mz_logo

Alles was recht ist
Montag, 25. Juni 2018 21° 6

Serie

Wann gibt es denn eigentlich Geld?

Für unsere Rechtstipp-Serie erklärt Anwalt Georg Kuchenreuter, warum Ausbildungsvergütung auch für Schulpausen bezahlt wird.
Von Georg Kuchenreuter

Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz braucht weder ein Jugendlicher noch ein volljähriger Azubi vor der Berufsschule zu arbeiten, wenn diese vor 9 Uhr beginnt .Foto: dpa
Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz braucht weder ein Jugendlicher noch ein volljähriger Azubi vor der Berufsschule zu arbeiten, wenn diese vor 9 Uhr beginnt .Foto: dpa

Cham.Immer wieder treten Fragen im Zusammenhang mit Berufsausbildung, Berufsschule, Arbeitszeit und Ausbildungsvergütung auf. Während der Berufsausbildung findet ja Berufsschulunterricht statt. § 15 Berufsbildungsgesetz (BBiG) regelt, dass der Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freigestellt wird. Bedeutet das, dass auch für die Zeit in der Berufsschule die Ausbildungsvergütung gezahlt werden muss? Muss ein Auszubildender vor oder nach dem Berufsschulunterricht noch im Betrieb arbeiten?

Zur Ausbildungsvergütung: Nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 BBiG muss die Vergütung auch für die Zeit der Berufsschule bezahlt werden. Gilt das auch für die Zeiten auf dem Schulweg und Pausen? Häufig müssen Schüler weite Wege zur Berufsschule zurücklegen. Insoweit gilt, dass nicht nur die Zeiten im Unterricht, sondern auch die Pausen in der Berufsschule und die Zeiten für den Schulweg auf die Arbeitszeit angerechnet werden (BAG, Beschluss vom 26.01.2001, Az.: 5 AZR 413/99). Deshalb muss die Vergütung sowohl für die Schulzeit als auch für die Pausen und die Zeiten auf dem Schulweg bezahlt werden.

Und damit zur Arbeit an Berufsschultagen... Für Jugendliche und volljährige Auszubildende gilt: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) braucht weder der Jugendliche noch der volljährige Auszubildende vor der Berufsschule im Unternehmen zu arbeiten, wenn die Berufsschule vor 9 Uhr beginnt. Startet die Berufsschule erst nach 9 Uhr und ist unter Berücksichtigung der Wegezeiten eine Tätigkeit im Betrieb möglich, müssen die Auszubildenden zuvor im Betrieb arbeiten.

Unser Experte

  • Georg Kuchenreuter:

    Georg Kuchenreuter ist Anwalt in der Kanzlei am Steinmarkt – Kuchenreuter, Dr. Stangl, Alt– PartGmbB.

  • Fachgebiet:

    Kuchenreuter ist Fachanwalt für Familienrecht und Arbeitsrecht sowie Mediator. Vertiefende Informationen finden sich auf der Homepage der Kanzlei.

  • Kontakt:

    Kanzlei am Steinmarkt, Steinmarkt 12, 93413 Cham, Telefon (0 99 71) 8 54 00, E-Mail info@kanzlei-am-steinmarkt.de , Internetadresse www.kanzlei-am-steinmarkt.de

Für jugendliche Auszubildende gilt: Jugendliche Auszubildende (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres) dürfen nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG an einem Berufsschultag wöchentlich, wenn mehr als fünf Unterrichtsstunden von je 45 Minuten Dauer anfallen, an diesem Tag nicht im Unternehmen weiterbeschäftigt werden, sondern müssen freigestellt werden. Dies gilt auch dann, wenn der Unterricht erst nach 9 Uhr beginnt: Jugendliche Auszubildende brauchen dann an diesem Tag auch nicht vor der Berufsschule im Betrieb zur Arbeit zukommen.

Sollten zwei Schultage pro Woche auf diese Weise anfallen, muss der jugendliche Azubi am zweiten Tag wieder arbeiten, um seine Verpflichtung aus dem Ausbildungsvertrag zu erfüllen. Der Ausbildungsbetrieb kann bestimmen, an welchen von mehreren Schultagen pro Woche der Azubi nach der Schule freigestellt wird.

Für volljährige Auszubildende gilt die Schutzbestimmung des § 9 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG nicht. Deshalb müssen volljährige Azubis auch nach der Berufsschule noch im Betrieb arbeiten und erhalten insoweit keine Anrechnung auf die betriebliche Ausbildungszeit.

Alle Serienteile finden Sie hier

Die Kommentarfunktion steht exklusiv unseren Abonnenten zur Verfügung. Als Abonnent melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich. Alle anderen Nutzer finden preiswerte Angebote in unserem Aboshop.

Anmelden Registrieren Zum Abo-Shop

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht