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Gemeinderat

Alle Teugner müssen Schnee schippen

In Straßen mit nur einem Gehweg müssen in Teugn künftig auch die räumen, die gegenüber wohnen. Jährlich wird gewechselt.
Von Gabi Hueber-Lutz

Einseitige Gehwege müssen in Teugn künftig nicht nur von direkten Anliegern geräumt werden.  Foto: Angelika Warmuth/dpa
Einseitige Gehwege müssen in Teugn künftig nicht nur von direkten Anliegern geräumt werden. Foto: Angelika Warmuth/dpa

Teugn.Der Winter steht vor der Tür und damit die lästige Pflicht, Schnee zu räumen. Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner jüngsten Sitzung mit dem Antrag eines Bürgers zu diesem Thema. Es geht um Straßen, in denen nur eine Seite mit einem Gehweg bebaut ist.

Regelung tritt im Januar in Kraft

Dieser Weg wird zwar von allen Bewohnern der Straße genutzt, aber nur die direkten Anlieger haben die Räum- und Streupflicht. Der Bürger beantragte nun, dass im jährlichen Wechsel geräumt werden soll. Rechtlich sei das möglich, sagte Bürgermeister Manfred Jackermeier. Eine solche Regelung gibt es beispielsweise in Ihrlerstein. Im Gremium führte dieser Antrag zu einer lebhaften Diskussion, die schließlich mit 6:4 Stimmen für den Antragsteller ausging. In Jahren mit geraden Jahreszahlen müssen künftig die Bewohner von Häusern mit geraden Hausnummern räumen, bei ungeraden Jahreszahlen sind die Bewohner von Häusern mit ungeraden Hausnummern dran. Die Regelung tritt ab Januar 2020 in Kraft.

Die Mehrheit empfand diese Lösung als gerecht. Martin Eisenreich war aber vehement gegen eine Änderung. In den neu erschlossenen Baugebieten hätten sich Bauherren zum Teil bewusst für die Straßenseite entschieden, auf der kein Gehweg läuft, um nicht räumen zu müssen, sagte er. Außerdem gebe es Problemfälle wie Eckgrundstücke oder die Frage nach dem richtigen Räumen.

Gerecht oder problematisch?

Eisenreich befürchtete, dass man mehr Probleme als Gerechtigkeit produziere. Günter Schwank wandte ein, dass es in Ihrlerstein ja auch funktioniere und sonst immer die Gleichen räumten. Bernhard Merkl führte an, dass nicht nur immer die Gleichen die Räumpflicht haben, sondern damit auch immer in der Haftung seien. Es gebe sehr viele eindeutige Fälle. Auch Stefan Kürzl fürchtet keine Probleme. In Teugn sei man sehr nachbarschaftlich miteinander unterwegs, sagte er.

Einen Sonderfall sprach Oswald Kaufmann an. Was ist zu tun, wenn gegenüber einer Häuserzeile ein Acker liegt. Man könne hier nicht die Landwirte verpflichten, zu räumen, meinte er. Anders sei es aber, wenn sich gegenüber eine Baulücke befindet. Da müsse der Besitzer räumen. So wird es auch in die Satzung aufgenommen, die nun ausgearbeitet und in der nächsten Sitzung beschlossen wird.

Schneebeseitigung

  • Gemeinden:

    Der Umfang der Räumarbeiten ist unterschiedlich und hängt vom Fuhrpark ab.

  • Kapazitäten:

    Geschäftsleiter Tobias Zeitler hatte dazu auch ein paar Zahlen dabei. Auf 1700 Einwohner in Teugn kommt ein Räumfahrzeug, auf 5400 in Saal kommen zwei große und zwei kleine Fahrzeuge und ein Lader, auf 160 000 Einwohner in Regensburg kommen insgesamt 30 Räumfahrzeuge.

Bürgermeister Jackermeier sagte, er würde die Räumpflicht komplett aussetzten, denn dann sei es weniger glatt. Das dürfe man aber nicht. Gehwege müssten werktags von 7 bis 20 Uhr und sonntags und an Feiertagen von 8 bis 20 Uhr freigehalten werden. Die Räumpflicht der Gemeinde sei anders definiert, wie Geschäftsführer Tobias Zeitler erläuterte. Die Kommune müsse dort räumen, wo Straßen vielbefahren oder gefährlich seien, zum Beispiel wegen einer Steigung.

In einem weiteren Punkt ging es um technische Hilfeleistungen. Bei schweren Unwettern, wie am 1. Juli letzten Jahres, rücken viele Feuerwehren aus. Es wird kompliziert, wenn anschließend auseinanderdividiert werden muss, welche Feuerwehr mit wie vielen Leuten wo im Einsatz war. Bisher war die Regelung, dass die Gemeinde nichts für einen Einsatz ihrer Feuerwehr verlangt hat, wenn eine Finanzhilfe vom Staat beschlossen worden war. Diese Regelung ist nun entfallen.

Unwettereinsatz kostenlos

Jackermeier schlug vor, weiterhin nichts zu berechnen, wenn diese Regelung zum Einsatz gekommen wäre. Das Gremium sprach sich einstimmig dafür aus. Die Regelung gilt nun rückwirkend zum 1. Juli.

Kaufmann sprach außerdem die Hundeklos an. Die Beutel würden gut genutzt. Kaufmann kritisierte allerdings, dass sie oft einfach auf Feldern liegengelassen würden. Bei der Bearbeitung des Feldes fliege dann nicht nur der Kot durch die Gegend, sondern auch die Beutelfetzen würden verteilt. Den Bauern sei es dann immer noch lieber, wenn der Hundekot ohne Beutel herumliege, stellte Kaufmann fest.

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