinderatsmitglied den Eid abgenommen hatte, waren mehrere vakante Posten in den Ausschüssen neu zu besetzen. So wurde Speckner im Bau- und Umweltausschuss zum Ausschussmitglied gewählt, Andreas Bergbauer zu seinem Stellvertreter.
Ludwig Meier wurde zum Mitglied im Kinderhausausschuss gewählt, im Ausschuss für Kommunikation sowie für Touristik und Kultur wurde er zum Stellvertreter bestellt.
Weitere Stellvertreterposten
Auch der Stellvertreterposten des Jugendbeauftragten war neu zu besetzen. Die Funktion übernimmt Monika Bergmann, sie ist damit neben Volker Fischer gleichberechtigte stellvertretende Jugendbeauftragte.
Da der amtierende Bürgermeister Speckner künftig nicht mehr das Amt des stellvertretenden Seniorenbeauftragten wahrnehmen will, wurde Ludwig Meier zum gleichberechtigten stellvertretenden Seniorenbeauftragten neben Markus Aschenbrenner und Marianne Bindl bestellt. Waltraud Oberberger bleibt Seniorenbeauftragte.
Zügig befürwortet wurde der Antrag auf Neubau eines Gartenschuppens in der Pechlergasse.
Zur Vorbereitung auf die Bürgermeisterwahl beschloss der Gemeinderat, Stefan Zollner zum Gemeindewahlleiter und Stefan Weingärtner zum Stellvertreter zu berufen.
Die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2022 bleiben unverändert: Grundsteuer A 370 v. H., Grundsteuer B 350 v. H., Gewerbesteuer 330 v. H..
Genehmigt wurden überplanmäßige Ausgaben für die Straßensanierung in Kolmberg sowie für die Spielgeräte im Garten des Kinderhauses „Sonnenschein“ und auf den gemeindlichen Kinderspielplätzen in Höhe von insgesamt 66 500 Euro. In beiden Fällen wird eine Deckung der Summen durch Minderausgaben bei anderen Haushaltsstellen erreicht.
Im weiteren Sitzungsverlauf erteilte das Gremium die Entlastung zur Jahresrechnung 2020 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 3,3 Millionen im Vermögenshaushalt und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Sanierungsbedarf in Blaibach
Fest steht für den Gemeinderat, dass noch Sanierungsbedarf besteht und deshalb die Befristung der Sanierungssatzung der Gemeinde Blaibach bis zum 31. Dezember 2035 verlängert wird. Zudem beteiligt sich die Gemeinde an der Ausschreibung der Klärschlammverwertung durch den Bayerischen Gemeindetag, und es wurden weitere Beschlüsse zum Fortgang des neuen Baugebiets gefasst.
Der amtierende Bürgermeister Josef Speckner informierte die Mitglieder des Gemeinderats, dass bei der nächsten Sitzung am 25. November das integrale Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept für den Chamer Bach vorgestellt wird. Nach Rücksprache mit der Firma Streicher aus Deggendorf wird Anfang 2022 in Blaibach mit dem Glasfaserausbau (Bundesprogramm über den Landkreis Cham) begonnen. Die für heuer geplante Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik durch das Bayernwerk kann erst Anfang nächsten Jahres umgesetzt werden. Abschließend vergab der Gemeinderat den Auftrag zur Anschaffung einer Pumpensteuerung für die Kläranlage an den günstigsten Anbieter, die Firma Pumpenpauli aus Witzmannsberg. (khu)
