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Was Arbeitnehmer zu Corona wissen müssen

Die Arbeitswelt ist massiv von der Covid-19-Pandemie geprägt. Unser Rechtsexperte klärt auf, was jetzt wichtig ist.
Von Christoph Treml

Eine Auszubildende trägt in Corona-Zeiten einen Nasen-Mund-Schutz bei der Arbeit an einer Drehbank.
Eine Auszubildende trägt in Corona-Zeiten einen Nasen-Mund-Schutz bei der Arbeit an einer Drehbank. Foto: Christophe Gateau/dpa

Cham. Das Corona-Virus hält die Wirtschaft im Griff. Die heftigsten Auswirkungen hat es auf die Arbeitswelt. Es gab in vielen Betrieben Kurzarbeit, vorübergehende Betriebsschließungen und Entlassungen. Auch ist die Gefahr einer zweiten Infektionswelle gegeben. Da stellen sich vielerlei Fragen zu den Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis.

Muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber über eine positive Corona-Erkrankung informieren? Grundsätzlich schuldet der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber keine Information über die Gründe seiner Arbeitsunfähigkeit. Das gilt auch bei Corona. Allerdings kann sich eine Verpflichtung des Arbeitsnehmers zur Mitteilung ergeben, wenn sich durch seine Erkrankung Auswirkungen auf den Betrieb ergeben können (Ansteckung von Kollegen und Kunden). Die Mitteilung beim Arbeitgeber ist unabhängig von der behördlichen Meldepflicht.

Schutz für Arbeitnehmer

Christoph Treml
Christoph Treml Foto: Christoph Ruhland

Muss der Arbeitgeber die anderen Arbeitnehmer von einem Corona-Krankheitsfall im Unternehmen informieren? Ein Arbeitgeber, der von einer Corona-Infektion im Betrieb Kenntnis hat, ist verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um die restlichen Mitarbeiter vor Ansteckung zu schützen. Die einzelnen Maßnahmen hängen stark vom Einzelfall ab. Hierzu kann auch gehören, die Mitarbeiter zu informieren, wenn eine Gefährdung besteht. Im Einzelfall ist mit den Gesundheitsbehörden Rücksprache zu halten, um das vernünftigste Vorgehen zu wählen.

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Was kann ich tun, wenn die geforderten Sicherungsvorkehrungen an meinem Arbeitsplatz nicht eingehalten werden können? Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Mitarbeiter vor Ansteckung zu schützen. Hierzu gehört die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen. Ist die Einhaltung des Sicherheitsabstandes nicht möglich, muss geprüft werden, ob dies im Einzelfall ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers rechtfertigt. Bei Bestehen eines Zurückbehaltungsrechts wäre es dem Arbeitnehmer möglich, seine Arbeitstätigkeit einzustellen und weiter seinen Lohn zu erhalten. Allgemein kann jedoch bei einer Nichteinhaltung von Sicherheitsvorschriften nicht automatisch ein Zurückbehaltungsrecht angenommen werden. Vielmehr muss der Einzelfall betrachtet werden. Dabei sind der gesundheitliche Zustand des einzelnen Arbeitnehmers und die Situation am Arbeitsplatz zu berücksichtigen. Auch müsste vorher eine Abmahnung der Missstände erfolgen. Eine vorherige rechtliche Individualberatung ist demnach notwendig.

Ich gehöre einer Risikogruppe an. Muss ich trotzdem arbeiten? Arbeitnehmer, die allgemein arbeitsfähig sind, sind grundsätzlich verpflichtet, ihre Arbeitsleistung zu erbringen. Der Arbeitgeber ist allerdings verpflichtet, seine Arbeitnehmer vor Infektion zu schützen. Dies gilt umso mehr bei Arbeitnehmern aus Risikogruppen. Zur Beurteilung ist auf den Einzelfall abzustellen und im Gespräch zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Lösung zu finden.

Dienstreisen in Risikogebiete?

Mein Arbeitgeber möchte mich auf Dienstreise schicken. Muss ich diese antreten? Generell besteht – soweit im Arbeitsvertrag vereinbart – die Verpflichtung, Dienstreisen wahrzunehmen. Stellt die Dienstreise jedoch ein erhebliches Ansteckungsrisiko dar (z.B. in ein Risikogebiet), kann ein Recht auf Verweigerung der Dienstreise gem. § 275 BGB bestehen, da kein Arbeitnehmer verpflichtet ist, eine Gefahr für Leib und Leben einzugehen.

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Muss ich meinem Arbeitgeber sagen, wo ich im Urlaub war? Regelmäßig wird diese Auskunft nicht geschuldet. Es kann sich jedoch eine Verpflichtung zur Mitteilung ergeben, wenn ein entsprechendes wichtiges Interesse des Arbeitgebers besteht. Etwa wenn der Arbeitnehmer in einem Risikogebiet mit offizieller Reisewarnung war.

Kann ich meinen bewilligten Urlaub zurücknehmen? Der Umstand, dass der bereits gebuchte Urlaub nicht angetreten werden kann, führt nicht dazu, dass der beantragte und genehmigte Urlaub bei dem Arbeitgeber „zurückgegeben“ werden kann. Die Verantwortung, ob eine Reise durchgeführt wird, liegt nicht beim Arbeitgeber.

Unser Experte

  • Autor:

    Rechtsanwalt Christoph Treml ist Partner der Kanzlei T & P Treml und Partner mbB aus Cham.

  • Fachgebiet:

    Christoph Treml ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Bank- und Kapitalmarktrecht. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Beratung zu arbeitsrechtlichen sowie insolvenzrechtlichen Fragestellungen.

  • Kontakt:

    T & P Treml und Partner mbB, Rosenstraße 8, Cham, (0 99 71) 99 69 90, Mail cham@tp-partner.com , www.tp-partner.com

Lohnanspruch bei Betriebsschließung

Erhalte ich weiter meinen Lohn, wenn der Betrieb unter Quarantäne gestellt wurde? Der Arbeitgeber hat regelmäßig das Betriebsrisiko. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber dafür verantwortlich ist, eine Arbeitsmöglichkeit zu schaffen. Sollte der Betrieb wegen einer Quarantäne geschlossen werden, hat der Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohn. Der Arbeitgeber kann gegebenenfalls jedoch Ersatzansprüche bei den Gesundheitsbehörden geltend machen.

Diese und viele weitere Fragen stellen sich im Zusammenhang mit Corona. Eine Antwort hängt – wie so oft – vom Einzelfall ab und bedarf einer Würdigung aller konkreten Umstände.

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