MyMz
Anzeige

Politik

Energie war das Zentralthema

Joachim Hanisch stellte sich bei „Landtag vor Ort“ Fragen. Sechs Themenkomplexe mit Bürgern und Kommunalpolitikern diskutiert.
Von Alois Dachs

Landtagsabgeordneter Joachim Hanisch (stehend) behandelte viele Themenfelder aus Sicht der Freien Wähler im Bayerischen Landtag.  Foto: Alois Dachs
Landtagsabgeordneter Joachim Hanisch (stehend) behandelte viele Themenfelder aus Sicht der Freien Wähler im Bayerischen Landtag. Foto: Alois Dachs

BLAIBACH.Energiewende, Umweltschutz und Landwirtschaft waren neben Bauen auf dem Land und Chancen für Reaktivierung aufgelöster Grundschulen die Hauptthemen bei „Landtag vor Ort“. Der Landtagsabgeordnete Joachim Hanisch aus Bruck behandelte dabei viele von Kommunalpolitikern vorbereitete Themen und beantwortete Fragen der Zuhörer aus Sicht der Freien Wähler.

Andreas Bergbauer hatte sich das Thema Reaktivierung der aufgelösten Grundschule Blaibach ausgesucht und schlug vor, wenigstens Musikunterricht oder heimatkundliche Unterrichtsstunden wieder in Blaibach abzuhalten. Joachim Hanisch machte deutlich, dass „bestehende, selbstständige Grundschulen“ erhalten bleiben sollten, eine Reaktivierung einer vor zwölf Jahren aufgelösten Grundschule wäre nur vorstellbar, wenn entsprechend viele Kinder durch Ausweisung von Baugebieten dazu kämen. Mit dem Thema „Umweltschutz und Wachstum“ beschäftigte sich Rudi Lenk, der bei vielen Schlagworten wie „Fridays for future“ oder „Rettet die Bienen“ Inhalte vermisste. Die von der SPD geforderte COμ-Steuer würde seiner Meinung nach den ländlichen Raum erheblich benachteiligen. Diese Ansicht teilte auch der Landtagsabgeordnete, der wie Lenk bedauerte, dass beim Weltklimagipfel für viele Regierungschefs nur das Wirtschaftswachstum eine Rolle spielt. Deutschland sollte aber mit gutem Beispiel vorangehen.

Bezahlbarer Wohnraum

Ludwig Maier sah auch in ländlichen Gebieten das Problem unbezahlbarer Wohnungen und überteuerter Baugrundstücke. Junge Familien seien gezwungen, als Pendler in größere Städte zu fahren. Seit 2008 seien Häuser im Landkreis Cham um 13,8 Prozent, Eigentumswohnungen sogar um 43,1 Prozent teurer geworden und die Mieten stiegen um 23 Prozent. Neben hohen Baupreisen und teuren Umweltanforderungen bei Hausbauten sieht Joachim Hanisch die Politik der Europäischen Zentralbank als Hauptursache für die „Flucht in die Immobilie“, die zu diesen Verteuerungen führe. Hinzu kämen ausgelastete Handwerksbetriebe, die ebenfalls die Preise hochtreiben könnten.

Reinhard Franz ergänzte, dass die Gemeinden kaum Bauland ausweisen könnten, weil niemand Grund abgeben wolle. Nach Aussage von 2. Bürgermeister Josef Speckner ist ein großes Problem, dass die Gemeinde „Ausgleichsflächen“ für Baugebiete ankaufen muss. Speckner kritisierte auch, dass nach Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung die Geldzuweisungen des Staates völlig unzureichend sind. Die 10 000 Euro, die Blaibach für den Straßenausbau erhalten habe, reichten „gerade mal für das Teeren eines Hofes und der darf nicht groß sein“, sagte Speckner.

Zum Thema Landwirtschaft kritisierte der praktizierende Landwirt Reinhard Franz, dass die Gemeinde Blaibach keine Ausgleichszulage aus dem Bergbauernprogramm mehr erhalten könne, Miltach dagegen schon und sogar Ebersberg und Deggendorf, die im Flachland liegen. Die Auflagen für den Neubau von Güllegruben brächten Bauern Kostensteigerungen bis zu 200 Prozent und für kleinere Betriebe sei die Umstellung von Anbindehaltung auf Laufstall nicht finanzierbar, sagte Franz.

Landschaftspflege wird teuer

Gerade die kleinen landwirtschaftlichen Betriebe müssten erhalten werden, forderte Hanisch, sonst müssten Landschaftsgärtner eingestellt werden, um die Natur zu pflegen. Kreisvorsitzender Hans Kraus und Kreisrat Dr. Thomas Klyscz befassten sich mit der Energiewende und forderten moderne Speichertechnologie für Strom sowie Nutzung der Energie aus Sonne, Wind und Wasser. Die von Seehofer durchgesetzte 10-H-Regelung für den Bau von Windrädern könne durch Gemeinderatsbeschluss jederzeit umgangen werden, sagte MdL Hanisch. Dr. Klyscz regte ein Forschungsprojekt am Gut Hötzing an, bei dem der Anbau von Obst, Gemüse, Getreide und Energiepflanzen auf 80 Hektar Land wissenschaftlich begleitet werden soll, um die Bürger regional mit gesunden Lebensmitteln zu versorgen.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht