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Arnschwang erhält Geld aus Kip-S-Programm

Bürgermeister informiert, dass Entscheidung über „Arnschwang – Erholungsort“ am 14. November fallen wird.
Peter Hartl

Der Gemeinderat Arnschwang hatte ein umfangreiches Programm abzuarbeiten. Foto: fgr
Der Gemeinderat Arnschwang hatte ein umfangreiches Programm abzuarbeiten. Foto: fgr

Arnschwang.Zur 5. Sitzung des Gemeinderats versammelten sich Bürgermeister Multerer und die Gemeinderäte am Mittwoch im Sitzungssaal des Rathauses.

Den Bauvorhaben der Antragsteller Christina Bauer auf Anbau an eine Garage und Erstellung eines zusätzlichen Wohnraums in Zenching, Maria Kreis-Obermeier und Markus Obermeier, Eschlkam, auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Arnschwang und dem Antrag auf Erteilung einer Neugenehmigung von Andreas und Josef Breu, Betriebsverpachtung GbR Furth i. Wald auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Räuchern von Fleischwaren wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

In der Sitzung vom 18. April 2018 war dem Rat der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 vorgelegt worden. Dabei wurde auch über die im Haushaltsjahr 2017 entstandenen außer- und überplanmäßigen Ausgaben Beschluss gefasst. Die sich danach ergebende Jahresrechnung 2017 wurde zur Kenntnis gegeben. Am 14. Mai 2018 hat die örtliche Rechnungsprüfung stattgefunden. Die Bekanntgabe des Berichts der örtlichen Rechnungsprüfung und die Feststellung der Jahresrechnung 2017 erfolgte in der Sitzung vom 26. Juni 2018. Die Entlastung der Jahresrechnung 2017 wurde erteilt.

Der Gemeinderat Arnschwang hat in seiner Sitzung vom 26. Juni 2018 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Warmleiten II“ beschlossen. Das Verfahren wurde im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung durchgeführt. Die Bürgerbeteiligung fand zwischen 14. August und 17. September statt. Zugleich wurden die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Von Seiten der Bürger sind keine Äußerungen eingegangen.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange. Dabei gab es jeweils keinerlei Bedenken, Hinweise wurden zur Kenntnis genommen.

Die im Beschluss genannten Anregungen wurden in den Planentwurf durch das Ingenieurbüro Brandl & Preischl eingearbeitet. Deshalb konnte der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Warmleiten II“ in der Fassung vom 6. August 2018 ist beschlossen.

Der Gemeinderat Arnschwang hatte bereits in seiner Sitzung vom 9. November 2016 beschlossen, den Antrag auf Sanierung der Schule und der Sporthalle über das KIP und über FAG zu stellen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich für die Gemeinde auf rund 317 000 Euro.

Da nunmehr, wie Bürgermeister Multerer informierte, das neue Förderprogramm KIP-S aufgelegt wurde und mit dem Bau noch nicht begonnen war, wurde ein Antrag auf Förderung nach KIP-S für die Schule und die Sporthalle gestellt. Die Gemeinde wurde bei der Vergabe der Fördermittel mit einem Betrag von 707 400 Euro berücksichtigt. Der FAG-Antrag wurde zurückgenommen. Somit ergibt sich eine neue Kostenübersicht, eine Einsparung von 174 000 Euro.

Außerdem ist in KIP-S der Umfang der Bauarbeiten um 278 000 Euro erweitert worden (z.B. alle Fenster in der Schule). Die Gesamteinsparung beträgt somit rund 450 000 Euro.

Der Gemeinderat Arnschwang beschloss, den Antrag für die Sanierung der Schule und der Sporthalle über das KIP-S zu stellen und die Sanierung über KIP und KIP-S durchzuführen. Die Gesamtkosten belaufen sich für die Gemeinde auf rund 144 000 Euro.

Schließlich wurde die Tagesordnung auf Antrag des Bürgermeisters um einen Punkt erweitert. Dabei ging es um eine weitere Abbiegespur im Gewerbegebiet. Das Ingenieurbüro solle die Erweiterung mit einplanen. Der Gemeinderat beschloss, eine weitere Abbiegespur mitzubauen. (fgr)

Aus der Sitzung

Informationen: Neben Bauanträgen wurde die Jahresrechnung entlastet und der Bebauungsplan des Gewerbegebiets geändert. Die Gemeinde spart durch KIP-S rund 450 000Euro.

Tourismus: Arnschwang soll Erholungsort werden – Entscheidung fällt am 14. November.

Handy: Funkmast soll laut MdB Holmeier im nächsten Jahr stehen.

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