MyMz
Anzeige

Rettenbacher Gemeinderat startet ins Amt

Bei der ersten Sitzung wurden alte Mitglieder verabschiedet und neue vereidigt. Die Ausschuss-Plätze wurden neu verteilt.

Das Rettenbacher Gremium hat sich für die neue Legislaturperiode rund um Bürgermeister Hamperl neu aufgestellt.  Foto: Hermann Markl
Das Rettenbacher Gremium hat sich für die neue Legislaturperiode rund um Bürgermeister Hamperl neu aufgestellt. Foto: Hermann Markl

Rettenbach.Der neu zusammengesetzte Gemeinderat für die Gemeinde Rettenbach nahm am Donnerstag bei der ersten konstituierenden Sitzung in der Turnhalle für die nächste Legislatur seine Arbeit auf. Bürgermeister Alois Hamperl verabschiedete dabei drei langjährig ehrenamtlich tätige Gemeinderäte und vereidigte anschließend die neu ins Gremium gewählten Georg Kulzer junior, Josef Hamperl junior und Hubert Pohmann.

Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein Stefan Jobst legte im Laufe der Tagesordnung eine Mustergeschäftsordnung des bayerischen Gemeindetages vor. Anhand der Vorgaben wurde vom neuen Gremium die spezifische Bedürfnislage für die Gemeinde Rettenbach festgelegt und abschließend mit dem Erlass einer neuen Geschäftsordnung zugestimmt.

Bei der Verabschiedung der Gemeinderäte bedankte sich Bürgermeister Hamperl für ihr jahrelanges Engagement und die kooperative Zusammenarbeit zum Wohl der Bürger. Gerhard Sojer gehörte dem Gremium insgesamt zweiundzwanzig Jahre an und vertrat in mehreren Ausschüssen die Interessen der Freien Wähler.

Gerhard Sojer 22 Jahre im Rat

Sojer war sowohl im Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss, als auch im Finanzausschuss tätig. Außerdem war er Jugendbeauftragter. Auch mit Siegfried Dengler verabschiedete der Bürgermeister ein langjähriges Mitglied. Insgesamt achtzehn Jahre war Dengler in mehreren Ausschüssen aktiv. Zudem fungierte er in der letzten Legislaturperiode als Seniorenbeauftragter und war dabei wesentlicher Mitgestalter bei der Gründung des Nachbarschaftshilfevereins. Insgesamt zwölf Jahre war Dr. Ludwig Wagner als Gemeinderat für die Entwicklungen in der Gemeinde mitverantwortlich.

Die Gremiumsmitglieder Dr. Ludwig Wagner, Gerhard Sojer und Siegfried Dengler (v.l.) erhielten ihre Urkunde.  Foto: Hermann Markl
Die Gremiumsmitglieder Dr. Ludwig Wagner, Gerhard Sojer und Siegfried Dengler (v.l.) erhielten ihre Urkunde. Foto: Hermann Markl

Der Bürgermeister lobte sein großes Fachwissen, welches besonders im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zum Tragen kam. Allen drei ausscheidenden Mitgliedern überreichte Hamperl eine Urkunde und eine Glasskulptur mit dem bayerischen Löwen und dem Wappen der Gemeinde Rettenbach. Nach der Vereidigung nahmen die neuen Räte ihre Plätze – mit dem nötigen Sicherheitsabstand – ein.

Als erste Abstimmung folgte die Bestellung weiterer stellvertretender Bürgermeister. Für die Freien Wähler wurde Karl Kerscher vorgeschlagen, der, laut Fraktionssprecher Ludwig Meinzinger, beim Wählervotum die meisten Stimmen seiner Fraktion erreichte. Für die CSU stand die bisherige Stellvertreterin Christina Wegmann zur Wahl. Das Ergebnis von sieben zu sechs für Wegmann schien anhand der Sitzverteilung im Rat vorhersehbar, da in dieser Konstellation die Stimme des Bürgermeisters bei jeder Pattsituation grundsätzlich zu einer Mehrheit führen kann. Ein dritter Bürgermeister für die Gemeinde Rettenbach wurde vom Gremium nicht beschlossen.

Ausschüsse wurden besetzt

Die Personalbesetzung in den Ausschüssen erfolgte durch das gleiche demokratische Verfahren. Jede Fraktion konnte dazu Kandidaten vorschlagen. Als Ausschüsse waren der Bau- und Umweltausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss mit jeweils vier Personen neu zu besetzen.

Weiter wurde mehrheitlich festgelegt, dass die Ausschüsse auch weiterhin nur vorberatende Funktionen einnehmen sollen und selber keine rechtskräftigen Beschlüsse fassen können. „Dies wäre in manchen Situationen, wo schnelle Entscheidungen verlangt würden, aber durchaus sinnvoll“, argumentierten Bürgermeister Hamperl und Geschäftsleiter Jobst. Das Gremium entschied sich allerdings für das bewährte Prozedere. .

Ergebnisse der ersten Sitzung

  • Zweiter Bürgermeister:

    Christina Wegemann (CDU) ist auch weiterhin die Stellvertreterin von Alois Hamperl. Mit sieben zu sechs Stimmen setzte sie sich gegen Karl Kerscher (FW) durch.

  • Rechnungsprüfungsausschuss

    : Josef Kiesl, Ludwig Meinzinger, Hubert Pohmann (stv.), Karl Kerscher (stv.), Otto Jäger (Vorsitz), Georger Kulzer junior, Alfons Piller (stv.) und Josef Hamperl junior (stv.)

  • Umwelt- und Bauausschuss:

    Otto Jäger, Johannes Kainzbauer, Alfons Piller (stv.), Josef Hamperl junior(stv.), Karl Kerscher, Georg Griesbeck, Reinhold Eigenstätter (stv.), Hubert Pohmann (stv.)

  • VG Falkenstein:

    Alois Hamperl, Christina Wegmann, Alfons Piller (stv.) und Ludwig Meinzinger mit Josef Kiesl (stv.) werden Rettenbach in der Versammlungsgemeinschaft vertreten.

Im Rechnungsprüfungsausschuss arbeiten künftig Josef Kiesl, Ludwig Meinzinger, als Stellvertreter Hubert Pohmann und Karl Kerscher (FW), sowie Otto Jäger, Georg Kulzer junior und als Stellvertreter Alfons Piller und Josef Hamperl junior(CSU). Die Besetzung erfolgt aufgrund der Sitzverteilung im Gemeinderat mit vier zu vier. Ein fünftes Mitglied zur Bildung einer Mehrheit muss ausgelost werden. Als Vorsitzender des Ausschusses wurde Otto Jäger in dieses Amt gewählt. Der Bauausschuss wird künftig zusammengesetzt mit Otto Jäger, Johannes Kainzbauer und den Vertretern Alfons Piller und Josef Hamperl junior(CSU), sowie Karl Kerscher, Georg Griesbeck und deren Vertreter Reinhold Eigenstetter und Hubert Pohmann (FW).

Die Gemeinde Rettenbach ist bei der Gemeinschaftsversammlung innerhalb der VG Falkenstein mit drei Personen vertreten. Diese Aufgaben übernehmen neben Bürgermeister Hamperl die Gemeinderäte Christina Wegmann und Stellvertreter Alfons Piller (CSU), sowie Ludwig Meinzinger mit Stellvertreter Josef Kiesl (FW). Als künftiger Jugendbeauftragter wurde Georg Kulzer junior bestimmt, die Interessen bezüglich Tourismus werden von Josef Kiesl vertreten und die Senioren sollen künftig von Alfons Piller als Beauftragtem bestmöglich unterstützt werden. Als Familienbeauftragte wird sich Christina Wegmann für deren Belange besonders einsetzen.

In der Mustergeschäftsordnung des Gemeindetages wurden von Geschäftsführer Stefan Jobst mehrere Paragrafen und deren Unterpunkte auf die Gemeinde Rettenbach angepasst.

Befugnisse Hamperls angepasst

Die Anpassung betrifft vor allem die Befugnisse des ersten Bürgermeisters hinsichtlich des Budgets und zeitnaher Entscheidungsbefugnisse. Im Gemeinderat wurde überwiegend die Meinung vertreten, dass bisher bewährte Vorgaben ausreichend sein sollten. Die Zuständigkeit für außergewöhnliche Haushaltsmittel, Stundungen und ähnliche Belange sollen dem Bürgermeister in einem begrenzten, festgelegten Rahmen, obliegen. Bisher wurde dem Bürgermeister mit Mehrheitsbeschluss durch den Gemeinderat in besonders zeitnahen Entscheidungen für einen festgelegten Handlungsspielraum die Befugnis erteilt. Neu festgelegt wurden auch die zeitlichen Vorgaben zu den Ladefristen für Sitzungen. Die Einladung könne sowohl schriftlich als auch in digitaler Form erfolgen. Bei neuen Bauanträgen gilt eine festgelegte Abgabefrist, die auf der Homepage https://rettenbach.eu/ veröffentlicht wird. Der überarbeiteten Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt.

Abschließend gab Bürgermeister Hamperl bekannt, dass die Rufbuslinie Regensburg- Brennberg – Rettenbach – Roding ihren Betrieb offiziell aufgenommen hat. Jetzt läge es an den Bürgern, dieses Angebot ausgiebig zu nützen. Auch der ILE Zweckverband, in dem zehn Vorwaldgemeinden organisiert sind, hat mit Bürgermeisterin Irmgard Sauerer und Thomas Schwarzfischer als Stellvertreter kürzlich die verantwortlichen Vorsitzenden für sechs Jahre gewählt. Als Nächstes werde die Geschäftsstelle in Wörth personell besetzt. Ziel sei die integrierte ländliche Entwicklung in der Region voranzutreiben. (rar)

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht