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Pemflinger Rat ist aufgestellt

Bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates gab es Diskussionen. Sebastian Hausladen ist Zweiter Bürgermeister.
Werner Weiß

Die sechs neuen Ratsmitglieder bei der Vereidigung Foto: Werner Weiss
Die sechs neuen Ratsmitglieder bei der Vereidigung Foto: Werner Weiss

Pemfling.Am Dienstag fand in der Schulturnhalle Pemfling unter Einhaltung des Mindestabstandes die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Bürgermeister Haberl begrüßte die Gemeinderäte zur neuen Legislaturperiode sehr herzlich.

Als erstes stand die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder auf der Tagesordnung. So gelobten Robert Babl, Michael Bauer, Silvia Holzfurtner, Ludwig Plötz, Helmut Ruhland und Dr. Benedikt Weiß den Eid auf das Grundgesetz und auf die Verfassung des Freistaates Bayern.

Zur Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister sagte Haberl, dass mindestens ein zweiter Bürgermeister aus den Reihen des Gemeinderates gewählt werden muss. Der Bürgermeister schlug vor, an der bisherigen Regelung mit einem Stellvertreter festzuhalten. Im Falle einer Verhinderung beider Bürgermeister sollte dann das älteste Ratsmitglied die Funktion übernehmen.

Gemeinderat Winfried Steinmann plädierte aber dafür, einen zweiten und einen dritten Bürgermeister zu wählen. Johann Gruber schloss sich dem an. Wolfgang Alt war dagegen eher bei Haberl, zumal es bisher auch problemlos mit einem Stellvertreter funktioniert habe. Mit elf zu vier Stimmen fand der Vorschlag des Bürgermeisters schließlich die Zustimmung.

Ludwig Speigl stand zur Wahl

Für die Wahl des Stellvertreters wurde ein Wahlausschuss mit Michael Iskalla, Silvia Holzfurtner und Helmut Ruhland gebildet. Als weiteren Bürgermeister schlug Winfried Steinmann, Ludwig Speigl vor. Seinen Vorschlag begründete er damit, dass Speigl bei der Kommunalwahl mit 1800 Stimmen der meistgewählte Kandidat war. Als weiteren Kandidaten schlug der Bürgermeister Sebastian Hausladen vor. Die geheime Abstimmung ergab mit zehn zu fünf Stimmen eine Mehrheit für Sebastian Hausladen. Er nahm die Wahl an.

Als nächstes stand die Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zur Beratung und Abstimmung an. Mit der Sitzungsladung wurde den Ratsmitgliedern ein Entwurf der Satzung zugesandt. Festgelegt sind darin die Besetzung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit vier Mitgliedern und des Bauausschusses mit sechs Mitgliedern. Der Bauausschuss hat dabei allerdings nur eine beratende Funktion.

Aufgrund der Auszählung der Wählerstimmen fallen beim örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zwei Mandate auf die CSU, ein Mandat auf die Freien Wähler und ein Mandat auf die Parteifreie Wählerschaft Grafenkirchen. Beim Bauausschuss hingegen fallen drei Mandate zuzüglich des Bürgermeisters auf die CSU, zwei Mandate auf die Freien Wähler und ein Mandat auf die Parteifreie Wählerschaft Grafenkirchen. Die Besetzung der vorgenannten Ausschüsse erfolgt in der nächsten Ratssitzung.

Im Rahmen der Satzung ist auch die Entschädigung der Gemeinderäte für die Teilnahme an den Sitzungen zu regeln. Bisher erhielten die Ratsmitglieder pro teilgenommener Sitzung einen Pauschalbetrag von 25 Euro. Bürgermeister Haberl und Gemeinderat Steinmann schlugen eine moderate Anhebung auf 30 Euro vor. Die Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der vorgelegten Ausfertigung und das Sitzungsgeld in Höhe von 30 Euro wurden einstimmig beschlossen. Einstimmig beschloss der Rat auch, die bisherige Geschäftsordnung bis zum Erlass der neuen Geschäftsordnung zu belassen.

Beauftragte und Verbandsräte

Der Gemeinderat bestätigte für die kommende Amtsperiode Bürgermeister Franz Haberl mit Wirkung zum 1. Mai 2020 als Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Pemfling auf Widerruf.

Die neuen Jugendbeauftragten für die nächsten sechs Jahre sind Reinhold Traurig und Ludwig Plötz, sie wurden einstimmig gewählt. Beide nahmen die Wahl an.

Bürgermeister Franz Haberl und Sebastian Hausladen als sein Stellvertreter werden sich in den kommenden Jahren als Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Chamer Gruppe einbringen. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu.

Als Verbandsrat für den Schulverband THS II und als Mitglied für den Schulverband Pösing-Stamsried wird Bürgermeister Haberl die Gemeinde Pemfling vertreten. Im Falle seiner Verhinderung übernimmt in beiden Fällen der neugewählte zweite Bürgermeister Sebastian Hausladen dieses Amt. (cpf)

Der Gemeinderat

  • Neuzugänge:

    Sechs Mitglieder sind in den kommenden sechs Jahren zum ersten Mal im Gemeinderat: Robert Babl, Michael Bauer, Silvia Holzfurtner, Ludwig Plötz, Helmut Ruhland und Dr. Benedikt Weiß.

  • Stellvertreter:

    Der Gemeinderat einigte sich auf einen Bürgermeister-Vertreter. Bei der Wahl setzte sich Sebastian Hauslanden vor Ludwig Speigl durch.

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