In gut einer Woche wird über Bayerns Zukunft entschieden – für die Landtagswahl am 14. Oktober sollten alle wahlberechtigten Landkreis-Bewohner bereits ihre Wahlbenachrichtigungskarten erhalten haben. Die sehen vielerorts bei dieser Wahl etwas anders aus als sonst: Auf der Rückseite ist ein QR-Code aufgedruckt. Dieser Code kann mit einer Smartphone-App gescannt werden – und der Wähler wird auf ein vorausgefülltes Formular weitergeleitet, mit dem er die Briefwahlunterlagen beantragen kann.
Fehlerquellen fallen weg
Neuland ist diese Möglichkeit beispielsweise für die Abensberger. „Einfacher und sicherer“ soll es somit werden, die Unterlagen zu bestellen, sagt Stefan Selbeck, Leiter des Einwohnermelde- und Ordnungsamts in Abensberg. Zwar konnten die Briefwahlunterlagen auch bisher schon online bestellt werden, dabei gab es aber durchaus Fehlermeldungen. Denn es muss punktgenau so eingegeben werden, wie es hinterlegt ist. Hier ein „Straße“ statt eines „Str.“ eingegeben, dort einen Buchstabendreher – schon konnten die Unterlagen nicht beantragt werden. Und die Wähler riefen in der ohnehin schon mehr als ausgelasteten Verwaltung an. Diese Fehlerquelle fällt mit dem QR-Code komplett weg. Name und Anschrift sind schon ausgefüllt, der Wähler müsse nur noch angeben, ob die Unterlagen an seine Hausanschrift oder eine abweichende Adresse geschickt werden sollen.
Die Briefwahl wird einfacher
„Schon die Onlinefunktion wurde gerne genutzt, auch deshalb haben wir uns zusätzlich ganz bewusst für den QR-Code entschieden. Gerade für junge Leute ist diese Möglichkeit ein tolles Angebot. Es macht die Briefwahl für den Bürger und auch für uns einfacher“, sagt Selbeck. Dennoch muss er pro Tag noch zwischen 100 und 150 handschriftlich beantragte Briefwahlunterlagen bearbeiten.
Wie man mit dem QR-Code Wahlunterlagen beantragen können, erklären MZ-Kollegen aus Neumarkt:
Für Stefan Kirner vom Bad Abbacher Ordnungsamt ist die Abwicklung per QR-Code nichts Neues mehr – schon zum dritten Mal gibt es im Kurort diese Möglichkeit. Bis drei Wochen vor dem Wahltermin hatten 1009 Wähler (von insgesamt 9173) für die Landtagswahl Briefwahl beantragt – 238 davon per QR-Code. 143 waren es per Online-Formular. „Einfacher als mit dem QR-Code geht es nicht – er ist fehlerfrei und mit zwei Klicks ist alles passiert. Dazu gibt es eine Online-Signatur. Es kann also auch niemand die nötige Unterschrift vergessen“, sagt Kirner. Und weil die Smartphone-Abdeckung der Bevölkerung immer weiter steigt, „glaube ich, dass dieser Prozentsatz immer weiter steigen wird“. Bei der Bundestagswahl 2017 betrug er in Bad Abbach rund 30 Prozent.
Ähnliche Zahlen kennt auch Gabriele Böhm vom Ordnungsamt der Stadt Kelheim. Dort gibt es den QR-Code auf den Wahlbenachrichtigungskarten bereits seit der Kommunalwahl 2014. Dass der Code schon damals vielfach genutzt wurde, weiß Böhm aus vielen Anrufen von Kelheimern. „Es gab ja damals eine Stichwahl – da haben wohl viele versucht, per QR-Code Stichwahlunterlagen zu bekommen. Aber der Code galt nur für die Urwahl. Deshalb klingelte bei uns deswegen ständig das Telefon“, sagt Böhm. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr seien 1500 der 3000 Briefwahlanträge online eingegangen. „Wie viele das per QR-Code waren, weiß ich aber nicht. Das landet alles in einem Topf. Es nimmt aber stetig zu“, sagt Böhm.
Eine Manipulation ist möglich
Bei allen Vorteilen denken die Ordnungsamts-Mitarbeiter landkreisauf und -ab aber auch an Gefahren. Denn der QR-Code ist auf den Karten offen aufgedruckt und kann mit jedem Smartphone gescannt werden – birgt das nicht eine hohe Betrugsgefahr? Logisch könne jeder den Code scannen, dem die Karte in die Hände falle, sagt Kirner. „Aber das würde ohne Code genauso funktionieren. Eine Manipulation geht mit der anderen Karte ohne Code auch.“ Diese „ strafbare“ Betrugs-Möglichkeit sei aber einkalkuliert.
Unschlüssig, wie Sie am 14. Oktober wählen? Der Wahl-O-Mat hilft bei der Orientierung:
Beispiel: Ein Betrüger möchte die Wahl manipulieren und zweimal wählen. Er beantragt mit Hilfe einer fremden Wahlbenachrichtigungskarte Wahlunterlagen und lässt diese an seine Adresse schicken. Das ist möglich, denn jeder kann eine Versandadresse selbst wählen. Aber: „Jeder Mensch, der Wahlunterlagen an eine Adresse schicken lässt, die nicht seine Hausanschrift ist, erhält eine Kontrollmitteilung, dass in seinem Namen Wahlunterlagen angefordert wurden“, sagt Böhm. Wem das komisch vorkommt – weil er keine Unterlagen beantragt hat – kann sich dann bei der Kommune melden, der Wahlschein wird dann für ungültig erklärt, so Böhm.
Bis zwei Tage vor der Wahl, also bis 12. Oktober, 15 Uhr, können die Briefwahlunterlagen – in welcher Form auch immer – beantragt werden. „In Ausnahmefällen, etwa bei plötzlicher Krankheit geht es sogar bis zum Wahltag, also Sonntag, um 15 Uhr. Aber das ist überaus selten“, sagt Stefan Kirner.
WeitereInformationen sowie Portraits der Landtags-Direktkandidaten finden sie hier
Gabi Böhm schätzt den Briefwahlantrag per QR-Code. Foto: Neumaier
