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Hohenwarth

Wohnprojekt: Anwohner machen mobil

Ein geplantes Wohnhaus mit sechs Wohneinheiten hat die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am 1. August im Rathaus beschäftigt.

Hier in der Bürgermeister-Vogl-Straße in Hohenwarth soll ein Wohnhaus mit sechs Wohneinheiten entstehen. Dagegen wehren sich die Anlieger.
               Foto: Hausladen
Hier in der Bürgermeister-Vogl-Straße in Hohenwarth soll ein Wohnhaus mit sechs Wohneinheiten entstehen. Dagegen wehren sich die Anlieger. Foto: Hausladen

Hohenwarth.Zu Beginn stellte Bürgermeister Xaver Gmach die Frage, ob es zur letzten Niederschrift vom 18. Juli Einwände gibt. Diese Niederschrift wurde anschließend einstimmig genehmigt. Dann ging es um den Bauantrag in der Bürgermeister-Vogl-Straße 3, wo ein Wohnhaus mit sechs Wohneinheiten und Nebengebäuden auf Flur-Nummer 211/45 der Gemarkung Hohenwarth geplant ist.

Der Gemeinderat wurde wie folgt informiert: Der Bauantrag wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren gestellt. Nach eingehender Prüfung durch die Gemeinde und durch das Landratsamt Cham wurde festgestellt, dass der Bauantrag in der vorliegenden Form den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pointäcker-Erweiterung“ entspricht. Somit sind die Voraussetzungen für das Genehmigungsfreistellungsverfahren gegeben, hieß es im Gemeinderat.

Formell betrachtet sei die Gemeinde weder verpflichtet noch angehalten, den Bauantrag zu prüfen, sobald das Genehmigungsfreistellungsverfahren beantragt wurde. Einzig und allein der Bauherr hafte für die Einhaltung aller Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Dennoch erfolgte in diesem Fall die Bekanntgabe des Bauantrages an den Gemeinderat, da sich Anlieger im Vorfeld schriftlich gegen das Vorhaben ausgesprochen haben. Die rechtlichen Möglichkeiten der Gemeinde sind hierbei eingeschränkt, da, wie bereits erwähnt, die Festsetzungen des Bebauungsplanes eingehalten werden.

Es wird vom Bauherrn beantragt, die Vorlage als Antrag auf Baugenehmigung weiter zu behandeln, falls die Gemeinde erklärt, dass das Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Hierzu bedarf es jedoch stichhaltiger städtebaulicher Gründe .

Bürgermeister Gmach und die Verwaltung wiesen darauf hin, dass die Ablehnung des Bauantrages zur Folge haben würde, dass das Einvernehmen der Gemeinde durch das Landratsamt Cham ersetzt wird. Mögliche Schadenersatzansprüche vonseiten des Bauherrn gegenüber der Gemeinde seien nicht auszuschließen.

Nach längerer Diskussion im Gemeinderat wurde vereinbart, im Zuge einer Ortseinsicht durch den Bauausschuss mit dem Bauwerber die Sachlage nochmals zu erörtern und die Bedenken vorzubringen. Die Anwohner hatten Gelegenheit, ihre Bedenken und Einwände vorzubringen. Die Anlieger sind aber nach wie vor der Meinung, dass dieses Hochhaus nicht in die Bürgermeister-Vogl-Straße passt.

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