MyMz
Anzeige

Rekordhaushalt wurde verabschiedet

Es ist der umfangreichste Gesamthaushalt, seit es die Gemeinde Arnbruck gibt. Er umfasst fast acht Millionen Euro.

In gebührendem Abstand fand die letzte Sitzung des Arnbrucker Gemeinderates der Periode 2014 bis 2020 im Hotel Hubertus, dessen Besitzern Bürgermeister Hermann Brandl dankte, statt.  Foto: E. Reith
In gebührendem Abstand fand die letzte Sitzung des Arnbrucker Gemeinderates der Periode 2014 bis 2020 im Hotel Hubertus, dessen Besitzern Bürgermeister Hermann Brandl dankte, statt. Foto: E. Reith

Arnbruck.Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung einen Rekordhaushalt verabschiedet. Obwohl Kämmerer Hans Graßl wegen der Corona-Krise schon vorsichtig kalkuliert hat, stieg der Gesamthaushalt für das laufende Jahr von geplanten 6 907 100 Euro in 2019 auf 7 711 600 Euro für das Haushaltsjahr 2020. Dabei umfasst der Verwaltungshaushalt 4 090 400 Euro und der Vermögenshaushalt 3 621 200 Euro. Die Kreditaufnahme wurde auf 734 200 Euro festgelegt. Dem Haushalt 2020 wurde vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt.

Mit 5 968 048 Euro blieb der Gesamthaushalt 2019 (4 311 648 Verwaltungshaushalt und 1 656 400 Euro Vermögenshaushalt) unter dem kalkulierten Soll der Haushaltsrechnung. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrug 528 871 Euro und lag somit um 380 646 Euro über der Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistung von 148 224 Euro. Zudem wurden Umschuldungen von 160 000 Euro und eine außerordentliche Tilgung von 40 813 Euro erbracht.

Rückblick auf Haushalt 2019

Im Verwaltungshaushalt konnten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, bei den Wasserverbrauchsgebühren, bei der Überlassung am Grunderwerbssteueraufkommen und bei der Umsatzsteuerbeteiligung erzielt werden. Mehrausgaben waren bei der Gewerbesteuerumlage, bei der Zuführung zur Sonderrücklage für die Wasserversorgung, bei den Ausgaben für den Winterdienst und beim Unterhalt der Wasserversorgungseinrichtung zu verbuchen. Diese Mehrausgaben wurden vom Gemeinderat in der vorigen Sitzung bereits genehmigt.

Im Vermögenshaushalt fielen Leistungen für den Breitbandausbau, die Erschließung im Baugebiet „Marienkapelle-Wetterfeld“, die Sanierung der Ver- und Entsorgungsleitungen in der oberen Eckerstraße und die Abrechnung des Einbaus einer Kinderkrippe im Kindergarten an.

Wegen des Haushaltsabgleichs wurden 314 767 Euro der allgemeinen Rücklage entnommen, die jetzt noch einen Stand von 232 080 Euro ausweist. Die genehmigte Kreditaufnahme von 450 000 Euro musste nicht in Anspruch genommen werden. Vermerkt sei noch, dass seit 2012 lediglich ein Überbrückungskredit von 250 000 Euro im Jahr 2015 kurzfristig aufgenommen werden musste, ansonsten wurde all die Jahre keine Kreditaufnahme erforderlich.

Die Haushaltsrechnung 2019 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

Mit 7 711 600 Euro weist der Gesamthaushalt das stärkste Haushaltsvolumen seit Bestehen der Gemeinde auf, wie Kämmerer Graßl in seinem Vorbericht zum Haushaltsplan vermerkte. Dennoch hat er in der Haushalts- und Finanzplanung die Auswirkungen der Corona-Krise berücksichtigt und bei der Gewerbe-, Einkommenssteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung, Einkommensteuerersatzleistungen und Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen bereits Abstriche von insgesamt 231 000 Euro gemacht. Dies ist aber keine Garantie, dass im Laufe des Jahres nicht doch ein Nachtragshaushalt von Nöten ist.

Tilgungsleistung überschritten

Mit 203 300 Euro Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt wird die Tilgungsleistung von 143 000 Euro deutlich überschritten und somit die Leistungsfähigkeit der Gemeindefinanzen bestätigt. Der Haushaltsabgleich kann auf Grund der aktuellen Situation und der anstehenden Investitionen (Investitionsprogramm am 5. Februar beschlossen) nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 189 000 Euro und einer Kreditaufnahme von 734 200 Euro bewerkstelligt werden.

Im darauf folgenden Jahr kann die Mindestzuführung durch den Automatismus des kommunalen Finanzausgleichs nur knapp erreicht werden. Die folgenden Jahre versprechen wieder eine Erholung der Gemeindefinanzen.

Die Steuerkraftmesszahlen (Realsteuer, Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung) sind leicht gefallen. Aber durch die Erhöhung der Ausgangsmesszahl erhält die Gemeinde Arnbruck eine höhere Schlüsselzuweisung (651 100 Euro) wie übrigens auch viele andere Kommunen. Die Einkommensteuerbeteiligung wird mit 883 800 und die Umsatzsteuerbeteiligung mit 79 900 Euro beziffert.

Dem gegenüber stehen die Kreisumlage mit 944 600 Euro (2019 waren es 931 115 Euro) und die Gewerbesteuerumlage mit 63 700 (168 098) Euro. Kämmerer Hans Graßl verzichtet bewusst auf die Vergleichskennzahl der „Pro-Kopf-Verschuldung“, da unterschiedliche Auslagerungen von Verwaltungsausgaben aus den öffentlichen Haushalten der Kommunen die Aussagekraft verzerren.

Zum Ende des Jahres wurde ein Schuldenstand von 2 262 640 Euro mit den anstehenden Investitionen errechnet, gegenüber 1 671 440 Euro Ende 2019. Der Schuldendienst gliedert sich in 143 000 Euro Tilgung und 18 200 Euro Zinsen auf.

„Dieser Haushalt ist in die Zukunft gerichtet und ist auch den anstehenden Aufgaben geschuldet – der Wasserversorgung Niederndorf/Gutendorf, Sanierung der Waldschmidtstraße, Kirchenfeldweg, Kirchenweg und Hochweg, Erwerb und Erschließung von Wohn- und Gewerbegebiet“, rechtfertigte Bürgermeister Hermann Brandl den einstimmig genehmigten Haushalt 2020, aber auch vor allem, um die Zuschüsse für die nächsten beiden Jahre in Wasserver- und Abwasserentsorgung zu sichern. Hermann Brandl dankte unter dem Beifall der Gemeinderatsmitglieder seinem Kämmerer für die in all den Jahren umsichtigen Haushaltsaufstellungen, auf deren Basis immer Verlass war. (ket)

Teile des Haushalts

  • Grundsteuer:

    Die Hebesätze der Grundsteuern A und B (380 v. H.) und der Gewerbesteuer (330 v. H.) bleiben unverändert.

  • Gewerbesteuer:

    Die Gewerbesteuer wurde nach unten korrigiert und mit 600 000 Euro angesetzt, obwohl die Rechnungsergebnisse der letzten Haushaltsjahre eine positivere Sichtweise zuließen.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht