Am Silbersee, in der Nähe des Beachvolleyballfeldes, wird ein Kinderspielplatz errichtet. Die Mitarbeiter des Bauhofes werden eine Vogelnestschaukel, ein Wasserspiel, ein Bodentrampolin und eine Rutschbahn aufstellen. Die Spielgeräte sollen in den nächsten Wochen geliefert werden. Am Dienstag legten die Gemeinderäte vor ihrer Sitzung beim Ortstermin die Standorte für die Geräte fest. Bürgermeister Helmut Heumann wies darauf hin, dass das Projekt durch das Regionalbudget über die Integrierte Ländliche Entwicklung Aktionsbündnis Cerchov plus mitfinanziert wird.
Der FC Treffelstein als Bauherr beabsichtigt, an der Nordseite der Mehrzweckhalle einen Sportgeräteraum auf Gemeindegrund zu bauen. Dafür werden Fördermittel des Bayerischen Landessportverbandes in Aussicht gestellt. Voraussetzung, um diese zu erhalten, ist ein Pachtvertrag zwischen dem Eigentümer (Gemeinde) und dem Pächter. Bislang war kein gesonderter Pachtvertrag notwendig: Die Bewirtschaftung der Sportanlagen oblag dem FC, die der Mehrzweckhalle der Gemeinde. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, einen Pachtvertrag zu schließen.
Bürgermeister Helmut Heumann informierte über den Betrauungsakt für Digitale Infrastruktur Landkreis Cham, dem EU-Beihilferecht entsprechend. Aufgabe des Eigenbetriebes Digitale Infrastruktur Landkreis Cham ist es, die Breitbandversorgung der unversorgten (weißen) Flecken im Landkreis sicherzustellen, zu fördern und zu verbessern. Mit dieser Aufgabe erbringt der Eigenbetrieb Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Sinne des Beihilferechtes der EU. Damit ihm Ausgleichsleistungen gewährt werden dürfen, muss der Eigenbetrieb mit der Erbringung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen betraut werden. Der Gemeinderat gab dazu sein Einverständnis.
Nochmals Kontakt zur ALE
Heumann bedauerte, dass der Freiwillige Landtausch Treffelstein nicht über das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) als Projektpartner finanziert werden kann. Mehrere private und gemeindliche Flächen waren vorher beim ALE eingereicht worden. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass weitere Vermessungsleistungen erforderlich wären, diese seien aber im Freiwilligen Landtausch nicht zulässig. Heumann will mit dem ALE trotzdem noch einmal Kontakt aufnehmen.
Die Jugendlichen des Ortes wollen ihren Jugendraum aufpeppen. Ob und in welchem Umfang das möglich ist, soll nun in einem Treffen zwischen Gemeinde, Jugendbeauftragtem, den Jugendlichen und deren Eltern erörtert werden. Der Bürgermeister wies aber darauf hin, dass die ehemalige Grundschule, in der der Jugendraum untergebracht ist, Fördergegenstand in der geplanten Dorferneuerung Treffelstein 4 ist, die im Jahr 2022 starten soll. Fördermittel seien im Rahmen der Förderinitiative „Innen statt Außen“ bereits im Jahre 2018 über das ALE angefragt worden. Außerdem soll der Jugendraum ohnehin langfristig in die Hauptstraße 1 integriert werden.
In der Haushaltssatzung sind für das Haushaltsjahr 2021 keine genehmigungspflichtigen Teile enthalten, teilte das Landratsamt mit.
Heumann informierte, dass für das Haushaltsjahr 2021 eine Straßenausbaupauschale in Höhe von 20 413 Euro festgesetzt wird. Die Auszahlung erfolgt zum 1. Juli.
Keine Einwendungen hatte das Gremium gegen das Bauleitverfahren der Stadt Rötz (Ortsabrundungssatzung für Diepoltsried, Bebauungsplan Wohngebiet Rötz-Nord und Gewerbegebiet „An der Regensburger Straße“).
Infos zu Pilotprogramm
Des Weiteren informierte Heumann über das Pilotprogramm „Demografiefeste Kommune“ des Freistaats Bayern. Damit unterstützt das bayerische Finanz- und Heimatministerium Gemeinden dabei, sich zukunftssicher aufzustellen. Für teilnehmende Kommunen werden vor Ort individuelle Lösungen entwickelt. Die ausgewählten Kommunen profitieren zudem von einem Fördersatz von 90 Prozent und einer Förderung von insgesamt bis zu 174 000 Euro. In dem auf vier Jahre angelegten Programm sollen neben der Beratung auch konkrete Projekt angestoßen sowie vorhandene Initiativen einbezogen und miteinander vernetzt werden. Bewerbungen für die neue Runde „Energie-Coaching plus“ sind bis 31. Juli möglich.
Grünes Licht gab es für den Bauantrag „Tektur für Neubau eines Carports mit Abstelle in Kleeberg“, Gemarkung Steinlohe. (wbf)