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Neuer Gemeinderat hielt erste Sitzung

In Rimbach ziehen fünf neue Gesichter ins Rathaus ein. Johann Kastl und Christian Brandl sind stellvertretende Bürgermeister.

Die fünf neuen Gemeinderäte legten vor Bürgermeister Heinz Niedermayer den Amtseid auf Grundgesetz und Bayerische Verfassung ab. Fotos: Siegfried Volkner
Die fünf neuen Gemeinderäte legten vor Bürgermeister Heinz Niedermayer den Amtseid auf Grundgesetz und Bayerische Verfassung ab. Fotos: Siegfried Volkner

Rimbach.Um die corona-bedingten Abstandsregeln einzuhalten, fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt im Sitzungssaal der Schule im Tagungssaal des Hotels Bayerischer Hof in Rimbach statt. Bürgermeister Heinz Niedermayer sagte, er freue sich über die neuen Gesichter und einen verjüngten Gemeinderat.

Niedermayer dankte der Leitung des Hotels Bayerischer Hof, die die Räumlichkeit zur Verfügung gestellt habe. Sonst hätten sie in der Schule oder Turnhalle einen enormen Aufwand betreiben müssen, um die Abstands- und Hygienevorgaben erfüllen zu können.

Erster Tagesordnungspunkt war, die fünf neuen Mitglieder Michael Pongratz (CSU), Michael Kroner (FBR), Michael Traurig (FW), sowie Thomas Aschenbrenner und Christian Brandl (UWV) zu vereidigen. Die Vereidigung des ersten Bürgermeisters entfiel, da Heinz Niedermayer bereits vor sechs Jahren als 2. Bürgermeister den Amtseid geschworen hatte, der weiter gilt. Einstimmig wurde anschließend der Erste Bürgermeister Heinz Niedermayer zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt.

Stellvertreter

  • 3. Bürgermeister:

    Vorgeschlagen wurden Christian Brandl (CSU) und Alfred Silberbauer (FBR). Die Abstimmung ergab sieben Stimmen für Christian Brandl, fünf Stimmen für Alfred Silberbauer und eine Stimme für Matthias Amberger.

Bei der Abstimmung über die Zahl der weiteren Bürgermeister sprach sich das Gremium einstimmig dafür aus, wie bisher zwei Bürgermeisterstellvertreter zu wählen. Die Wahlen wurden geheim durchgeführt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Geschäftsordnung ausführlich erörtert. Wie Geschäftsleiter Christian Wingenfeld erklärte, sei diese das Hauptarbeitsgerät für Gemeinderat und Bürgermeister. Anhand einer Musterordnung des Bayerischen Gemeindetages wurden die einzelnen Punkte erörtert, zum Beispiel die Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb der gemeindlichen Organe, Form und Frist der Ladung, Sachanträge und Vorprüfungs- sowie Verwerfungsrecht, der Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien, die Bildung von Fraktionen sowie die Niederschriften.

Johann Kastl (links) und Christian Brandl (rechts) wurden von Bürgermeister Heinz Niedermayer als 2. und 3. Bürgermeister vereidigt.
Johann Kastl (links) und Christian Brandl (rechts) wurden von Bürgermeister Heinz Niedermayer als 2. und 3. Bürgermeister vereidigt.

Einige Punkte wurden so, wie sie in der bisherigen Geschäftsordnung der Gemeinde festgelegt waren, wieder übernommen. Der Verwaltungsleiter wird die Geschäftsordnung bis zur nächsten Sitzung ausarbeiten, damit dann darüber abgestimmt werden kann. Damit bleibt die bisherige Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen gültig. Die Gemeinderäte legten nur fest, dass neben den drei gewählten Bürgermeistern keine weiteren Stellvertreter bestimmt werden sollen.

Auch die Bildung von Ausschüssen stand noch als Punkt auf der Tagesordnung. Bürgermeister Niedermayer sagte eingangs, dass Ausschüsse wichtig seien, um sich mit verschiedenen Bereichen besonders ausführlich zu befassen. Bislang gab es im Gemeinderat einen Bau- und Umweltausschuss, den Ausschuss Tourismus und Kultur, den Finanz- und Hauptausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss, die vorberatend, aber nicht beschlussfassend tätig waren.

Niedermayer sprach sich dafür aus, die Ausschüsse weiter bestehen zu lassen, aber er schlug auch Änderungen vor. So sollen bei Ortsbesichtigungen, die bisher der Bauausschuss machte, künftig alle Gemeinderäte teilnehmen können. Der Vorteil sei, dass alle bei der späteren Abstimmung im Gemeinderat bereits informiert seien. Als Zahl für die Ausschussmitglieder einigte man sich auf fünf. Damit könne nach dem Hare-Niemeier-Verfahren in jedem Ausschuss ein Mitglied aus den fünf im Gremium vertretenen Listen vertreten sein. Die Zusammensetzung der Ausschüsse wird in der nächsten Sitzung am 28. Mai beraten und beschlossen. (kvo)

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