Finanzen
Bittere Pille für die Gemeinde Tiefenbach

Das ALE dreht Geldhahn zurück, und das bedeutet: Förderraten werden später ausbezahlt, geplante Projekte müssen warten.

21.03.2021 | Stand 16.09.2023, 3:52 Uhr
Tiefenbach muss zum Teil auf die Auszahlung von Fördergeldern warten. −Foto: Daniel Reinhardt/picture alliance/dpa

Einmal mehr ging es ums liebe Geld, als Bürgermeister Ludwig Prögler in der Sitzung des Gemeinderats über die Projekte informierte, bei denen das Amt für Ländliche Entwicklung mit im Boot sitzt. Mehrere Vorhaben sind bereits abfinanziert, bei einigen wartet die Kommune noch auf Fördermittel. Vor dem Start steht die Maßnahme „Dach- und energetische Sanierung Spaßettl“ (Alte Turnhalle).

Laut Prögler sind die ALE-Fördermittel bei den verschiedenen Vorhaben bisher zügig geflossen, die Kommune sei damit gut bedient worden. Jetzt stelle sich die Situation aber anders dar. Wie die Behördenvertreter Erik Bergner und Teresa Meyer kürzlich in einer Video-Konferenz zu verstehen gaben, sind die finanziellen Spielräume des ALE Oberpfalz aufgrund der starken Nachfrage nach Verfahren, Vorhaben und Initiativen der Ländlichen Entwicklung eng. Konkret bedeutet das: Das Geld fließt spärlicher und vor allem nicht mehr so schnell wie ursprünglich erwartet.

Erhebliche Auswirkungen

Auf die Gemeinde Tiefenbach hat das nicht unerhebliche Auswirkungen, so Bürgermeister Prögler. Der seit Jahren geplante Kernweg „MKZ 111031“ bei Breitenried wird erst 2024 gebaut. Für den „Wegebau außerhalb des Verfahrens 2018“ (Gemeindeverbindungsstraße Steinlohe-Kleinsteinlohe) werden zwei noch ausstehende Förderraten zu je 150 000 Euro in den Jahren 2022 und 2023 ausbezahlt. Die erste Rate in Höhe von 129 000 Euro ist im Vorjahr auf dem Konto der Gemeinde eingegangen. Für das Projekt Bachstraße 5 (Abriss Gebäude und Neuanlage eines Parkplatzes) wurden die zugesagten Fördermittel aus dem Programm „Innen statt Außen“ in Höhe von 119 000 Euro vor kurzem überwiesen.

Bergner gab in dem Gespräch mit Prögler außerdem zu verstehen, die Freigabe der Maßnahme „Dach- und energetische Sanierung Spaßettl“ durch das ALE sei nur aufgrund der Verknüpfung mit den Fördermitteln des Bundesprogramms erfolgt. Wegen der angespannten Fördermittelsituation insgesamt könne die Auszahlung jedoch nur in drei Raten in Aussicht gestellt werden (2024: 100 000 Euro; 2025: 100 000 Euro; 2026: 120 000 Euro).

Bereits seit längerem angemeldet ist das Verfahren „Einfache Dorferneuerung für Katzelsried“. Dieses sei, so Bergner, „aus heutiger Sicht und vorbehaltlich der verfügbaren Haushaltsmittel“ frühestens ab 2024 möglich.

Die Anfrage, weitere Mittel im Rahmen der Einfachen Dorferneuerung für die Neugestaltung der Randbereiche zwischen Gasthof Russenbräu und Kirche zu erhalten, fand dagegen kein Gehör. Bergner verwies in diesem Zusammenhang auf geplante EU-Programme, die vermutlich auch Fördermittel für Infrastruktur- und Dorferneuerungsmaßnahmen beinhalten. Sobald die entsprechenden Richtlinien vorlägen, werde das ALE informieren.

Kontaktaufnahme erst 2023

Ein weiteres Projekt, das aus dem Topf „Innen statt Außen“ gefördert wird, ist die Umgestaltung des von der Gemeinde Tiefenbach erworbenen Gebäudes Hauptstraße 35. Bezüglich einer konkreten Umsetzung hat das ALE um eine „erneute Kontaktaufnahme“ im Jahr 2023 gebeten.

Das war laut Bürgermeister Ludwig Prögler eine bittere Pille, die der Gemeinderat da schlucken musste. Aufgrund der finanziellen Zwänge beim Amt für Ländliche Entwicklung müsse man wohl oder übel in den sauren Apfel beißen und den vereinbarten Konsens akzeptieren. Für die zugesagten, nicht unerheblichen Fördermittel sei man dem ALE natürlich dankbar, die erforderlichen Vor- oder Zwischenfinanzierungen belasteten den kommunalen Haushalt aber erheblich. Die Hoffnung wollte Prögler nicht aufgeben. Vielleicht ergebe sich ja doch die Chance, dass die einen oder anderen Fördergelder früher fließen oder der Kernweg vorgezogen wird. (wbf)