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Kundgebung

Further demonstrieren gegen Rechts

Die Linken und der DGB warnten vor den Einflüssen der Rechten sowie Nationalisten. Die Europawahlen am 26. Mai seien wichtig.
Von Fred Wutz

Rund zwei Dutzend Teilnehmer fanden sich am Samstagnachmittag beim Kriegerdenkmal zur Kundgebung „Für ein soziales und friedliches Europa – ohne Krieg und Rechtsextremismus“ ein. Foto: Fred Wutz
Rund zwei Dutzend Teilnehmer fanden sich am Samstagnachmittag beim Kriegerdenkmal zur Kundgebung „Für ein soziales und friedliches Europa – ohne Krieg und Rechtsextremismus“ ein. Foto: Fred Wutz

Furth im Wald.Reichlich windig war es am Samstagnachmittag bei der Kundgebung „Für ein soziales und friedliches Europa – ohne Krieg und Rechtsextremismus“. Die Ortsgruppe Cham der Linken und das DGB-Ortskartell traten dabei als Veranstalter und Gestalter auf.

Christian Oberthür stellte die Motivation für die Kundgebung an den Beginn seiner Rede: Bei den Wahlen zum Europaparlament am 26. Mai sei zu befürchten, dass rechte Parteien mehr Einfluss gewinnen, die EU nach rechts rücken und zerstören könnten. Doch nur in einem sozialen, friedlichen Europa ohne Krieg und Rechtsextremismus könne das Zusammenleben gelingen, so Oberthür.

Der Sprecher zeigte auf, die EU habe „Nachholbedarf“ in dieser Hinsicht, Sie basiere auf Verträgen, die Interessen der Unternehmen und Finanzmärkte im Blick hätten. Dies habe die Krisenpolitik der letzten Jahre deutlich gezeigt. Viele Menschen in Italien, Spanien und Griechenland seien gegen die EU, würden immer mehr rechte Parteien wählen.

Für solidarische Union

„So habe ich mir die EU nicht vorgestellt, wo Starke die Schwachen auspressen,“ betonte Oberthür. Seine Partei kämpfe für eine solidarische Union, wolle die EU „aus dem Klammergriff der Finanzmärkte und der Kürzungspolitik befreien“. Reichtum müsse von oben nach unten verteilt werden, es gelte die Rechte der Beschäftigten, der Erwerbslosen und der Rentner zu stärken. Man kämpfe für ein Europa ohne Abschottung oder Rassismus. Oberthür rief auf, einzutreten „ein Europa der soldarischen Nachbarn und der außenpolitischen Diplomatie, in dem Waffenexporte und Krieg geächtet sind“. Dazu brauche es einen Neustart der Europäischen Union, sie müsse „demokratisch, sozial, ökologisch und friedlich gestaltet“ werden.

Herbert Breu, der Vorsitzende im DGB-Ortskartell erklärte in seiner Rede, warum mach sich zu dieser „Veranstaltung zur Europawahl“ bewusst für die Örtlichkeit Kriegerdenkmal entschieden habe: „Seit mehr als 70 Jahren herrscht in großen Teilen Europas Frieden – es ist dies die längste Friedenszeit in der Geschichte des europäischen Kontinents!“

Die am 26. Mai anstehende Wahl des Europaparlaments bezeichnete Breu als „die wichtigste Wahl der letzten Jahrzehnte“. Der DGB mache sich diesbezüglich stark für ein soziales, solidarisches und gerechtes Europa, „denn Europa braucht Frieden und Freiheit“, so der Redner.

Die Europäische Union, deren Vorzüge Herbert Breu kurz darstellte, sei allerdings in mancher Hinsicht verbesserungswürdig: „Lange Zeit standen nicht die Rechte der Beschäftigten im Vordergrund der EU, sondern wirtschaftliche Ziele. Aber allmählich wächst das Bewusstsein, dass auch h soziale Fragen eine zentrale Rolle spielen, um Europa zusammenzuhalten.“

Als Beispiele für DGB-Forderungen nannte der Vorsitzende im Ortskartell: Europaweite Stärkung der Tarifbindung, bessere Arbeitnehmer-Mitbestimmung, armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat, Regeln für angemessene Mindesteinkommen und EU-Standards für die Arbeitslosenversicherung.

Mit der Aufforderung, „für Frieden, Freizügigkeit und soziale Grundrechte einzustehen“, wechselte Breu zum Thema Nationalisten und Rechtspopulisten. Der Aufstieg dieser Kräfte stelle die EU vor existenzielle Herausforderungen. In vielen Ländern gebe es rechte Machthaber und Regierungen, auch in Deutschland sei eine rechte Partei vorhanden, „die einen Dexit nicht ausschließt, die das EU-Parlament abschaffen will, aber trotzdem dafür kandidiert“.

Europas Grundwerte verteidigen

Der Redner zeigte Unverständnis für die Wahlergebnisse einer rechten Partei in Furth im Wald und sagte: Es ist jetzt wichtig, für unsere Kinder und Enkel unsere europäischen Grundwerte zu verteidigen.“ Die kommende Wahl sei eine „Richtungsentscheidung für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen“. Eine hohe Wahlbeteiligung könne die politischen Kräfte stärken, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen. Breu: Mit unserer Stimme können wir wählen, was für wir für ein Europa wollen. Neoliberale, rechtspopulistische, nationalistische und faschistische Kräfte wollen Europa schwächen.“

Reden, Literatur und Musik

  • Streitbar:

    Christian Oberthür leitete die Kundgebung beim Further Kriegerdenkmal und trat mit deutlichen Worten für Europa, in dem die Rechte von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnern gestärkt werden müssen, wie er sagte.

  • Musik:

    Die „Kapelle für die Menschlichkeit“ – so wurde sie vom Kundgebungsleiter bezeichnet – spielte zwei Choräle sowie vor allem die Europa-Hymne („Freude schöner Götterfunke“) als Beiträge zur Veranstaltung am Kriegerdenkmal.

  • Mahnend:

    Herbert Breu, der Vorsitzende im Further DGB-Ortskartell, rief für den 26, Mai zur Wahrnehmung des Wahlrechts auf. Er rief zur Gemeinsamkeit auf und mahnte nachdrücklich, die demokratischen Kräfte in Europa zu stärken.

  • Literatur:

    Eva Schwarzfischer trug drei Texte zu der Veranstaltung beim Kriegerdenkmal bei, wie Heinrich Heines „Ein neues Lied, ein besseres Lied“, einen Ausschnitt aus einem unvollendeten Shakespeare-Drama sowie „Der Kälbermarkt“. (fwu)

Der DGB rufe alle Mitglieder und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai mit ihrer Stimme „die demokratischen Kräfte in Europa zu stärken“.

Gestalterische Beiträge zur Kundgebung leisteten die „Kapelle für die Menschlichkeit und Eva-Maria Schwarzfischer, ehe die Veranstaltung nach 45 Minuten beendet wurde. Geplante Teilnahme und Beiträge eines Geistlichen mussten ausfallen, da es einen Terminkonflikt mit einem Gottesdienst gab.

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