Aufgrund der in der letzten Woche ausgeteilten Schnelltests in der Marktgemeinde werde zu Beginn der Gemeinderatssitzung auf eine Testung verzichtet, sagte Bürgermeister Florian Adam. Er dankte den Helfern bei Verpackung und Ausgabe der Schnelltests an die Bürger. Fast alle der 2000 Stück wurden abgeholt.
Zur Freude des Gemeinderates und der Bürgermeister lagen sieben Bauanträge und 2 Vorbescheide vor, die alle genehmigt wurden, denn man will niemanden vom Bauen abhalten. Das Gremium ist froh, wenn in der Gemeinde etwas vorwärtsgeht.
Das derzeit schwierigste Thema sind die Anfragen für die Solarparks in Warzenried und Schwarzenberg. Bürgermeister Adam sagte, dass ein weiterer Antrag auf Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen Solarpark“ in Schwarzenberg eingegangen sei. Dafür gebe es aber rechtliche Vorgaben. Voraussetzung für die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens sei die Herausnahme der Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet. Die Entscheidung darüber liege beim Kreistag Cham. Nachdem das Landratsamt auf die Voranfrage Eschlkams bereits eine negative Stellungnahme abgegeben habe, sei nicht damit zu rechnen, dass der Kreistag dem Antrag stattgibt. Nach Auskunft der Fachstellen sei davon auszugehen, dass sich über Gesetzesänderungen mit Blick auf die Energiewende auch die Vorgaben für Photovoltaikanlagen ändern.
Investorengruppen unterwegs
Bürgermeister Adam schlug deshalb vor, die Entscheidung über die geplanten Freiflächen-Solarparks so lange zu verschieben, bis neue Richtlinien vorliegen. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag an. Auf die Frage von Gemeinderätin Edeltraut Gigl, wer der Investor sei, antwortete 2. Bürgermeister Eduard Stoiber, das seien Investorengruppen, die überall versuchten, Flächen dafür zu bekommen.
Nachdem in Leming wieder ein Bauantrag abgelehnt wurde, soll eine Ortsabrundungssatzung erlassen werden, um den Bedarf an Bauland abdecken zu können. Nach der Aussprache fasste der Gemeinderat den Beschluss, eine solche Satzung aufzustellen. Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf wurde gebilligt. Geschäftsführerin Maria Lommer erklärte, dass es seit kurzem eine neue Bauordnungssatzung gebe, der Leiter des Bauwesens am Landratsamt habe die Initiative Eschlkams begrüßt.
Das Gremium stimmte dem Antrag von Josef Ruhland, Warzenried, auf Verlängerung des Fischereipachtvertrags Chamb und Jägershofer Bachl zu. Für das Fischereirecht „Saubachl“, das Max Pongratz zehn Jahre gepachtet hatte, fand sich noch kein Pächter.
Bürgermeister Adam teilte mit, dass 36 Schüler aus Eschlkam die Mittelschule Neukirchen besuchen. Laut Schulleitung stiegen die Schülerzahlen, so dass der Bestand vorerst gesichert ist.
Gemeinderätin Gigl fragte nach dem Grund für die Fällung der Bäume auf dem Grundstück Further Straße 3. Antwort: Diese Maßnahme sei für ein Bauvorhaben notwendig. Marktgemeinderat Peinkofer teilte mit, dass der Aussichtsturm Kleinaign beschädigt sei. An der Kunstpyramide in Stachesried habe er Schäden an den Dachschindeln festgestellt. Bürgermeister Adam sagte, der Aussichtsturm werde seit Jahren von Vandalen beschädigt, Strafanzeigen seien erstattet worden. Die Schäden an der Kunstpyramide würden mit dem Kulturförderkreis besprochen.
Weitere Anfragen
Zur Wiederaufnahme der Bauarbeiten am Klausenweg konnte noch kein Termin genannt werden. Ursprünglich war Baubeginn nach Ostern geplant. Gemeinderat Burger fragte zum Lkw-Verkehr auf der Staatsstraße 2140 in Großaign nach. Laut Adam sind amtliche Messungen geplant, das weitere Vorgehen hänge vom Ergebnis ab. Gemeinderat Schreindorfer fragte, ob für die Schule Luftfilteranlagen angeschafft werden. Weil genügend Fenster für eine optimale Lüftung vorhanden seien, wurde davon abgesehen. Gemeinderat Vogl bat um Auskunft zur Erneuerung der Wasserversorgungsanlage Seugenhof. Antwort: Der durch die Grabarbeiten entstandene Rohrgraben werde wieder mit einer Asphaltdecke versehen. (kbi)