Politik
Grafenwiesen: Bürgermeister Josef Häring tritt zurück

28.12.2022 | Stand 15.09.2023, 2:20 Uhr
Bürgermeister Josef Häring an Weihnachten 2021 −Foto: Heinz Pletl/Archiv

Überraschende Nachricht zu Weihnachten in der Gemeinde Grafenwiesen. Wie er selbst verlautbaren ließ, tritt Bürgermeister Josef Häring aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als erster Bürgermeister der Gemeinde Grafenwiesen zurück.

Josef Häring ist seit Mai 2020 Bürgermeister der Gemeinde Grafenwiesen. Er war damals auf Josef Dachs gefolgt, der nicht mehr angetreten war.

Von April 2021 bis vor einem Jahr hatte sich Bürgermeister Josef Häring nach einem Schlaganfall bereits im Krankenstand befunden. Erst mit Beginn des Jahres 2022 hatte er mit wiedereingliedernden Maßnahmen begonnen. Zuletzt hatte sich Häring wieder im Krankenstand befunden und es fehlte ein zweiter Bürgermeister, zwei Wahlgänge waren gescheitert.

Wenn der Amtsinhaber wie angekündigt offiziell seinen Rücktritt einreichen sollte, dann wird es in der Gemeinde Grafenwiesen schon bald Neuwahlen geben müssen. Wie die Rechtsaufsicht am Landratsamt in früheren Fällen, in denen der erste Bürgermeister sein Amt nicht mehr ausfüllen konnte, unserer Zeitung gegenüber erklärt hatte – so etwa in der Gemeinde Blaibach vor gut einem Jahr – gibt es für derartige Positionen kein Nachrücke-Verfahren. Das sei nur bei einfachen Gemeinderatsmitgliedern möglich, für die es Listen-Nachrücker gebe. Ein Stellvertreter übernehme nur bis zur Neuwahl die Amtsgeschäfte.

Das Gemeinde- und Landkreis-Wahlgesetz legt fest, dass „die Neuwahl innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Amtszeit stattfinden“ müsse. Dabei spiele es keine Rolle, ob der Bürgermeister sein Amt ehrenamtlich oder berufsmäßig ausfülle.

Für die Länge der Amtszeit des zu wählenden Nachfolgers spielt das dann aber schon eine Rolle: Ehrenamtliche Bürgermeister wie in Grafenwiesen werden unabhängig von der verbleibenden Amtszeit bis zur Neuwahl des Gemeinderates gewählt. Berufsmäßige Bürgermeister, etwa in den Städten, denen weniger als vier Jahre bis zur nächsten Wahl bleiben, werden nicht mehr gleichzeitig mit dem Stadt- oder Gemeinderat gewählt.

Am Montag wird der Rücktritt von Josef Häring als Thema im Gemeinderat behandelt und es soll eine Stellungnahme dazu geben.

− khp/wf