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Peter Roider bleibt weiter Vize

Alois Platzer lehnte den Posten des Stellvertreters ab. Albert Hausner wurde als Dritter Bürgermeister vereidigt.
von Hans Schmelber

Die neuen Waffenbrunner Gemeinderäte wurden feierlich vereidigt.  Foto: Hans Schmelber
Die neuen Waffenbrunner Gemeinderäte wurden feierlich vereidigt. Foto: Hans Schmelber

Waffenbrunn.Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats Waffenbrunn fand am Mittwochabend im Pfarrzentrum statt. Dank der Galerie konnten mehr als 15 Zuschauer den Corona-Vorgaben entsprechend mit Abstand gut sitzen und zuhören.

Die Sitzung wurd vom neuen Bürgermeister Josef Ederer eröffnet. Der Älteste im Rat, Albert Seidl, übernahm dessen Vereidigung und wünschte ihm eine glückliche Hand sowie viel Erfolg für die nächsten sechs Jahre. „Ich freue mich auf die kommende Zeit“, so der neue Bürgermeister und übernahm gleich die Vereidigung der sieben neuen Gemeinderäte.

Das Gremium beschloss, dass ein Zweiter Bürgermeister sowie ein weiterer Vertreter gewählt werden sollen. Für diese Wahl musste die Sitzung gut 15 Minuten unterbrochen werden, weil Gemeinderat Alois Platzer mit den vom Geschäftsleiter Jens Uwe Bock vorgelegten Wahlzetteln nicht einverstanden war. Platzer forderte eine Liste mit allen Namen der Räte und jeder Wahlberechtigte könne dann seinen Kandidaten darauf ankreuzen. Dem wurde auch so entsprochen.

Als Platzer für den Posten des Zweiten Bürgermeisters vorgeschlagen wurde, lehnte er ab und erklärte: „Im Vorfeld der Wahl hatten sich die Freien Wähler und die CSU-Freie Wählerschaft mit der Nominierung von Sepp Ederer auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt und auch noch beschlossen, dass die FW den Vize stellen werde. Er, Platzer, sei in der Sitzung der FW vor etwa 14 Tagen für dieses Amt vorgeschlagen worden.

„Bei der Wahl keine Chance“

„Mittlerweile aber“, so Platzer, „ist durchgedrungen, dass meine Person seitens der CSU-Freie Wählerschaft keine Unterstützung bei der Wahl erfahren werde und ich somit bei der Wahl keine Chance habe, weil noch ein weiterer Kandidat im Raum steht. Deshalb stehe ich für die Wahl zum Zweiten Bürgermeister nicht zur Verfügung“, verkündete er.

Dieser weitere Kandidat war Peter Roider, der mit 10:5 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt wurde. Er wies explizit darauf hin, dass er sich nicht aufgedrängt habe und den Nominierungsvorschlag des FW-Vorstandes für Platzer respektiert habe. Obwohl Roider schon 2014 zum Vize gewählt wurde und da auch schon vereidigt wurde, erfolge auch für die jetzige Periode nochmals eine Vereidigung, „um sicher zu sein“, so Bock. Albert Hausner wurde per Akklamation einstimmig zum weiteren Vertreter bestimmt.

Keine Diskussion gab es zum Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des öffentlichen Gemeindeverfassungsrecht. Sie wurde einstimmig angenommen. Der vorgelegte Vorschlag der Geschäftsordnung wurde nach einem Änderungsvermerk von Platzer einstimmig angenommen.

Für die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses erklärte Bürgermeister Ederer, dass dies unter Anwendung der Modellrechnung nach Hare-Niemeyer geschehe und den Freien Wählern damit zwei Sitze, der CSU ein Sitz, dem Bürgerblock ein Sitz sowie Alternative und Perspektive ein Sitz zustehen. Die Wählergruppe Balbersdorf-Habersdorf würde keinen Sitz erhalten. Da aus dem Gremium heraus im Zuge der Vorberatungen angeregt wurde, dass jede Liste im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein sollte, sei zu überlegen, ob die Freien hier den Listenvertreter der Wählergruppe Balbersdorf-Habersdorf in einem Vorschlag berücksichtigen könnten. Dem stimmten die FW sofort zu.

Wer wird Seniorenbeauftragter?

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Gemeinderat Albert Seidl berufen, sein Stellvertreter ist Albert Hausner. Der Gemeinderat berief Alois Platzer und Franz Gmach junior als Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung in den Gemeinden Waffenbrunn und Willmering. Thomas Ederer und Stephan Röckl sind die Stellvertreter. Als Verbandsräte in den Schulverband Waffenbrunn-Willmering wurde Silvia Irrgang gewählt. Vertreter ist Josef Stelzer junior. Jugend- und Familienbeauftragte sind Silvia Irrgang und Michael Wittmann.

In der vergangenen Wahlperiode war kein Seniorenbeauftragter aus dem Gemeinderat berufen worden. Die gemeindliche Seniorenarbeit hat die Seniorenbeauftragte der Katholischen Kirchengemeinde, Brigitte Zwicknagl, in der Vergangenheit mit betreut. Auf Frage des Vorsitzenden, ob sich Gemeinderätin Ingeborg Ruhland eine Amtsübernahme vorstellen könne, erklärte sie, sie wolle dies erst einmal überdenken. Das Gremium kam überein, die Besetzung zu vertagen.

Aus der Sitzung

  • Rechnungsprüfungsausschuss

    – Mitglieder/Stellvertreter: Albert Seidl, Josef Stelzer junior, Thomas Ederer, Sylvia Irrgang, Albert Hausner, Christoph Dietl, Johann Wagner, Stephan Röckl, Michael Wittmann, Tobias Zisler (fsh)

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