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Schorndorfs neuer Gemeinderat konstituiert sich

Vier neue Mitglieder verjüngen den Rat. In der ersten Sitzung gab es viele Formalia zu klären. Sie verlief reibungslos.

Bürgermeister Max Schmaderer nahm den vier neugewählten Ratsmitgliedern Sebastian Winterl, Josef Fischer junior, Sebastian Piendl und Andrea Lausser (von links) den Amtseid ab.  Foto: csa
Bürgermeister Max Schmaderer nahm den vier neugewählten Ratsmitgliedern Sebastian Winterl, Josef Fischer junior, Sebastian Piendl und Andrea Lausser (von links) den Amtseid ab. Foto: csa

Schorndorf.Die Vereidigung der vier neugewählten Ratsmitglieder Andrea Lausser, Josef Fischer jun., Sebastian Piendl und Sebastian Winterl stand am Mittwoch bei der ersten Gemeinderatssitzung für die Amtsperiode bis 2026 im Mittelpunkt. Damit geht auch ein kleiner Generationswechsel einher, das Gremium wird verjüngt.

Bürgermeister Max Schmaderer sagte, dass die jüngste Kommunalwahl erst mit dieser ersten Sitzung den Abschluss findet. „Die Wähler haben einen klaren basisdemokratischen Auftrag erteilt, das heißt, die Ämterbesetzung soll sich auch am Ergebnis der Wahl für die jeweilige Wählergruppe wiederspiegeln“, so das Gemeindeoberhaupt. Das war mit neun Sitzen für die Parteifreie Wählerschaft bzw. fünf Sitzen für die CSU-Freie Wählerschaft eindeutig zugunsten der Liste des ersten und zweiten Bürgermeisters ausgegangen. Entsprechend verzichtete die CSU-Freie Wählerschaft darauf, für den Bürgermeister-Vertreter einen Gegenkandidaten ins Rennen zu schicken. Martin Bauer wurde bei einer Enthaltung als Zweiter Bürgermeister bestätigt. Ohne Chance waren aufgrund der klaren Mehrheitsverhältnisse die Anliegen der CSU-Freie Wählerschaft auf erstmalige Bildung eines vorberatenden Bauausschusses. Schmaderer sah darin nur unnötige, zusätzliche Bürokratie. Kurzfristig gestellte Anträge könnten sie zudem bei Unklarheiten auch jetzt schon auf die nächste Sitzung zurückstellen. Auch die Bestellung des neuen Gemeinderat-Youngsters Sebastian Piendl zum Jugendbeauftragten wurde abgelehnt.

Corona bremst Projekte aus

In seiner Eröffnungsrede beglückwünschte Max Schmaderer nicht nur die neugewählten Gemeinderatsmitglieder, sondern ebenso die wiedergewählten. Die Bürger seien zufrieden mit ihrer Arbeit und hätten ihnen ein „erstklassiges Zeugnis“ ausgestellt. Er appellierte alle, auch zukünftig nicht Einzelinteressen durchzusetzen, sondern immer die ganze Gemeinde im Blick zu haben, um gerechte Entscheidungen zu treffen.

Vertraulicher Teil

  • Regelung:

    Bei der Aufwandsentschädigung für den ersten Bürgermeister besteht gemäß der Größe der Gemeinde (bis 3000 Einwohner) ein bestimmter Spielraum, Max Schmaderer erhält wie bisher den möglichen Höchstsatz. (csa)

„Der Startzeitpunkt für den neuen Gemeinderat ist alles andere als erfreulich und wird uns vor große Herausforderungen stellen“, sagte Schmaderer mit Verweis auf die Corona-Krise und deren Folgen. Noch sei nicht zu sagen, wie schwerwiegend die Steuerausfälle durchschlagen werden, „aber eventuell sind Projekte nicht mehr in diesem Umfang möglich“. Gott sei Dank sei Schorndorf gut aufgestellt, „die finanzielle Situation ist aktuell noch zufriedenstellend“.

Zur Zahl der Bürgermeister sagte Schmaderer: „Wir wollen es wie bisher bei einem Bürgermeister-Stellvertreter belassen.“ Einstimmig abgesegnet wurden sowohl die Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts als auch der Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat. Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten künftig für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 30 Euro statt wie bisher 20 Euro.

Ausschüsse und Beauftragte

In den Rechnungsprüfungsausschusses wurden Andrea Lausser als Vorsitzende, Hermann Schwarzfischer als ihr Stellvertreter, Helga Fischer und Michael Aumer bestellt. Als Vertreter bestimmte der Rat Leonhard Schmidbauer, Dietmar Klein, Martin Mandl und Christian Rasche. Jugendbeauftragter ist Martin Mandl, vertreten durch Sebastian Piendl, Seniorenbeauftragte ist Helga Fischer, vertreten durch Hermann Schwarzfischer. Familienbeauftragter wurde Christian Rasche, Dietmar Klein sein Stellvertreter.

Bürgermeister Max Schmaderer und sein Stellvertreter Martin Bauer wurden zu Standesbeamten für Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften für die Gemeinde Schorndorf bestellt. (csa)

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