Im Sitzungssaal im Rathaus Willmering traf sich vor Kurzem der Zweckverband Abwasser. Die Versammlung konnte dort trotz Pandemie-Auflagen abgehalten werden, da der der Raum groß genug war und alle Teilnehmer sich vor Beginn testen ließen. Im Wesentlichen ging es an diesem Abend um die Prüfung der örtlichen und überörtlichen Jahresrechnung 2020. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt unter der Leitung von Verbandsrat Martin Rohse. Dieser bestätigte eine einwandfreie Kassen- und Belegführung. „Es gab keinerlei Beanstandungen“, versicherte Rohse und wies auch noch darauf hin, dass die Haushaltsüberschreitungen über 4000 Euro bereits durch die Verbandsversammlung genehmigt wurden. Für die Haushaltsüberschreitungen unter 4000 Euro ist der Vorsitzende, sprich Hans Eichstetter, seines Zeichens auch Bürgermeister von der Verbandsgemeinde Willmering zuständig. Das Gremium erteilte dazu einstimmig die Entlastung.
Stellvertretende Kassenverwalterin
Den Bericht über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnung 2017 bis 2020 trug der Verbandsvorsitzende ausführlich vor. Dazu gab es einige kleinere Bemerkungen seitens des Landratsamtes, die alle für die weiteren Jahre Berücksichtigungen finden werden. Beanstandet wurde beispielsweise, dass für die Verwaltung der Kasse die Gemeinde Willmering zuständig ist. Der Vorsitzende wird beauftragt, bei der Gemeinde Willmering darauf hinzuwirken, dass die stellvertretende Kassenverwalterin eingearbeitet wird. Ebenso entschied das Gremium, dass eine neue Dienstanweisung erlassen wird, die bereits mit der Sitzungsladung den Verbandsmitgliedern als Entwurf für eine Dienstanweisung zur Bezahlung von Leistungsentgelt für die unter den TVöD fallenden Beschäftigen übersandt wurde.
Der nächste Tagesordnungspunkt war die gemeinsame Ausschreibung für die Klärschlammentsorgung im Landkreis Cham. Diese ist im Landkreis Cham seit längerer Zeit ein wichtiges Thema. Seit 2021 kann der Klärschlamm der Willmeringer Kläranlage nicht mehr landwirtschaftlich verwertet werden. Der Bayerische Gemeindetag, Kreisverband Cham, beabsichtigt, eine Bündelausschreibung für die Klärschlammentsorgung für die Kommunen im Landkreis Cham in Kooperation mit der KUBUS GmbH durchzuführen.
Ausschreibung für die Klärschlammentsorgung
Nach kurzer Diskussion wurde der Beschluss gefasst, dass der Vorsitzende ermächtigt und beauftragt wird, mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH einen Dienstleistungsvertrag über die Vorbereitung und Durchführung einer gemeinsamen Ausschreibung für die Klärschlammentsorgung abzuschließen.
Die Kosten für die Ausschreibung werden auf die Einwohnerzahl der teilnehmenden Kommunen aufgeteilt. Die Ermächtigung schließt auch die anschließende Vergabe des Entsorgungsauftrages an den günstigsten Anbieter mit ein.
| Hans Eichstetter erläuterte in der Versammlung die Feststellung der Jahresrechnung 2020, die im Verwaltungshaushalt im Bereich Einnahmen wie auch den Ausgaben mit 326368 Euro und im Vermögenshaushalt mit 82285 Euro abschloss. Das ergibt einen Gesamthaushalt in Höhe von 408654 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 25285 Euro. Zuführung zu Rücklagen gab es nicht. |
Hans Eichstetter berichtete den Verbandsräten, dass die Rohrschneckenpumpe der Kläranlage defekt ist und jederzeit ganz ausfallen könnte. Reparaturen kommen nicht mehr in Frage. Man hat deshalb bereits Angebot eingeholt, die Eichstetter dem Gremium vortrug. Nach ausführlicher Diskussion wurde der Auftrag inklusive Korrosionsschutz an die Firma Elektro Reif, Zwiesel vergeben, mit der man bisher schon gute Erfahrungen gemacht hat. Außerdem gab die Firma mit 26412 Euro das günstigste Angebot ab. Hinzu kommen noch 4380 Euro für einen Korrosionsschutz.
Der Verbandsvorsitzende Hans Eichstetter bedankte sich abschließend für das abgelaufene Jahr 2021 beim Personal der Verwaltung und der Kläranlage sowie bei den Verbandsräten für die gute Zusammenarbeit.