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Recht

Wann ist ein Impressum Pflicht?

Unser Experte erklärt, was auf Websites rechtlich alles zu beachten ist – für Gewerbe, aber auch für Privatleute.
Von Werner Dandl

Jede Webseite braucht ein Impressum – und hier ist die Vollständigkeit wichtig, informiert unser Experte. Foto: Kai Remmers/dpa
Jede Webseite braucht ein Impressum – und hier ist die Vollständigkeit wichtig, informiert unser Experte. Foto: Kai Remmers/dpa

Cham.Bereits seit Ende Mai 2018 ist bekanntlich die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Europa in Kraft. Die große Abmahnwelle blieb aus, trotzdem werden Betreiber von Websites und auch Facebook-Seiten immer wieder vor Probleme gestellt. Dies gilt auch für Vereine.

Dass ein Impressum Pflicht auf allen Websites ist, ist schon lange bekannt. Aber hier ist die Vollständigkeit wichtig, ebenso für die Datenschutz-Erklärung, die neben einem SSL-Zertifikat (=Schlüssel für sichere Website) etwas schwieriger und komplizierter ist. Über verschiedene Quellen lassen sich diese unter Umständen auch ohne Rechtsanwalt erstellen. Das zeigt, dass hier nach wie vor noch ein großer Handlungsbedarf besteht und Expertenwissen gefragt ist.

Datenschutz ist wichtig

Der Schutz personenbezogener Daten gewinnt in Zeiten fortschreitender Digitalisierung immer mehr an Bedeutung, sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen. Die Datenschutzerklärung ist das datenschutzrechtliche Aushängeschild eines jeden Unternehmens. Sie ist für jedermann einsehbar und über die Website frei zugänglich. Ziel der Datenschutzerklärung auf Ihrer Webseite sollte sein, den Nutzer über die bei der Benutzung der Website erhobenen personenbezogenen Daten zu informieren. Damit Ihre Datenschutzerklärung gesetzeskonform ist, sollten Sie folgende Punkte beachten:

Neben dem Namen und den Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail) des Verantwortlichen, also Ihnen als Unternehmen, sind die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten zu nennen, sofern ein Datenschutzbeauftragter vorhanden ist und eine Pflicht zur Bestellung besteht. Ferner ist zu überprüfen, an welchen Stellen überall personenbezogene Daten verarbeitet werden.

Jeder Klick wird verfolgt

Das beginnt schon bei der Bereitstellung der Website, der Speicherung in Logfiles und geht weiter über die Verwendung von Cookies, das Angebot eines Newsletters bis zu Online-Registrierungen, einem Kontaktformular, der Einbindung eines Onlineshops und vielem mehr. Das bedeutet, dass quasi jeder Webseitenbetreiber personenbezogene Daten, wie z. B. die IP-Adresse seiner Nutzer, verarbeitet.

Rechtsexperte Werner Dandl beantwortet für unser Medienhaus rechtliche Alltagsfragen.
Rechtsexperte Werner Dandl beantwortet für unser Medienhaus rechtliche Alltagsfragen.

Jeweils individuell für jede Verarbeitungstätigkeit ist zu prüfen, für welchen Zweck die Daten erhoben werden, was die dazugehörige Rechtsgrundlage ist, wie lange die Daten gespeichert werden und ob eine Übermittlung in ein nicht EU- oder EWR-Land erfolgt.

Zum Schluss sind (laut Christina Dose, Diplomjuristin bei der Datenschutz hoch 4 GmbH aus Regensburg und Kooperationspartner von dw2000.de) im Zuge der Datenschutzerklärung die Nutzer über Ihre Rechte, insbesondere das Auskunftsrecht, das Recht auf Widerspruch etc. sowie das Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, zu informieren.

Eine auf die Website individuell zugeschnittene Datenschutzerklärung ist essenziell, da bei Verstößen gegen Datenschutzvorschriften sehr hohe Bußgelder drohen. Und was viele nicht wissen: Dies gilt auch für alle gewerblichen Facebook-Seiten! Sowohl Impressum als auch eine Datenschutz-Richtlinie sind auch bei gewerblichen Facebook-Seiten Pflicht, was viele noch gar nicht wissen. Dies gilt sowohl für jeden Gewerbetreibenden als auch für jeden eingetragenen Verein.

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