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Justiz

Rentner ging nicht auf die Anklagebank

Kurioser Fall vor Gericht in Cham: Ein 55-Jähriger bezeichnet sich als „juristische Person“ — und sorgt für Verwirrung.

Ein 55-Jähriger ging in Cham zwar nach Aufruf der Sache in den Sitzungssaal, nahm aber nicht auf der Anklagebank, sondern im Zuhörerraum Platz.
Ein 55-Jähriger ging in Cham zwar nach Aufruf der Sache in den Sitzungssaal, nahm aber nicht auf der Anklagebank, sondern im Zuhörerraum Platz. Symbolfoto: dpa

Bad Kötzting.Ein unverständliches, geradezu provokantes Verhalten legte ein 55-jähriger Rentner aus Bad Kötzting im Sitzungssaal des Amtsgerichts Cham an den Tag. Gegen ihn hatte das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Regensburg wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von bedenklichen Arzneimitteln in zwei Fällen einen Strafbefehl erlassen. Gegen diesen Strafbefehl hatte der Rentner Einspruch eingelegt – und deshalb hätte er nun in einer Hauptverhandlung die Gründe seines Einspruchs bzw. dessen Ziel vorbringen können.

Der Mann ging zwar nach Aufruf der Sache in den Sitzungssaal, nahm aber nicht auf der Anklagebank, sondern im Zuhörerraum Platz, begleitet von einer ganzen Anzahl offensichtlicher Sympathisanten. Zunächst übersah Richter Wolfgang Voit großzügig, dass die Personengruppe die übliche Ehrenbezeugung, sich beim Eintritt des Richters von den Plätzen zu erheben, verweigerte.

Mit Schriftstück gewedelt

Nachdem Richter Voit die Anwesenheit der Beteiligten feststellen wollte, erhob sich der (mutmaßliche) Angeklagte und wedelte mit einem Schriftstück herum. Vom Richter befragt, ob er der Angeklagte Hans Jochen Meier sei (Name geändert), antwortete der Mann, dass es sich bei ihm um die juristische Person Hans Jochen Meier aus der Familie Meier handele.

Dann möge er sich doch bitte auf die Anklagebank bemühen, bat der Richter, denn mit Leuten im Zuhörerraum werde er nicht verhandeln. Schweigend nahm der Mann dies zur Kenntnis, fuchtelte erneut mit irgendeinem Schriftstück herum, blieb aber im Zuhörerraum stehen. Richter Voit machte ihn auf die Folgen seines Verhaltens aufmerksam, nämlich dass sein Einspruch gegen den Strafbefehl auf Antrag der Staatsanwaltschaft verworfen werden müsse. Auch das beeindruckte die „juristische Person“ nicht, sie blieb im Zuhörerraum. Zwischendurch sah sich der Richter auch veranlasst, Zwischenrufe aus der Personengruppe zu verbieten.

Richter wartet eine Viertelstunde

Die Frage eines Pressevertreters in einer kurzen Sitzungspause an einen aus der Zuhörergruppe, ob es sich bei ihnen um sogenannte Reichsbürger handele, verbat sich der Mann und drohte gar, dass er ihn, den Pressevertreter, dann „haben werde“. Aus dieser Personengruppe wurde dann auch etwas von „Lügenpresse“ gemurmelt.

Eine volle Viertelstunde wartete Richter Wolfgang Voit und gab damit dem Mann im Zuhörerraum Gelegenheit, sich doch noch zur Anklagebank zu bequemen – vergeblich. Auf Antrag der Staatsanwältin verwarf sodann Richter Voit den Einspruch des Beschuldigten gegen den Strafbefehl. Als Verurteilter hat er auch die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Den Richter als „Pfeife“ bezeichnet

Vor Verkündung des Urteils musste der Richter die Personengruppe um den Beschuldigten ermahnen, dass sie sich zur Urteilsverkündung von den Plätzen zu erheben hätten, widrigenfalls er gegen sie Ordnungsmaßnahmen treffen müsse. Die Herrschaften verweigerten auch diese an sich selbstverständliche Höflichkeit und verließen lieber geschlossen den Sitzungssaal.

Aber auch das lief nicht reibungslos ab. Einer der Zuhörer rief beim Verlassen des Saales in Richtung des Richtertisches das Wort „Pfeife“. Richter Voit ließ diese Beleidigung nicht durchgehen. Er beauftragte die im Sitzungssaal anwesenden Polizeibeamten, den Täter zur Personalienfeststellung festzuhalten. (cog)

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