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SPD will ihr Profil schärfen

Bei der Monatsversammlung gab es Hintergrundinfos und Wahlanalyse. „Warum kommen die Themen nicht an die Menschen?“

Stefan Wanninger (rechts) und Manfred Ruhland diskutierten mit den SPD-Mitgliedern. Foto: Linda Ruhland
Stefan Wanninger (rechts) und Manfred Ruhland diskutierten mit den SPD-Mitgliedern. Foto: Linda Ruhland

Waldmünchen.Zur Monatsversammlung haben sich die Sozialdemokraten getroffen. Orts- und stellvertretender Kreisvorsitzender Stefan Wanninger informierte, dass am 13. Oktober die Kreiskonferenz stattfindet, mit Aufstellung der Kreistagsliste. Der Ortsverein beansprucht mindestens sechs Listenplätze. Wanninger regte an, wie die Jahre zuvor bei Festen, Stadtmeisterschaften und beim Heimatfest mit einer Mann-/Frauschaft anzutreten und so am öffentlichen Leben teilzunehmen. Die Anwesenden nahmen den Vorschlag positiv auf und sagten ihre Teilnahme zu.

Fraktionssprecher Manfred Ruhland gab seinen Bericht über die Geschehnisse im Stadtrat. Er erklärte den Anwesenden, warum er von dem neu zu errichtenden Rufbussystem des Landkreises nicht überzeugt ist. Er vertrat die Ansicht, dass es für die Personen, die besonders auf öffentliche Verkehrsanbindungen angewiesen sind, nämlich behinderte Menschen, Menschen ohne privat organisierbare Beförderung zu den geplanten Haltestellen, keine Verbesserung bringt.

Er wiederholte seine Forderung aus der Sitzung, dass „bei uns nur ein Haus zu Haus-Service Sinn macht.“ Als weiteren Punkt seiner Kritik bei der letzten Stadtratssitzung nannte Ruhland den Glasfaserausbau durch den Eigenbetrieb des Landkreises. Zwar sei es ein konsequenter und mutiger Schritt des Kreistages, die Angelegenheit in die eigenen Hände zu nehmen.

Nachteil für Stadtbevölkerung

Der Ausbau, so wie er jetzt geplant ist, stellt jedoch eine nicht hinzunehmende Benachteiligung der städtischen Bevölkerung dar. Während jeder Weiler und jede Einöde mit Glasfaser angeschlossen wird, läuft die Glasfaserleitung in der Stadt nur bis zu den Verteilerkästen. Von dort geht es wie bisher zum Hausanschluss mit Kupferleitungen weiter, mit der Konsequenz, dass damit nur ein Bruchteil der Übertragungsraten möglich ist.

Aus der letzten Bauausschusssitzung konnte der Fraktionssprecher ebenfalls Hintergrundinformationen geben. Das Aktivzentrum in Althütte wurde übereinstimmend als eine zukunftsweisende Einrichtung für die Region beurteilt.

Kritik gab es bei dem in Aussicht gestellten Vollausbau der Schächtelstraße im Zuge der Bebauung ehemalige Schrebergärten. Nicht nur die zur Zahlung heranzuziehenden Anlieger befürchten nicht absehbare Belastungen durch den entstehenden Durchgangsverkehr an den ohnehin jetzt schon unfallträchtigen Gefahrenstellen in der Pechhansen- und Schießangerstraße. Außerdem ist das geplante Entwässerungssystem des Baugebietes unzureichend und muss neu gerechnet werden, so die Forderung der Anlieger.

Ein weiteres Bauvorhaben erzeugt bei ihm grundsätzliche Ablehnung. Es betrifft die geplante Güllegrube eines Landwirts im Außenbereich. Da der geplante Standort des 30 mal acht Meter großen Bauwerks in Sichtweite zur Schwarzach liegt, ergeben sich nach Ruhlands Einschätzung unannehmbare Risiken für das Naherholungsgebiet Perlsee. Immer wieder wird in den Medien von Pannen und Havarien bei derartigen Bauwerken berichtet, mit katastrophalen Auswirkungen auf die Umwelt, mahnte er.

Niederschmetterndes Ergebnis

Im Anschluss wurde über die absolut negative Europawahl diskutiert. Obwohl der Ortsverein eine gelungene Veranstaltung mit Spitzenkandidaten Ismail Ertug organisierte, Wahlwerbung machte und plakatiert hatte, war das Resultat niederschmetternd. Die Analyse ergab, dass es der SPD immer weniger gelingt, ihre Themen und ihre positiven Errungenschaften an den Mann bzw. Frau zu bringen. „Warum haben die vielen Menschen bei uns, die eine geringe Rente beziehen oder zu erwarten haben, den SPD-Vorschlag der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung nicht honoriert?“, fragten sich die Anwesenden.

Als Nächstes berieten die Anwesenden die Strategie zur Kommunalwahl 2020. Listenaufstellung, Bürgermeisterkandidat ja oder nein, Listenverbindungen und vieles mehr wurden diskutiert, ohne jetzt schon eine Festlegung zu treffen. Wir sind für alle Bürger offen, soweit sie eine sozialdemokratische Grundüberzeugung haben, so Stefan Wanninger

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